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Samstag,
jt2i Februar 2000/Fr. 1.-
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Amtliches Publikationsorgan ■ 122. Jahrgang, Nr. 34
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Samstag
Die Spiele der
«Highlander»
TRIESEN: Am 11.
März 1993 hatten ein
paar Liechtensteiner
eine lustige Idee; sie
wollten einen Club
gründen, in dem die
«Highland-Games»
(Hochlandspiele) aus
Schottland in Liech
tenstein gepflegt, ge
fördert und verbreitet
werden sollten. Seit jener Gründung findet nun
jedes Jahr der «Highlander-Cup» statt, bei dem
sich jedermann im «Katzenstreben», «Saulo
chen», «Baumstämmewerfen», «Nageln» usw.
messen kann. Seite 11
Zwei SupehG statt eine
Abfahrt in St. Anton
SKI-ALPIN: In St.
Anton wird es am
Wochenende zu kei
ner WM-Hauptprobe
in der Abfahrt kom
men. Da auch am
Freitag nicht vernünf
tig trainiert werden
^'-konnte, werden nun
am Samstag und
Sonntag im Weltmeis
terschaftsort 2001
zwei Super-G (Start
zeiten jeweils 11.30 Uhr) ausgetragen. Marco
Büchel (Bild) wird bei beiden Rennen an den
Start gehen. Seite 20
Schwere Krise in
Nordirland
LONDON: Die
britische Regie
rung hat am Frei
tagabend wieder
die Direktherr
schaft über Nordir
land übernommen.
Damit sind die
Vollmachten der
erst vor zwei Mo
naten geschaffenen
Nordirland-Insti-
tutionen aufgehoben. Sie begründete den
drastischen Schritt mit der Weigerung der
Untergrundorganisation IRA, ihre Waffen-
und Sprengstofflager aufzulösen. Seite 34
Räuberquartett
geständig
ÖLTEN: Eine Woche nach der Bluttat von Dul-
liken sind alle vier Beteiligten weitgehend ge
ständig. Unklar ist noch, ob beide jungen Män
ner geschossen haben oder nur einer. Der
22-jährige mutmassliche Haupttäter hat gestan
den, mehrere Schüsse abgegeben zu haben, wie
Kripochef Thomas Zuber am Freitag vor den
Medien sagte. Letzte Seite
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LKW-Parkplatz sorgt fur|konftises Handeln der Regierung
Die Regierung ist in Sachen
LKW-Parkplatz beim Zollamt
Schaanwald/Tisis unter Druck
geraten. Nun beginnen sich so
gar Regierungschef Mario
Frick und Verkehrsminister
Norbert Marxer gegenseitig zu
widersprechen. Zudem stim
men die jetzigen Aussagen der
Regierung nicht mit jenen
des Tiefbauamtes vom Januar
überein. Durch dieses konfuse
Handeln scheint sich immer
mehr abzuzeichnen, dass die
Regierung zum einen vor dem
Bau des Letzetunnels und zum
anderen vor dem zu erwarten
den Mehrverkehr kapituliert
hat.
Alexander Batliner
Die Regierung sieht sich bezüglich
des geplanten LKW-Parkplatzes
beim Zollamt Schaanwald/Tisis zu
heftigen Reaktionen veranlasst. Re
gierungschef Mario Frick schrieb ei
nen S-seitigen öffentlichen Brief an
den Maurer Vorsteher Johannes
Kaiser. Darin werden dem Vorste
her von Mauren unkorrekte Aussa
gen vorgeworfen, die er in einer
Stellungnahme im Volksblatt vom 3.
Februar getätigt haben soll. Es stellt
sich jetzt jedoch die Frage, wer die
unkorrekten Aussagen getätigt hat.
Denn: Verschiedene Äusserungen
des Regierungschefs widersprechen
den Aussagen von Verkehrsminister
Norbert Marxer, die Regierungsrat
Marxer anlässlich eines Radio-L-
Interviews am 31. Januar 2000 von
sich gab. Zudem widersprechen
einige Aussagen erneut zur Gänze
den Dokumenten, die dem Volks
blatt vorliegen.
