Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2000)

pp/Journal 
AZ FL-9494 Schaan 
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Samstag, 
jt2i Februar 2000/Fr. 1.- 
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Amtliches Publikationsorgan ■ 122. Jahrgang, Nr. 34 
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Samstag 
Die Spiele der 
«Highlander» 
TRIESEN: Am 11. 
März 1993 hatten ein 
paar Liechtensteiner 
eine lustige Idee; sie 
wollten einen Club 
gründen, in dem die 
«Highland-Games» 
(Hochlandspiele) aus 
Schottland in Liech 
tenstein gepflegt, ge 
fördert und verbreitet 
werden sollten. Seit jener Gründung findet nun 
jedes Jahr der «Highlander-Cup» statt, bei dem 
sich jedermann im «Katzenstreben», «Saulo 
chen», «Baumstämmewerfen», «Nageln» usw. 
messen kann. Seite 11 
Zwei SupehG statt eine 
Abfahrt in St. Anton 
SKI-ALPIN: In St. 
Anton wird es am 
Wochenende zu kei 
ner WM-Hauptprobe 
in der Abfahrt kom 
men. Da auch am 
Freitag nicht vernünf 
tig trainiert werden 
^'-konnte, werden nun 
am Samstag und 
Sonntag im Weltmeis 
terschaftsort 2001 
zwei Super-G (Start 
zeiten jeweils 11.30 Uhr) ausgetragen. Marco 
Büchel (Bild) wird bei beiden Rennen an den 
Start gehen. Seite 20 
Schwere Krise in 
Nordirland 
LONDON: Die 
britische Regie 
rung hat am Frei 
tagabend wieder 
die Direktherr 
schaft über Nordir 
land übernommen. 
Damit sind die 
Vollmachten der 
erst vor zwei Mo 
naten geschaffenen 
Nordirland-Insti- 
tutionen aufgehoben. Sie begründete den 
drastischen Schritt mit der Weigerung der 
Untergrundorganisation IRA, ihre Waffen- 
und Sprengstofflager aufzulösen. Seite 34 
Räuberquartett 
geständig 
ÖLTEN: Eine Woche nach der Bluttat von Dul- 
liken sind alle vier Beteiligten weitgehend ge 
ständig. Unklar ist noch, ob beide jungen Män 
ner geschossen haben oder nur einer. Der 
22-jährige mutmassliche Haupttäter hat gestan 
den, mehrere Schüsse abgegeben zu haben, wie 
Kripochef Thomas Zuber am Freitag vor den 
Medien sagte. Letzte Seite 


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LKW-Parkplatz sorgt fur|konftises Handeln der Regierung 
Die Regierung ist in Sachen 
LKW-Parkplatz beim Zollamt 
Schaanwald/Tisis unter Druck 
geraten. Nun beginnen sich so 
gar Regierungschef Mario 
Frick und Verkehrsminister 
Norbert Marxer gegenseitig zu 
widersprechen. Zudem stim 
men die jetzigen Aussagen der 
Regierung nicht mit jenen 
des Tiefbauamtes vom Januar 
überein. Durch dieses konfuse 
Handeln scheint sich immer 
mehr abzuzeichnen, dass die 
Regierung zum einen vor dem 
Bau des Letzetunnels und zum 
anderen vor dem zu erwarten 
den Mehrverkehr kapituliert 
hat. 
Alexander Batliner 
Die Regierung sieht sich bezüglich 
des geplanten LKW-Parkplatzes 
beim Zollamt Schaanwald/Tisis zu 
heftigen Reaktionen veranlasst. Re 
gierungschef Mario Frick schrieb ei 
nen S-seitigen öffentlichen Brief an 
den Maurer Vorsteher Johannes 
Kaiser. Darin werden dem Vorste 
her von Mauren unkorrekte Aussa 
gen vorgeworfen, die er in einer 
Stellungnahme im Volksblatt vom 3. 
Februar getätigt haben soll. Es stellt 
sich jetzt jedoch die Frage, wer die 
unkorrekten Aussagen getätigt hat. 
Denn: Verschiedene Äusserungen 
des Regierungschefs widersprechen 
den Aussagen von Verkehrsminister 
Norbert Marxer, die Regierungsrat 
Marxer anlässlich eines Radio-L- 
Interviews am 31. Januar 2000 von 
sich gab. Zudem widersprechen 
einige Aussagen erneut zur Gänze 
den Dokumenten, die dem Volks 
blatt vorliegen. 
