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Dienstag 26. Februar 2002 Fr. L20 Redaktion und Verlag: Fcldklrclier Strasse 5, FL-9494 Schaan Telefon »423 237 51 51 Fax Redaktion +423 237 51 55 Mail Redaktion: redaktion@volksblatt.li Fax Inserate +423 237 51 66 Mail Inserate: lnserate@volksblatt.li Internet: http://www.volksblatt.li Amtliches Publikationsorgan • 124. Jahrgang, Nr.46.
VERBUNDISÜDOSTSCHVJEIZ Wider die Erker und Türmchen! Die Auszeichnung «gutes Bautn» wird alle fünf Jahre an zukunftsweisende Bau ten aus 6 Kantonen und ei nem Fürstentum verliehen. Eine Auszeichnung ging ans Kunstmuseum, eine an ein Einfamilienhaus im Triesncr grossen Bongert, das Wohnhaus von Dietmar und Marlene Flatz in Schaan erhielt einen Aner kennungspreis. Seite 5 Neue Telekommu nikation VADUZ: «Für Vaduz beginnt mit dem Verkauf der Kabel netzanlagen'an die Lie- •*"* Comtel in den nächsten ein einhalb bis zwei Jahren auch in Bezug auf die neu en Kommunikationsdienst- leistungcn über das Fern sehnetz ein neues Zeitalter», so Bürgermeister Karlheinz Ospelt bei dem damaligen Verkaufsentscheid. Seite 9 Jack the Ripper mordet schaurig KINO: «From Hell» mit Johnny Depp als Inspektor zeigt die grausam zugerich teten Opfer in aller Deut lichkeit. Kein Zweifel, Jack the Ripper ist eine legendäre Gestalt. Seite 24 Aus Zwei mach Vier •<•••• I MOBIL: Rinspeed Presto, die neueste Kreation aus dem Hause Rinspeed, lässt sich in wenigen Sekunden per Knopfdruck von einem knapp drei Meter kurzen of fenen Zweisitzer in einen 3,7 Meter langen Viersitzer verwandeln. Der
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Frühpension immer beliebter Sprunghafter Anstieg der AHV-Rentenvorbezüger von 440 auf 1407 Personen im letzten Jahr Im letzten Jahr wurden von der liechtensteini schen AHV total 12 108 Renten ausbezahlt. Der enorme Zuwachs von 18 Prozent gegenüber dem Vorjahr ist vor allem auf den verbesserten Renten- vorbezug zurückzuführen. Die Zahl der Frühpen sionäre schnellte innert Jahresfrist von- 440 auf 1407 hoch. Die Leistun gen der AHV erhöhten sich auf fast 140 Mio. Franken. Manfred Ohr i Mit 10 257 Rentenbezügcrin- nen und -bezügem war im Jah re 2000 erstmals die 10 000er- Marke überschritten worden. Bis Ende 2001 erhöhte sich die se Zahl nun bereits um 1851 auf 12 108 Personen, wie der stellvertretende Direktor der Liechtensteinischen Alters und Hinterlassenenversiche- rung (AHV), Heinz Ritter, ges tern auf Anfrage bekannt gab. Verbesserter Vorbezug Dieser sprunghafte Anstieg der Rentenzahl um 18 Prozent (Vorjahr: 7,7 Prozent) hat meh rere Ursachen. So erfolgte auf Beginn des letzten Jahres in Liechtenstein die Senkung des
Von den insgesamt 12 108 Raiten, die von der liechtensteinischen AHV im vergangenen Jahr ausge richtet wurden, bezogen sich bereits 1407 - 967 mehr als im .Vorjahr - auf Rentenvörbezüger. Rentenalters der Männer von 65 auf 64 Jahre. Dies führte dazu, dass der Jahrgang 1936 bereits am 1. Januar 2001 ren tenberechtigt wurde. Gleichzei tig erreichte auch-der Männer jahrgang 1937 das ordentliche Rentenalter. Auf sehr grosses Interesse stiess ausserdem die Verbesse rung des Rentenvorbezugs. Der mildere Kürzungssatz und die Möglichkeit, die Rente ab dem 1. Januar 2001 schon ab dem
