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' Dienstag,
V?' 1. Februar 2000/Fr. 1.-
Amtliches Publikationsorgan ■ 122. Jahrgang, Nr. 25
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Neue Motoren-
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Anlässlich der 70. Auflage
des Genfer Automobilsalons
präsentiert Renault einige
Neuheiten. Seite 21
dienstag
Ein «steppiger» Abend
VADUZ: Irische Folklore gespickt mit Flamen-
co, Jazz, Pop und viel, viel Stepptanz: «The
Rhythm of the Dance» am Sonntag im Vaduzer
Saal. Kein Kulturerlebnis der «ausserirdischen
Art», aber zwei stimmige Stunden wohlgefälli
ger Unterhaltung. Und: Ein Anlass, der die Pa
lette des kulturelle Angebotes in unserem Land
mit neuen, bunten Farben schmückte. Seite 5
«Sind Museen
zeitgemäss?»
SCHAAN: Beim öffentlichen Vortrag im
SchaancrTaKino ging es einerseits rund um die
Architektur des Liechtensteinischen Kunstmu
seums. Auf der anderen Seite standen Fragen
nach dem heutigen «Innenleben» der Museen-
weit aus der Sicht des Kulturredaktors Mathias
Frehner. Seite 7
Kinder spielen «im
Rampenlicht»
SCHAAN: Welch ein Theater im Theater,
Theater live, lebendig, voller Ideen und Spass -
das ist die Produktion der «KinderTheater-
Werkstatt» des TaK, erfunden, einstudiert und
gespielt von 25 Kindern, die alle, unter der
Regie von Beatrice Brunhart-Risch und Georg
Biedermann, mehrere Rollen spielen, singen
und tanzen. Seite 11
Schlacht um
Internet-Geschäft
WIRTSCHAFT: Eine Woche vor Ablauf des
Kaufangebots von Vodafone für den deutschen
Mannesmann-Konzern hat sich der Übernah
mekampf zwischen den zwei Telekommunika
tionsunternehmen Zugespitzt. Seite 13
Langlauf-WC geht in die
entscheidende Phase
LANGLAUF: Nach
einem Unterbruch von
etwas mehr als zwei
Wochen wird morgen
Mittwoch in Trond-
heim der Langlauf-
Weltcup fortgesetzt.
Die Athleten stehen
vor einem schweren
Programm, das die
Liechtensteiner nach
einem Trainings-
Neuaufbau in Angriff nehmen. Trainer Emil
Hoch (Bild) rechnet mit dem Gewinn weiterer
Weltcup-Punkte. Mit welchen Überlegungen
der Coach des Langlauf-Teams Liechtenstein in
die zweite Saisonhälfte geht, schildert er in un
serem Exklusiv-Interview. Seite 15
Haider entschuldigt sich
WIEN/LISSABON:
Österreich muss mit
politischer Isolierung
in der EU rechnen,
wenn die Freiheitliche
Partei, (FPÖ) des
Rechtspopulisten Jörg
Haider (Bild) an der
Regierung beteiligt
wird. Das haben die
Staats- und Regie
rungschefs der ande
ren 14 EU-Staaten beschlossen. Die EU-Staa
ten würden in einem solchen Fall keine offiziel
len, bilateralen TVeffen mit Vertretern der öster
reichischen Regierung mehr abhalten, hiess es
in einer am Montag veröffentlichten Erklärung
der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft in
Lissabon. Seite 24
Weiterhin Differenzen um
Konsultativabstimmung
Meinungsverschiedenheiten zur Vaduzer Konsultativabstimmung halten unvermindert an
Ist die in Vaduz geplante Kon
sultativabstimmung gesetzes
widrig oder gesetzeskonform?
Diese Frage spaltet die Vorste
her unseres Landes. In einem
offenen Brief an Vorsteher Jo
hannes Kaiser verteidigt Bür
germeister Karlheinz Ospelt
erneut sein Vorhaben. Das
Volksblatt konfrontierte den
Maurer Vorsteher mit diesem
Brief. Er reagierte prompt und
betonte nochmals die Geset
zeswidrigkeit dieser geplanten
Abstimmung. Die Regierung
muss heute am Medienge
spräch nun endlich Klartext
sprechen.
