Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2002)

1 0 Montag, 4. März 2002 
FORUM Liechtensteiner VOLKSBLATT In Nendeln plant die Hilti AG ein grosses Verteilerzentrum Forum: Stellungnahme der Freien Liste zum geplanten Logistie Center der Hilti AG im Unterland Obwohl die brisante Angelegenheit schon lange bei der'Regierung liegt und die Gemeinderäte von Eschen und Mauren bereits Kenntnis davon haben, ist bisher nur wenig .an die Öffentlichkeit gedrungen: In Nendeln plant die Hilti AG auf einer Fläche von 13 600 Quadratmetern (ohne die bestehende Halle 1) ein riesiges Logistic Center. Zu Deutsch: «Waren­ lager und Verteilerzentrale». Von hier aus sollen künftig Lastwagen spinnennetzartig Hilti-Werke, Partner, Zulieferer und Kunden in ganz Europa mit Fertigwaren, Ersatzteilen etc. ver­ sorgen. «Steigende Anforderungen der Kunden an Zuverlässigkeit, Präsenz und Schnelligkeit erfordern den Ein­ satz effizienter Prozesse und moderns­ ter Lager- und Informationstechnolo­ gie», rechtfertigt die Hilti AG ihr Vor­ haben. Doch der «Einsatz effizienter Pro­ zesse», sprich das Hin- und Herschie­ ben der Güter auf der Strasse und die steigende Zersplitterung der Produkti­ onsschritte hat gravierende Folgen: Die Hilti AG selbst prognostiziert die «Verdoppelung der Transportleistung bis 2010». Welche zusätzliche Belas­ tungen mit der Verteilerzehtrale in Nendeln für die ohnehin schön vom Schwerverkehr stark betroffene Be­ völkerung verbunden wqren, wieviel mehr Lärm und Schadstoffemissionen entstehen würden, lässt sich nur erah­ nen. 
Zwei Sonderregelungen, die es in sich haben - Doch damit nicht jgenug. Damit das Warenlager seine volle Kapazität zur vollsten Zufriedenheit der Kunden ausschöpfen und entfalten kann, ver­ langt die Hilti AG von der Regierung zwei Sonderregelungen: 1. Die Lastwagen der Hilti AG sollen dm Zollamt Schaanwald über die gel­ tenden Abfertigungszeiten abgefertigt werden können, d. h. statt von 7.30 neu von 6.00 und statt bis 18.00 neu bis 21.00 Uhr. Das wären 4 Stunden mehr als heute. 2. Die Hilti AG verlangt, dass auch an Feiertagen im Verteilerzentrum der Betrieb aufrecht erhalten und die Last­ wagen-Transporte durchgeführt wer­ den können. Der Gemeinderat von Mauren ist der Ansicht, dass das geplante Verteilsys- tem, im Besonderen aber die verlang­ ten Sonderregelungen zwangsläufig zu mehr Verkehr führen und die Bevölke­ rung übermässig belasten würden. Er hat sich deshalb in seiner Sitzung vom 8. Februar einstimmig gegen die Son­ derbewilligungen ausgesprochen. Angriff auf die Beschränkung der Abfertigungszeiten Es ist nicht das erste Mal, dass die Hilti AG versucht, die Beschränkung der Abfertigungszeiten auszuhebein. Zusammen mit der Liechtensteini­ schen Handelskammer (LIHK), der 
Swarovski AG und der Balzers AG ha­ ben sie die von der Regierung am 3. April 1999 erlassene Verkehreverord­ nung, die die Abfertigung vdti 7.30 - 18.00 Uhr beschränkt, bis zum Staäts- gerichtshof angefochten. • " In seinem Urteil vom 5. Dezember 2000 lehnte der Staatsgqrichtshof die Beschwerde ab. Der Staatsgerichtshof begründete sein Urteil damit, © dass eine zeitliche Beschränkung der Abfertigungszeiten zum Schutz der Anwohner der Vorarlbergsträsse ge- eignet.und zulässig ist; © dass eine Verlängerung der Zei­ ten, zu denen eine Strasse für den Ver­ kehr zur Verfügung steht, tendenziell zu Mehrverkehr führt; © dass die Beschränkung auch in zweckmässiger