60. Altersjahr beziehen zu kön nen, führten dazu, dass sich bis zum Ende des Berichtsjahres bereits 1407 Personen für die Frühpension entschieden hat ten. Innert Jahresfrist nahm damit die Zahl der Rentenvör bezüger um 967 Personen oder um 220 Prozent zu! *8»
17,2 °/o Mehrausgaben Durch die Herabsetzung des Rentenalters der .Männer und den verbesserten Rentenvorbe-zug,
aber auch durch die teue rungsbedingte Anhebung der Renten um 2 Prozent und den ordentlichen Zuwachs an Ren tenbezügern stiegen die Leis tungen der AHV im vergange nen Jahr auf 139,5 Mio. Fran ken an. Im Vergleich zur Vor jahresrechnung sind dies Mehr ausgaben von rund 20,5 Mio. Franken bzw. von 17,2 Prozent. Im Jahr 2000 lag die Wachs tumsrate noch bei 4,6 Prozent. Für die Finanzierung der
Mehrausgaben aus dem verbes serten .Rentenbezug wurden auf das Berichtsjahr zwei gesetzli che Neuerungen wirksam. Auf der einen Seite wurde der Staatsbeitrag von 18 auf 20 Prozent der AHVrAusgaben filr Renten und Hilfsmittel hinauf gesetzt; andererseits wurde im Schwerverkehrsabgabe-Gesetz bestimmt, dass zwei Drittel des dem Land zufallenden Nettoer trages aus der Leistungsabhän gigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) der AHV als Züsatzbei- trag zuzuweisen sind. 31,1 Mio. vom Staat , Aufgrund der inzwischen vorliegenden Endabrechnun gen der AHV-Anstalt und der Oberzolldirektion Bern ergeben' sich somit Staatsbeiträge in
der Gesamthöhe von 31,1 Mio. Franken (ordentlicher Beitrag von rund 27,9 Mio. und LSVA- tattett von knapp 3,2 NUo. Franken). Die Staatsbeiträge an die AHV übertreffen die Zuwei- , sungen des ' Vorjahres., um annähernd 9,7 Mio. Franken. Die Ausgaben der AHV über trafen die budgetierten Annah men um 3,5 Mio. Franken. Dies bewirkt beim erhöhten Staats beitrag von 20 Prozent einen um rund 0,7 Mio. Franken . höheren Landeszuschuss,, der dem Landtag für die März- Sitzung als Nachtragskredit zur Genehmigung vorliegt.
. Mobilfunk-Urteil: «Es ging nur um Verfahrensfehler» Beim Staatsgerichtshofentscheid ging es nur um Fehler im Verfahren und nicht um gesundheitliche Aspekte Das Staatsgerichtshof- Urteil, das am 21. Februar bekannt wurde, bezog sich nicht auf gesundheitliche Aspekte der Mobilfunkantennen, sondern einzig um ein fehlerhaftes Be willigungsverfahren. Dies stellte Andreas Batliner, Vor sitzender der Verwaltungs und Beschwerdeinstanz (VBI) klar. Weder konnten die Mobilfunk anbieter eine Niederlage, noch
die Mobilfunkgegner einen Sieg .einstecken. Beim Urteil des Staatsgerichtshofes ging es le diglich um Verfahrensfehler. Laut Andreas Batliner hatte es die Regierung Frick im Bewilli gungsverfahren der Antenne bei der Unaxis versäumt, zwei Nachbarn zu befragen. Da die Nachbarn, wie bei jedem Baube willigungsverfahren aber volle Parteistellung und damit das Recht auf Einspruch haben, sei dies nicht ganz korrekt gewesen.