Alexander Batliner
Die Auseinandersetzung um die
Konsultativabstimmung in Vaduz
begann letzten Donnerstag, nach
dem das Volksblatt Kenntnis von
einem Regierungsbeschluss vom 1.
April 1997 erhielten welchem Kon
sultativabstimmungen untersagt
wurden. Die Regierung teilte dies
am 2. April 1997 den Vorstehern al
ler Gemeinden brieflich mit, indem
sie schrieb: «Die nach altem Ge
meindegeselz vorgesehene Mög
lichkeit, dass der Gemeinderat eine
ihm zufallende Entscheidungskom
petenz auf die Gemeindeversamm
lung Ubertragen kann, ist nach gel
tender Rechtslage nicht mehr gege
ben ... Auch die Durchführung ei
ner Konsultativabstimmung ist in
solchen Fällen nach geltender
Rechtslage nicht möglich, da kon
sultative Volksbefragungen ohne
entsprechende gesetzliche Grund
lage als rechtsstaatlich fragwürdig
abzulehnen sind.>> Auf diese Aussa
ge der Regierung beriefen sich un
ter anderem die Vorsteher aus
Schaan und Mauren, Hansjakob
Falk und Johannes Kaiser, die des
halb die in Vaduz anberaumte Ab
stimmung' als gesetzeswidrig be-
trachten/DerVaduzer Bürgermeis
ter Karlheinz Ospelt wehrte sich ge
gen diese Aussagen seiner Vorste-
herkollegen und führte aus, dass die
Konsultativabstimmung in Vaduz
gesetzeskonform sei.
Offener Brief
Gestern nun veröffentlichte Bür
germeister Karlheinz Ospelt einen
offenen Brief an den Vorsteher von
Mauren, Johannes Kaiser. Darin
verteidigt der Bürgermeister seine
Sichtweise. Er führt aus: «Die Re
gierung hat meines Erachtens in
ihrem Schreiben vom 2. April 1997
eine wichtige Differenzierung vor
genommen. Sie hat nämlich festge
stellt, dass die Durchführung einer
Konsultativabstimmung in solchen
Fällen, wo Geschäfte in der Kompe
tenz des Gemeinderates liegen und
Gegenstand des Referendums sind,
nicht möglich ist. Bei der vom Vadu
zer Gemeinderat beschlossenen
Meinungsumfrage geht es weder
um einen Kreditbeschluss im Sinne
von Artikel 25 Gemeindegesetz
noch um einen referendumsfähigen
Gegenstand, sondern um eine reine
Meinungsäusserung! Ich halte fest:
Für den Vaduzer Gemeinderat und
mich ist die Rechtslage zumindest
offen und vieles spricht dafür, dass
die Bevölkerung über Meinungs
umfragen in Form von Konsultativ
abstimmungen bei der politischen
Meinungsbildung miteinbezogen
werden kann, wenn bestimmte Be
dingungen erfüllt sind.»