Widersprüche
Widerspruch I: Der Regierungs
chef schreibt in diesem Brief: «Die
Attraktivität des Zollamtes Schaan-
Das Zolla^tßchaariwald/Tisis, bei welchem der LKW-Parkplatz geplant ist.
wald/Tisis|wlirde nicht erhöht. Es
gäbe gerrras der'Regierung vorlie
genden Unterlagen" keine Beschleu
nigung und damit auch keine At
traktivitätssteigerung.» Gegenüber
Radio L betonte Verkehrsminister
Norbert Marxer genau das Gegen
teil. Er führte aus: «Das andere, das
als Problembereich gesehen wird,
dass es eine Attraktivitätssteigerung
vom Zollamt sein könnte, das sehen
wir auch, und darum möchten wir
eben diese vertraglich vereinbarte
Übereinkunft, dass keine Attrakti
vitätssteigerungerfolgen kann. Also
wir sind uns dieser Situation sehr
wohl bewusst.» \ ^ie kann man sich
dem Problem Attraktivitätssteige-
rung bewusst seit, wenn es keine At
traktivitätsteigerung gibt?
Widerspruch II: Mario Frick äus
sert im Brief: i «Beim Amtsplatz
Schaanwald/Tisis wurden bisher
weder definitive Entscheidungen
getroffen, noch vollendete Tatsa
chen in irgendeiner Weise geschaf
fen.» Im Bericht des Tiefbauamtes
an die Regierung vom 14. Januar
2000 kann unter dem Stichwort
«Weiteres Vorgehen» nachgelesen
werden: «Die Regierung wird im
Jahr 2000 dem Landtag Bericht und
Antrag zur Bereitstellung des not
wendigen Kredites übermitteln.» Es
stellt sich die Frage: Weshalb steht
fest, dass ein Bericht und Antrag an
den Landtag übermittelt werden
soll, wenn es noch gar keine Ent
scheidung gibt?
Widerspruch III: In der Stellung
nahme des Tiefbauamtes von ges
tern kann nachgelesen werden:
«Die Situation hat sich zwi
schenzeitlich verändert» Regie
rungsrat Marxer sagte am 31. Januar
gegenüber Radio L: «Wir haben im
Vorfeld, das war etwa vor 1 1/2 Jah
ren, auch informiert,... in der Zwi
schenzeit ist auf Regierungsebene
einfach nichts mehr gelaufen.» Wes
halb schreibt das Tiefbauamt von ei
ner veränderten Situation, wenn auf
Regierungsebene nichts mehr ge
laufen ist?
Widersprüche über Widersprüche
kennzeichnen das Handeln der Re
gierung. Alle Fakten weisen darauf
hin, dass die Regierung vor dem
Letzetunnel und vor Mehrverkehr
kapituliert hat - auf Kosten der Be
völkerung des Unterlandes.
Seiten 3 und 4
Am Beschluss wird festgehalten
Die FBPL nimmt an der Fernsehdiskussionssendung nicht teil
Die FBPL wird an der Fernsehdis
kussionssendung zum geplanten
neuen Wohnbauförderungsgesetz
nicht teilnehmen. Dies teilt die
Fraktion dem Regierungschef in ei
nem Brief mit. Regierungschef Ma
rio Frick stellte in seinem Schreiben
vom 7. Februar an die FBPL-Frakti-
on fest, dass die Nichtteilnahme der
FBPL ein «komisches Bild» ma
chen wiirde. Nachfolgend
Sehr geehrter Herr Regierungs
chef,
Mit Ihrem Schreiben vom 7. d.M.
ersuchen Sie uns, auf unseren Be
schluss, an der geplanten Fernseh
diskussion nicht teilzunehmen,
zurückzukommen. Wir halten an
unserem Beschluss auf Nichtteil
nahme fest, weil wir überzeugt
sind, dass es vollauf genügt, wenn
an der geplanten Fernsehdiskussi-
onsrunde der Regierungschef und
der Vorsitzende der Landtagskom
mission als Befürworter des vom
Landtag mit grosser Mehrheit ver
abschiedeten Gesetzes auftreten.