Wejse künftige Zunah­ men des Strassengüterverkehrs, die durch Infrastrukturmassnahmen auf österreichischer Seite auftreten könn­ ten (Letzetunnel, zweite Röhre Am­ berg), berücksichtigt. Frächter und andere Firmen würden nicht lange abseits stehen Wer glaubt, eine Sonderbewilligung könne man nur einer Firma gewähren und andere aussen vor lassen; kennt die Realität nicht. Von der Vorteilen längerer Abfertigungszeiten wollen auch andere profitieren, namentlich alle jene, die zusammen mit der Hilti AG die Abfertigungsbeschränkung bis 
zum Staatsgerichtshof angefochten haben. In erster Linie aber würden die international tätigen und mit ca. 500 EU-Lizenzen ausgestatteten liechten­ steinischen Frächter ihre Ansprüche durchsetzen. Und es wäre aufgrund des Diskriminierungsverbots auch nicht zulässig, ausländische Firmen und Transporteure von der Sonderregelung auszuklammern. Was bei einer Aufweichung der Ab­ fertigungszeiten auf der Transitstrecke los sein würde und wie es dann um die Ruhe der Anwohnerinnen und Anwoh­ ner bestellt wäre, verdeutlicht eine Be­ fragung der Stabsstelle für Verkehrsko­ ordination im Juli 1998: Bei einer Aus­ weitung der Abfertigungszeiten würde ca. die Hälfte des LKW-Transitverkehrs den Zoll Schaanwald/Tisis in den Rand­ zeiten, d^h. von 5.00 bis 7.30 Uhr und von 18.00 bis 22.00 Uhr passieren. Kein Sinneswandel Andere Grossbetriebe machen es längst vor, dass es auch umwelt­ freundlicher und erst noch Unter der Rübrik «Forum» veröffent­ lichen wir Zuschriften lind Beiträge • von Verbänden,- Vereinen, Aktionen ; und Institutionen. Das «Forum» ; drückt aus; dass die in den Beiträgen rgeäusserten Meinungen nicht mit' der Haltung der Zeitung .überein­ stimmen müssen.-kostengünstiger 
geht: So werden IKEA und Usego in den nächsten Jahren 40 Prozent aller Transporte auf die Bahn verlagern. Usego kann damit unter an^ derem jährlich 5 Millionen sparen. «Wir tragen Verantwortung gegenüber Gesellschaft und Umwelt», Keisst es im Leitbild der Hilti AG..Doch bei ihrem Lo- gistic-Konzept schwindet diese Verant­ wortung. Die Hilti AG denkt nicht ein­ mal im Ansatz daran, ihre Warentrans­ porte vermehrt auf die Bahn zu verlegen. Obwohl die Anbindung an die Schiene nur ein logischer Schritt wäre, liegen doch die Produktionsstätten in Schaan und Kaufering direkt neben der Bahn. Im Jahr 2000 hat die Hilti AG einen Reingewinn von über 300 Millionen erzielt und 2001 waren es 261 Millio­ nen. Wer so dasteht, kann sich leicht einen Sinneswandel und die Inves­ tition in nachhaltige Transportsysteme leisten. Zum Vergleich: Usego beauf­ tragte die ETH Zürich mit einer Studie und investierte 40 Millionen in die Verlagerung auf die Schiene. Es beginnt im Kleinen Doch wie soll man Grosses erwarten, wenn es schon im Kleinen harzt: Die ÖBB und das Land Liechtenstein haben der Hilti AG kostenlos eine Haltestelle direkt vor das Firmengelände gebaut. Bis heute jedoch stehen die Arbeitneh­ merinnen und Arbeitnehmer, die den FL-Takt benützen, im Regen und war­ ten vergebens auf eine Überdachung der Haltestelle. Freie Liste LESERBRIEFE Amtsleiter Int Kampf gegen die Verkehrs' Initiative Amtsleiter Felix Näscher (Leiter des Amtes für Wald, Natur und Land­ schaft) legt sich in den Landeszeitun­ gen mächtig ins Zeug, Als Mitglied der Aktion Verkehrslösung Fürstentum Liechtenstein (AVFL) kämpft er Seite an Seite mit Günther Wohlwend - an vorderster Front gegen die Verkehrsi- nitiative. Herr