Regierungsbeschluss ist
bindend
Das Volksblatt konfrontierte Jo
hannes Kaiser mit diesem offenen
Brief des Bürgermeisters. Die Ant
wort des Maurer Vorstehers Hess
nicht lange auf sich warten. Er fragt
in seiner gestrigen Stellungnahme:
«Sind Regierungsbeschlüsse nicht
für alle bindend?» Johannes Kaiser
sieht im diesbezüglichen Regie
rungsbeschluss keinen Spielraum,
der auf irgendeine Art Konsultativ
abstimmungen möglich machen
könnte. Der Vorsteher von Mauren
unterstreicht: «Die grosse Aufre
gung des Vaduzer Bürgermeisters
scheint ihren Grund zu haben, näm
lich die Nichtakzeptanz des rechts
gültigen Regierungsentscheides
vom 1. April 1997. Dieser Beschluss
schaffte bei der Interpretationsunsi
cherheit der Vorsteherkonferenz
Klarheit . . . Dieser Beschluss der
Regierung ist schlicht und einfach
rechtskräftig.» Seite 3
Ohne Geld
keine Leistungen
Der Empfang der DRS-Programme
in Liechtenstein ist seit Freitag er
schwert. Betroffen sind vor allem
Bewohnerinnen und Bewohner,
welche bisher vom Sender Nendeln
versorgt wurden. Anstelle der ge
wohnten Sendungen von DRS I, II
oder III sind knackende Geräusche
zu hören. Auch im Auto ist Radio
DRS im Unterland nur noch er
schwert oder, je nach Standort, gar
nicht mehr zu empfangen. Die Ab
schaltung der DRS Frequenzen ist
die Reaktion der SRG auf die Ein
stellung der Zahlungen aus Liech
tenstein. Trotz Versprechungen habe
bisher auch keine Nachfolgeverein
barungen getroffen werden können,
sq der Tenor aus Bern. Die SRG
müsse der Swisscom die Nutzung
der Sender bezahlen. Seite 4
Bis zu 170 Menschen getötet
Airbus-Absturz an der Elfenbeinküste: Passagiere aus 23 Ländern an Bord
NAIROBI: Wenige Minuten nach
dem Start in Abidjan ist ein kenia
nisches Flugzeug mit 179 Menschen
an Bord vor Cöte d'Ivoire (Elfen
beinküste) ins Meer gestürzt. Bei
dem Absturz am Sonntagabend ka
men vermutlich 170 Menschen ums
Leben.
1
Neun hätten überlebt, sagte der
technische Direktor der Kenya Air
ways Steve Clarke. Die 168 Passa
giere und 11 Besatzungsmitglieder
an Bord.des Airbus A-310 stamm
ten aus 23 Ländern. Die Absturz
ursache war zunächst unklar. Die
Suche nach Überlebenden und To
ten war nach Angaben der Retter in
der dunklen, ^nondlosen Nacht sehr
schwierig. Erst nach mehr als drei
Stunden hatten Bergungsmann
schaften Hinweise auf den genauen
Absturzort gefunden.
Helikopter mit Suchscheinwer
fern überflogen in der Nacht und
am Morgen die Absturzstelle vor
der Küste des westafrikanischen
Staates Cöte d'Ivoire. Auf dem Was
ser trieben Leichen, Wrackteile und
Kerosin.
Ein Überlebender sagte nach An
gaben der Retter, die Maschine sei
drei Minuten nach dem Start abge
stürzt. Nach Augenzeugenberichten
gab es drei laute Explosionen, bevor
die Maschine ins Meer stürzte. Der
Sanitäter sagte, der Airbus sei beim
Aufprall offenbar in tausend Stücke
zerbrochen. Andere Augenzeugen
berichteten von «seltsamen Geräu
schen». Ein Überlebender sagte, das
Flugzeug habe die Balance nicht
halten können. Ursprünglich be
fand sich die Maschine des Fluges
KQ431 auf dem Weg von Nairobi
ins nigerianische Lagos. Wegen ei
nes Wüstensturmes hatte sie jedoch
nach Abidjan umgeleitet werden
müssen. Den Rettern zufolge wur
den acht Überlebende in Booten an
Land gebracht. Letzte Seite
Clinton nicht
in Gefahr
CHUR: Die Kantonspolizei
Graubünden hat Vorwürfe ame
rikanischer Medien zurückge
wiesen, wonach die Sicherheit
von US-Präsident Bill Clinton
während der verbotenen De
monstration in Davos gefährdet
gewesen sein soll. Die Sicherheit
Clintons beim Besuch am Welt
wirtschaftsforum sei «keinen
Moment gefährdet» gewesen,
teilte die Kantonspolizei mit.
«Wir lassen uns deshalb nicht
zum Prügelknaben für Seattle
abstempeln», heisst es in der
Mitteilung. Nach Polizeiangaben
waren auch die anderen Teilneh
mer nie einer Gefahr ausgesetzt.