Tatsache ist, dass unsere Frakti
on im Landtag mit 6:4-Stimmen für
das neue Gesetz über die Förde
rung des preiswerten Wohnungs
baues gestimmt hat. Es ist davon
auszugehen, dass in diesem Ver
hältnis die Abgeordneten unserer
Fraktion auch im Abstimmungs
kampf für oder gegen das neue Ge
setz Stellung nehmen werden. Der
unterzeichnete Fraktionssprecher
als Mitglied der Landtags-Kom
mission zu diesem Gesetz unter
stützt das vom Landtag mit grosser
Mehrheit beschlossene Gesetz. Er
ist daher auch in der Sitzung des
Parteivorstandes der FBPL vom
Montag dieser Woche in der Pro-
und Kontradiskussion zum Wohn
bauförderungsgesetz zusammen
mit dem Abgeordneten Helmut
Konrad als Befürworter des zur
Volksabstimmung kommenden
Gesetzes aufgetreten und wird sich
auch weiterhin positiv zu diesem
Gesetz äussern. In Anbetracht
der nicht einheitlichen Haltung un
serer Fraktion zum gegenständli
chen Gesetz erachten wir es als
nicht angebracht, nur einen Befür
worter in die Diskussionsrunde zu
delegieren, wie es die Regierung
wünscht.
FBPL-Landtagsfraktion
Gebhard Hoch, Fraktionssprecher
wochenenprätsel
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100.- Fr. gewinnen. Seite 10
Kommentar
Selten zuvor dürfte ein Bau ei
nes Parkplatzes solche hohen
Wellen geworfen haben wie der
nun geplante Bau des LKW-
Parkplatzes beim Zollamt
Schaanwald/Tisis. Die Schuld
hierfür liegt ohne Einschrän
kung bei der Regierung. Wenn
Mario Frick Synergien zum Let
zetunnel und auch die Proble
matik von Mehrverkehr durch
diesen Parkplatz eingestanden
hätte, wäre diese Diskussion
sachlicher abgelaufen.
Schiffbruch
erlitten
Das Volksblatt konnte am
Donnerstag dem Regierungschef
beweisen, dass er bei seinen Aus
führungen vom Dienstag von
der Wahrheit abgeschweift ist.
Sowohl der Regierungschef als
auch der Verkehrsminister versu
chen nun, durch rechtfertigende
Statements den Schaden in Gren
zen zu halten. Sie erreichen aber
genau das Gegenteil. Denn: Die
Aussagen des Regierungschefs,
im öffentlichen Brief an Yorste-
her Johannes Kaiser und die Aus
sagen von VerkehrsmiflistGr Nor
bert Marxer im Radlo-L Inter
view vom 30. Januar 2000 wider
sprechen sich in grundlegenden
Dingen. Während der Eine keine
A ttraktivitätssteigerung sieht,
erkennt der andere die Proble
matik der Attraktivitätssteige
rung. Während Mario Frick kei
ne Verbindung zum Letzetunnel
erkennen kann, sprechen ver
schiedene Unterlagen genau von
dieser Verbindung. Die Ver
kehrspolitik der Regierung hat
Schiffbruch erlitten. Mit ihren
Widersprüchen und unwahren
Aussagen hat die Regierung die
Glaubwürdigkeit in dieser Sach
frage verloren. Es kommt jetzt
klar zum Ausdruck: Die Regie
rung hat vor dem Letzetunnel
und somit vor Mehrverkehr ka
pituliert. Das Eingeständnis von
Verkehrsminister Norbert Mar
xer gegenüber Radio L, dass in
dieser Frage 1'/} Jahre nichts ge
laufen sei, zeigt das deutlich. Ist
es nicht unverantwortlich, dass in
einer so enorm wichtigen Frage,
wo es um die Lebensqualität des
Unterlandes geht, von der Regie
rung V/ 2 Jahre nichts unternom
men wurde? Die Regierung ist
bezüglich Verkehr nicht mehr in
der Lage, die Interessen Liech
tensteins und speziell des Unter
landes zu vertreten. Vertritt die
Regierung überhaupt noch un
sere Interessen? Telefonie, Ge
sundheitsreform, BND-Dossier,
Steuerpolitik - sind das nicht al
les Bereiche, in denen die Regie
rung die Interessen Liechten
steins nicht mehr vertritt? Dem
gegenüber wird den Journalis
ten, die über diese Missstände be
richten, Böswilligkeit unterstellt.
Ist es nicht böswillig, der Unter
länder Bevölkerung vorzuent
halten, dass man sie einer Auto
bahnspange und Mehrverkehr
opfert?
Alexander Batliner
J