Näscher findet zwar «für sich allein betrachtet den Initiativvorschlag sicherlich berechtigt und begrüssens- wert», aber gleichzeitig auch«überflüs­ sig», da das bereits unterzeichnete Ver­ kehrsprotokoll der Alpenkonvention das bessere Instrument zur Verwirkli­ chung einer nachhaltigen Mobilität darstelle. Mit dieser Ansicht steht Herr Näscher allerdings ziemlich alleine. Schon in der Stellungnahme der Regie­ rung zur Verkehrsinitiative (Nr. 132/2000; St..8) ist nachzulesen: «Die Alpenkonvention enthält in Artikel 2 einige allgemeine Verpflichtungen, die als Ziele formuliert sind,, ivas nichts anderes heisst, als dass die Umsetzung im nationalen Rahmen zu erfolgen hau Auch die Protokolle, in denen Einzel­ heiten ausgeführt werden, sind nicht direkt anwendbar, sondern umzuset­ zen.» Genau das ist die Hauptstoss- richtung der Initiative: •Die Alpen­ konvention und das. dazugehörende Verkehrsprotokoll in die nationale Ge­ setzgebung einzußigen und deren In­ halte umzusetzen. Nun• war Herr Nä­ scher selbst massgeblich an der Ausar­ beitung der Alpenkonvention und der Ausformulierung des Verkehrsproto: kolls beteiligt. Trotzdem findet er die Initiative »nicht direkt umsetzungs- fdhig» und «durch unklare Begriffe ge­ kennzeichnet» und damit »Rechtsunsi­ cherheit schaffend». Glaubt Herr Nä­ scher am Ende selber nicht mehr an die 
Alpenkonvention und das Ver­ kehrsprotokoll? Herr Näscher will seinen Einsatz ge­ gen die Verkehrsinitiative rein privat und keinesfalls *von Amtes wegen» verstehen. Aber wie soll das denn ge­ hen: Von Amtes wegen Leiter des Am­ tes für Wald, Natur und tandschaft und damit beauftragt, für uns alle die­ se wichtigen öffentlichen Güter zu schützen - und privat Mitglied und 
Sprecher einer Organisation, die Um- fahrungsstrassen durchs Ried fordert und dafür Landschaft und Natur opfert und dein Durchgangsverkehr den rotqi Teppich hinlegt? Sind in diesem Span­ nungsfeld Amtshandlungen von Herrn Näscher überhaupt noch glaubwürdig? Ist Herr Näsgher noch der richtige Mann auf dem Posten des wichtigsten Umweltamtes unserer Gesellschaft? Viele im Lande fragen sich, wie man sich als Chef einer Umweltbehörde so verhalten kamt. Darüber hat der Amtsleiter auch schon selbst nachge­ dacht und in einer Ansprache zur Eröffnung des Europäischen Natur­ schutzjahres 1995 festgestellt:«... un­ ser Verhalten hinkt aus vielschichtigen Gründen, die zwischen Egoismus und Kurzsichtigkeit liegen, dem hohen Wissensstand' im Bereich der Natur- und Umweltgefährdung hinterher.» - Dem ist wahrlich nichts hinzuzufügen. Dr. med. Pepo Frjck, Schaan Gegenseitiges Vertrauen Wegen der Verfassung wäre Folgendes vielleicht eine Lösung: Zwei Brüder bewirtschafteten jeder sein Erbe, das ihnen der Vater zu zwei gleich grossen Teilen vererbt hatte. Der ältere Bruder ist verheiratet, hat zwei Söhne, der Jüngere ist Junggeselle. Zur Zeit der Ernte füllten die Korngaben ihre Scheunen bis zum Dach. .Eines Nachts erachtete der Jüngere sich selbstsüch­ tig, da er doch keine Familie zu ernähren hatte* sein Bruder aber für Vier Personen sorgen musste. So trug er eines Nachts so viele Garben,-als er tragen konnte, in die Scheune seines Bruders. Doch auch den Älteren plag­ ten Zweifel, er hatte eine gute Frau, die sich um alles kümmerte und ihn und die Kinder umsorgte. Diese halfen schon mit und würden bald zum Aus­ kommen beitragen und im Alter für ihn sorgen, der kleine Bruder aber war . allein. So trug er eines Nachts, ebenso heimlich, so viel Garben, als er tragen • konnte, in die Scheune seines Bruders. Ain nächsten Morgen stellte jeder fest, dass ihm kein Körnchen fehlte. Eines Nachts, als beide dies wieder taten, stiessen sie zusammen, als sie sich vom Schreck erholt und sich er­ kannt hatten, verstanden sie, weshalb keinem je eine Garbe gefehlt hätte und sie fielen sich in die Arme. (Von Nor­ bert Lechleizner gekürzt, das Wesentli­ che zusammengefaßt.) Wie wäre es, 