Widersprüche 
Widerspruch I: Der Regierungs 
chef schreibt in diesem Brief: «Die 
Attraktivität des Zollamtes Schaan- 
Das Zolla^tßchaariwald/Tisis, bei welchem der LKW-Parkplatz geplant ist. 
wald/Tisis|wlirde nicht erhöht. Es 
gäbe gerrras der'Regierung vorlie 
genden Unterlagen" keine Beschleu 
nigung und damit auch keine At 
traktivitätssteigerung.» Gegenüber 
Radio L betonte Verkehrsminister 
Norbert Marxer genau das Gegen 
teil. Er führte aus: «Das andere, das 
als Problembereich gesehen wird, 
dass es eine Attraktivitätssteigerung 
vom Zollamt sein könnte, das sehen 
wir auch, und darum möchten wir 
eben diese vertraglich vereinbarte 
Übereinkunft, dass keine Attrakti 
vitätssteigerungerfolgen kann. Also 
wir sind uns dieser Situation sehr 
wohl bewusst.» \ ^ie kann man sich 
dem Problem Attraktivitätssteige- 
rung bewusst seit, wenn es keine At 
traktivitätsteigerung gibt? 
Widerspruch II: Mario Frick äus 
sert im Brief: i «Beim Amtsplatz 
Schaanwald/Tisis wurden bisher 
weder definitive Entscheidungen 
getroffen, noch vollendete Tatsa 
chen in irgendeiner Weise geschaf 
fen.» Im Bericht des Tiefbauamtes 
an die Regierung vom 14. Januar 
2000 kann unter dem Stichwort 
«Weiteres Vorgehen» nachgelesen 
werden: «Die Regierung wird im 
Jahr 2000 dem Landtag Bericht und 
Antrag zur Bereitstellung des not 
wendigen Kredites übermitteln.» Es 
stellt sich die Frage: Weshalb steht 
fest, dass ein Bericht und Antrag an 
den Landtag übermittelt werden 
soll, wenn es noch gar keine Ent 
scheidung gibt? 
Widerspruch III: In der Stellung 
nahme des Tiefbauamtes von ges 
tern kann nachgelesen werden: 
«Die Situation hat sich zwi 
schenzeitlich verändert» Regie 
rungsrat Marxer sagte am 31. Januar 
gegenüber Radio L: «Wir haben im 
Vorfeld, das war etwa vor 1 1/2 Jah 
ren, auch informiert,... in der Zwi 
schenzeit ist auf Regierungsebene 
einfach nichts mehr gelaufen.» Wes 
halb schreibt das Tiefbauamt von ei 
ner veränderten Situation, wenn auf 
Regierungsebene nichts mehr ge 
laufen ist? 
Widersprüche über Widersprüche 
kennzeichnen das Handeln der Re 
gierung. Alle Fakten weisen darauf 
hin, dass die Regierung vor dem 
Letzetunnel und vor Mehrverkehr 
kapituliert hat - auf Kosten der Be 
völkerung des Unterlandes. 
Seiten 3 und 4 
Am Beschluss wird festgehalten 
Die FBPL nimmt an der Fernsehdiskussionssendung nicht teil 
Die FBPL wird an der Fernsehdis 
kussionssendung zum geplanten 
neuen Wohnbauförderungsgesetz 
nicht teilnehmen. Dies teilt die 
Fraktion dem Regierungschef in ei 
nem Brief mit. Regierungschef Ma 
rio Frick stellte in seinem Schreiben 
vom 7. Februar an die FBPL-Frakti- 
on fest, dass die Nichtteilnahme der 
FBPL ein «komisches Bild» ma 
chen wiirde. Nachfolgend 
Sehr geehrter Herr Regierungs 
chef, 
Mit Ihrem Schreiben vom 7. d.M. 
ersuchen Sie uns, auf unseren Be 
schluss, an der geplanten Fernseh 
diskussion nicht teilzunehmen, 
zurückzukommen. Wir halten an 
unserem Beschluss auf Nichtteil 
nahme fest, weil wir überzeugt 
sind, dass es vollauf genügt, wenn 
an der geplanten Fernsehdiskussi- 
onsrunde der Regierungschef und 
der Vorsitzende der Landtagskom 
mission als Befürworter des vom 
Landtag mit grosser Mehrheit ver 
abschiedeten Gesetzes auftreten. 