Vor einiger Zeit hat deswegen die VBI den Entscheid der Re gierung aufgehoben und sie an gewiesen den Nachbarn das rechtliche Gehör einzuräumen und neuerlich zu entscheiden. Der Mobilfunkbetreiber hat aber, gegen diesen VBl-Entscheid ei ne Beschwerde eingereicht. Die se hat der Staatsgerichtshof am 21.
Februar abgewiesen. Antenne Neugrüt Aber nicht nur der Regierung,.
sondern auch der Ge meinde ist ein Verfahrensfehler unterlaufen. So hat die Ge meinde laut Andreas Batliner bezüglich der Antenne Neu grüt eine Entscheidung getrof fen, die formell nicht korrekt dargestellt wurde. Auch hier wurde die Gemeinde angewie sen, diese Mängel zu beseiti gen. Die Regierung und die Ge meinde wurden angewiesen er neut die gesundheitlichen Aspekte der Mobilfunkanlagen
zuprüfen und einen neuen Ent scheid zu fällen. Bereits in Betrieb Der Haken an der ganzen Geschichte ist, dass die beiden Antennen, dank einer proviso-. rischen Bewilligung bereits in Betrieb sind. Falls sich jetzt Re gierung und Gemeinde gegen die Antenneri entscheiden würden, müssten diese unter Umständen abgebaut werden. * ' (dm) Todesschuss-Befehl verteidigt Bündner Polizeikommandant vor Gericht CHUR: Der wegen einem To-' desschuss-Befehl auf einen Amokschützen angeklagte Bündner Polizeikommandant Markus Reinhardt hat gestern vor Gericht den Polizeieinsatz im März 2000 verteidigt. Der Befehl sei in einer Notwehrsi tuation erfolgt. Die Wohnung des Amokschüt zen am Churer Rosenhügel zu stürmen, sei nach einem ge scheiterten ersten Versuch nicht mehr zu verantworten'
gewesen, sagte Reinhardt. Da bei war ein Grenadier vom. Amokschützen lebensgefähr lich verletzt worden. Alternati ven zum gezielten Todesschuss mussten laut dem Polizeichef verworfen werden. Versuche, den 22-jährigen Mann zu ei nem Aufgeben zu bewegen, waren zuvor allesamt misslun- gen. Er lehnte Angebote für schlichtende Gespräche kate gorisch ab: Der Polizeipsycho loge war in seinem Bericht zum Schluss gekommen, dass der
Amokschütze schliesslich eine nicht einschätzbare Gefahr für Dritte darstellte und ein Ende des Konfliktes nicht absehbar . war. Der arbeitslose Metzger wurde nach einem fast zehn stündigen Drama am 26. März 2000 von einem Präzisions- • schützen aus 54 Metern mit Teilmanteimunition tödlich am Kopf getroffen. Zuvor hatte er rund 70 Polizisten mit seinem Sturmgewehr in Schach gehal ten und irisgesamt 35 Schüsse abgefeuert. Letzte Seite
Wahlen in Simbabwe HARARE: Simbabwes Oppo- sitionschef Morgan Tsvangi- rai wird von den Behörden des Landes Hochverrat vor geworfen. . Eineinhalb Wochen vor der Präsidentenwahl in dem süd afrikanischen Land droht ihm damit die Todesstrafe. Tsvan- girai würde gestern in Harare von der Polizei zu einem um strittenen australischen TV- Dokumeritarfilm befragt, wo nach er angeblich die Ermordung
von Präsident Robert Mugabe (78) plant. «Sie wer fen ihm Hochverrat vor»,, er klärte anschliessend Tsvangi- rais Anwalt Inriocent Chagon- da. Der. OppositionspoUtiker wies den Vorwurf, zurück. Er beschuldigte die Regierung, ihn mit den. Anschuldigungen mundtot machen zu wollen. Tsvangirai gilt als.chancenrei- cher Herausforderer von Prä sident Robert Mugabe .bei der Wahl am 9. und 10. März. Seite 27