wenn man es so machen würde, dass jeder dem andern seinen Teil an Ver­ trauen entgegenbrächte? Schliesslich würde keinem etwas fehlen, weder dem Volk, noch den Parteien, noch dem Fürsten. Herta Batliner, Vaduz Vetternwirtschaft Ein nicht alltägliches Duo macht sich momentan auf, um sich für den Ver­ pflichtungskredit für das Festival Lin­ ie Big One stark zu machen: Der schwarze Aussenminister, der nun das Kulturministerium übernommen zu haben scheint, und der rote Chefredak­ tor der Zeitung «Vaterland». Beide verschweigen aber ihr spezielles Ver­ hältnis zum Festival. Der Aussenminister ist Gründungs­ mitglied der Festival Stiftung und war lange Jahre im Stiftungsrat. Der Chef­ redaktor gehört zum~ engsten Freun­ deskreis des LBO-Chefs. Es ist eine Unverschämtheit, wenn diese beiden Personen Drohungen aus­ sprechen und mit dem Verpflichtungs­ kredit für das Festival die gesamte Kul­ tur- und Sportförderung Liechtensteins in Verbindung bringen. Das Volk hat über eine Subvention für eine Veran­ staltung zu befinden und Uber-nichts anderes. Sie lassen auch ausser Acht, - dass es in Liechtenstein ein Subventi- oiisgesetz gibt, welches Subventionen und Unterstützungen für Vereine und Verbände vorschreibt. Teilweise wird in diesem Gesetz sogar .die prozentuale Höhe der Subvention geregelt. Es kann also keine Rede davon sein, dass ein Nein zum Kredit negative Auswirkun­ gen auf das Vereins- und Verbandsle­ ben unseres Landes haben soll. Gerade der Aussenminister wäre von Amtes wegen verpflichtet, sich für das Land einzusetzen und nicht für eine Stiftung, von welcher er Mitbegründer war. Der Verdacht von Vetternwirtschaft ist wohl nicht von der Hand zu weisen. Märtin Jehle, Landstrasse, Schaan Zum Thema Verhinderungspolitik Ja natürlich will man mit dem Verfas­ sungsartikel zum Verkehr etwas ver­ hindern, nämlich, dass das halbe Land zugepflastert wird und dass Liechten­ stein den Verkehr nach dem Bau des Letzetunnels übernehmen und dazu das Strassennetz ausbauen muss. Wenn eine Mehrheit der Stimmberech­ tigten dem neuen Verkehrsartikel in 
der Verfassung zustimmt, dann ist das ein demokratischer Entscheid, der die zukünftige Politik bestimmt. Die gegnerischen Argumente glei­ chen auffallend jenen, die gegen den Verfassungsartikel«Gleiche Rechte für Mann und Frau» vorgebracht wurden. Damals hiess es auch, es brauche ihn nicht, er würde die zukünftige Hand­ lungsfreiheit einschränken und das Volk könne nicht mehr frei entschei­ den. Die Gegner und Gegnerinnen überrissen sehr wohl, dass damit ver- unmöglicht wurde, ungleiche Gesetze zu machen, dass die Schlechterbe­ handlungen beseitigt werden mussten und dass in der Folge beispielsweise auch die Liechtensteinerinnen ihre Staatsbürgerschaft an ihre Kinder wei­ tergeben konnten. Heute sind die Frauen dank des Ver- fassungsartikels gleichberechtigt und sie sind vor allfälligen zukünftigen gesetzli­ chen Ungleichbehandlungen