Tatsache ist, dass unsere Frakti 
on im Landtag mit 6:4-Stimmen für 
das neue Gesetz über die Förde 
rung des preiswerten Wohnungs 
baues gestimmt hat. Es ist davon 
auszugehen, dass in diesem Ver 
hältnis die Abgeordneten unserer 
Fraktion auch im Abstimmungs 
kampf für oder gegen das neue Ge 
setz Stellung nehmen werden. Der 
unterzeichnete Fraktionssprecher 
als Mitglied der Landtags-Kom 
mission zu diesem Gesetz unter 
stützt das vom Landtag mit grosser 
Mehrheit beschlossene Gesetz. Er 
ist daher auch in der Sitzung des 
Parteivorstandes der FBPL vom 
Montag dieser Woche in der Pro- 
und Kontradiskussion zum Wohn 
bauförderungsgesetz zusammen 
mit dem Abgeordneten Helmut 
Konrad als Befürworter des zur 
Volksabstimmung kommenden 
Gesetzes aufgetreten und wird sich 
auch weiterhin positiv zu diesem 
Gesetz äussern. In Anbetracht 
der nicht einheitlichen Haltung un 
serer Fraktion zum gegenständli 
chen Gesetz erachten wir es als 
nicht angebracht, nur einen Befür 
worter in die Diskussionsrunde zu 
delegieren, wie es die Regierung 
wünscht. 
FBPL-Landtagsfraktion 
Gebhard Hoch, Fraktionssprecher 
wochenenprätsel 
VOLKSBLATT- 
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Kommentar 
Selten zuvor dürfte ein Bau ei 
nes Parkplatzes solche hohen 
Wellen geworfen haben wie der 
nun geplante Bau des LKW- 
Parkplatzes beim Zollamt 
Schaanwald/Tisis. Die Schuld 
hierfür liegt ohne Einschrän 
kung bei der Regierung. Wenn 
Mario Frick Synergien zum Let 
zetunnel und auch die Proble 
matik von Mehrverkehr durch 
diesen Parkplatz eingestanden 
hätte, wäre diese Diskussion 
sachlicher abgelaufen. 
Schiffbruch 
erlitten 
Das Volksblatt konnte am 
Donnerstag dem Regierungschef 
beweisen, dass er bei seinen Aus 
führungen vom Dienstag von 
der Wahrheit abgeschweift ist. 
Sowohl der Regierungschef als 
auch der Verkehrsminister versu 
chen nun, durch rechtfertigende 
Statements den Schaden in Gren 
zen zu halten. Sie erreichen aber 
genau das Gegenteil. Denn: Die 
Aussagen des Regierungschefs, 
im öffentlichen Brief an Yorste- 
her Johannes Kaiser und die Aus 
sagen von VerkehrsmiflistGr Nor 
bert Marxer im Radlo-L Inter 
view vom 30. Januar 2000 wider 
sprechen sich in grundlegenden 
Dingen. Während der Eine keine 
A ttraktivitätssteigerung sieht, 
erkennt der andere die Proble 
matik der Attraktivitätssteige 
rung. Während Mario Frick kei 
ne Verbindung zum Letzetunnel 
erkennen kann, sprechen ver 
schiedene Unterlagen genau von 
dieser Verbindung. Die Ver 
kehrspolitik der Regierung hat 
Schiffbruch erlitten. Mit ihren 
Widersprüchen und unwahren 
Aussagen hat die Regierung die 
Glaubwürdigkeit in dieser Sach 
frage verloren. Es kommt jetzt 
klar zum Ausdruck: Die Regie 
rung hat vor dem Letzetunnel 
und somit vor Mehrverkehr ka 
pituliert. Das Eingeständnis von 
Verkehrsminister Norbert Mar 
xer gegenüber Radio L, dass in 
dieser Frage 1'/} Jahre nichts ge 
laufen sei, zeigt das deutlich. Ist 
es nicht unverantwortlich, dass in 
einer so enorm wichtigen Frage, 
wo es um die Lebensqualität des 
Unterlandes geht, von der Regie 
rung V/ 2 Jahre nichts unternom 
men wurde? Die Regierung ist 
bezüglich Verkehr nicht mehr in 
der Lage, die Interessen Liech 
tensteins und speziell des Unter 
landes zu vertreten. Vertritt die 
Regierung überhaupt noch un 
sere Interessen? Telefonie, Ge 
sundheitsreform, BND-Dossier, 
Steuerpolitik - sind das nicht al 
les Bereiche, in denen die Regie 
rung die Interessen Liechten 
steins nicht mehr vertritt? Dem 
gegenüber wird den Journalis 
ten, die über diese Missstände be 
richten, Böswilligkeit unterstellt. 
Ist es nicht böswillig, der Unter 
länder Bevölkerung vorzuent 
halten, dass man sie einer Auto 
bahnspange und Mehrverkehr 
opfert? 
Alexander Batliner 
J
	        

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