geschützt. Die Gleichberechtigung ist verankert und könnte nur durch eine Verfassungs­ änderung rückgängig gemacht werden. Die Gegnerj-innen der Verkehrsvorla­ ge überreissen, wie die Gegner damals, dass mit dem neuen Verfassungsartikel nicht weiter wie bisher gefuhrwerkt werden kann. Sie wollen verhindern, dass sie in ihren Strassenbauplänen eingeschränkt werden. Darum, wer nicht noch mehr Verkehr will, wer Liechtenstein die Lebensqualität erhal­ ten will und wer auch in Zukunft einigermassen frische Luft einatmen will, stimmt JA. Natürlich ist mir klar, dass wir den Letzetünnel nur indirekt verhindern können, aber glauben Sie nicht auch, dass es weniger attraktiv ist, einen Tunnel z\i bauen, wenn man weiss, dass der Mehrverkehr über der Grenze nicht durch neue und breitere Strassen übernommen wird und deshalb abzu­ sehen ist, dass sich Pkws und Lastwa­ gen weit zurückstauen werden. Übrigens, möchte ich' noch erwäh­ nen, dass 17 von 25 Landtagsabgeord- neten dem Verfassungsartikel zuge­ stimmt haben. Helen Matxer, Vaduz LBO: Umkehrung von TatsachenI Es ist schon ein:starkes Stück, wie die Befürworter des Kredites für das Fes­ tival Little Big One zur Zeit argumen­ tieren. Mit Panikmache und Drohun­ gen versucht man, einer Veranstaltung 
Geld zuzuschieben, und sie somit be­ züglich der Subventionshöhe an die Spitze der Subventionstabelle zu beför­ dern. Dass diese Drohungen und diese Panikmache von Personen kundgetan werden, die in enger Verbindung mit dem Festivfll stehen, setzt dem ganzen noch 
die Krone auf. Zudem werden Vergleiche gezogen, die einer genauen Überprüfung nicht standhalten. Es gilt zu berücksichtigen, dass es sich beim Verpftichtungskredit für das Festival Little Big One nicht um eine Subvention für einen Verband oder Verein handelt, sondern für eine Ver­ anstaltung. Das ist ein grundlegender Unterschied. Die Aussage, dass diese Volksabstimmung eine Schicksalsfrage für die Sport- und Kulturförderung sei, ist nichts als Drohung und Panikma­ che. Es geht nicht um Vereine oder Ver­ bände, sondern es geht um Veranstal­ tungen. Es kann sich jedes Verbands­ und Vereinsmitglied unseres Landes selber die Frage stellen: Habe ich schon einmal für eine Veranstaltung meines Vereins oder Verbandes eine Unterstüt­ zung von 40 Prozent des Budgets aus öffentlichen Geldern erhalten? Angelika Moosleithner, Hintergass, Vaduz Auch die Alteren dürfen Ja zum Little Big One sagen Ich gehöre schon der älteren Generati-. on an und war noch nie am Little Big One (was noch nicht war, kann noch werden), trotzdem sage ich ja zum Kredit für das LBO. Ich weiss, wie schwierig es ist für-Kultur und Sport »betteln» zu Sehen, Das Little Big One hat (noch) keine Stiftungen oder ande­ re Sponsoren, die regelmässig grosse Beträge an es vergeben. Gewiss, 250 000 Franken pro Jahr sind viel. Wir Senioren sagen auch für 5000 Fran­ ken Dankeschön. Wenn man aber die 250 000 Stutz in Relation stellt zu an­ deren Staatsausgaben, z. B. Experten und Gutachten in der allgemeinen Ver­ waltung mehr als 7,5 Millionen allein im Jahre 2000, so ist der Beitrag an kulturelle Verbände im gleichen Jahr in der Höhe von 587 297.95 Frankeri doch sehr bescheiden und «es könnt ned schada, wenn au do gs Umdehka stattfindet» und nebst dem Little Big One andere kulturelle Veranstaltungen davon profitieren würden. Agnes Schuler, Taleze -38, Balzers
	        

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