Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2000)

Liechtensteiner VOLKSBLATT 
ABSTIMMUNG LSVA 
Montag, 25. September 2000 3 
Kein so klares Ergebnis erwartet 
Stellungnahmen zum Abstimmungsergebnis «leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe» 
Viele Stimmberechtigte 
wussten nicht, wie sie sich 
in Sachen leistungsab 
hängige Schwerverkehrs 
abgabe in Liechtenstein 
entscheiden sollten. Die 
Unsicherheit war gross, 
dennoch ist die LSVA seit 
gestern beschlossen. Die 
wenigsten haben ein so 
klares Resultat erwartet. 
Janine Köpfli 
Die Beziehungen zur Schweiz 
standen beim Entscheid für die 
LSVA im Vordergrund. Einer 
der Hauptgründe für das Ja lag 
darin, dass viele Liechtenstei 
ner das gute Verhältnis zu 
unserem Nachbarland nicht 
aufs Spiel setzen wollten. 
Dies betonten auch Johannes 
Matt, FBPL-Landtagsabgeord- 
neter, Thomas Gstöhl, FBPL- 
Vizepräsident im Oberland, und 
Dr. Alexander Ospelt, Präsidi 
umsmitglied der Bürgerpartei, 
deren Meinung wir kurz nach 
der Bekanntgabe der Abstim 
mungsergebnisse einfingen. 
Johannes Matt 
Dieses klare Resultat habe ich 
nicht erwartet, aber erhofft. Ich 
habe gedacht, dass es ein Ja ge 
ben wird, doch mit einer sol 
chen Deutlichkeit habe ich 
nicht gerechnet. Aber es freut 
mich, und ich möchte allen 
danken, die sich an der Abstim 
mung beteiligt haben. Ich habe 
vor allem darum Ja gestimmt - 
wie die meisten Leute sicher 
auch weil ich das Verhältnis 
zur Schweiz nicht aufs Spiel 
setzen wollte oder anders ge 
sagt, weil ich das Verhältnis zur 
Schweiz nicht noch einmal mit 
einem zusätzlichen Punkt be 
lasten wollte, der uns eigentlich 
keine Vorteile bringt. Ich gehe 
davon aus, dass die Verhand 
lungen mit der EU kein Prob 
lem sein werden und dass das 
hoffentlich auch seitens der 
Regierung im Vorfeld so abge 
sprochen wurde. Wenn nicht, 
wäre es schlecht, doch ich gehe 
davon aus, dass alles reibungs 
los über die Bühne gehen wird. 
Ich habe meine Ansicht, wie 
man die Mittel verwenden soll 
te, noch nicht klar gefallt. Für 
mich selbst habe ich immer ge 
dacht, dass man das dann über 
legen muss, wenn es soweit ist. 
Jetzt ist es klar. Daher muss 
man jetzt über die Bücher und 
sich die Frage stellen, ob das 
mit der AHV richtig ist, oder ob 
man Alternativen aufzeigen 
kann. 
Thomas Gstöhl 
Ein .so klares Resultat habe 
ich auf keinen Fall erwartet. Ich 
glaube, der Hauptgrund für das 
Ja liegt darin, dass viele Leute 
gemerkt haben, dass sie die 
Schweiz nicht noch einmal vor 
den Kopf stossen sollten. Das 
war auch fiir mich der grösste 
Punkt. Nicht die Unterstützung 
der LSVA an sich, da hat, glau 
be ich, die Mehrheit gesehen, 
dass es für unser Land nicht 
viel oder sogar gar nichts 
bringt. In den letzten Wochen 
hät sich die Meinung durchge 
setzt, dass man die Beziehung 
zur Schweiz nicht noch einmal 
riskieren sollte. Ich hätte ei 
gentlich erwartet, dass die Ver 
handlungen mit der EU im Vor 
feld ablaufen. Ob das Ganze 
EU- oder EWR-konform ist, 
weiss ich nicht. An und für sich 
sollte man so etwas jedoch vor 
her klären, bevor man so etwas 
einführen will. Man muss ab 
klären, ob es Probleme gibt, 
wenn ja, wo und wie man die 
bereinigen kann. Und nicht erst 
dann, wenn man sich für etwas 
entschieden hat. Meiner An 
sicht nach hätten diese Dinge 
vorher abgeklärt werden müs 
sen. Über die Mittelverwen 
dung kann man sich immer 
streiten, man kann sie aber 
auch jederzeit ändern. Für mich 
ist das nicht der Hauptpunkt, 
um zur LSVA Ja oder Nein zu 
sagen. Schönes Wetter ist nie 
gut für eine Stimmbeteiligung, 
sei es hier oder in der Schweiz. 
Viele Leute haben auch im 
Voraus gesagt, dass sie nicht 
wissen, wie sie sich entscheiden 
sollen und daher wollten sie 
gleich gar nicht stimmen ge 
hen. Die Unsicherheit der Leute 
hat sicher dazu beigetragen, 
dass die Stimmbeteiligung 
nicht so gut war. Angesichts 
dieser Unsicherheit kann man 
jedoch einigermassen zufrieden 
sein. Viel mehr habe ich nicht 
erwartet. 
Dr. Alexander Ospelt 
Ich habe kein so klares Resul 
tat erwartet. Ich habe auch 
nicht erwartet, dass so viele 
Leute stimmen gehen. Obwohl 
das Referendumskomitee mit 
der GWK. einen starken Partner 
auf seiner Seite hatte, haben sie 
es offenbar nicht rüberge- 
bracht, wie ein liechtensteini 
scher Alleingang gehen soll. 
Mit ihrem Ja wollten die Liech 
tensteiner zum Ausdruck brin 
gen, dass sie wieder mehr mit 
der Schweiz fahren wollen, und 
dass sie das nahe Verhältnis im 
Prinzip so beibehalten wollen, 
wie es ist. Aus den Abstim 
mungsunterlagen ist hervorge 
gangen, dass nur über den Ver 
trag mit der Schweiz abge 
stimmt wurde und nicht über 
die Mittelverwendung selbst. 
Wir gehen davon aus, dass das 
im Landtag noch einmal debat 
tiert wird. Wir werden der Mit 
telverwendung, wie sie jetzt 
von der Regierung geplant ist, 
nicht zustimmen. Die Stimmbe 
teiligung ist grösser, als ich er 
wartet habe, dennoch ist sie 
eher tief für unser Land. 
Resultate der Volksabstimmung über die Einfuhrung der LSVA 
Gemeinden 
Oberland 
Zahl der 
Stimmbe 
rechtigten 
Zahl der 
brieflichen 
Stimmabgaben 
Zahl der 
abgegebenen 
Stimmen 
Zahl der 
eingelegten 
Stimmzettel 
Zahl der 
gültigen 
Stimmen 
Zahl der 
ungültigen 
Stimmen 
Zahl der 
leeren Stimmen 
Abstimmiu 
JA > 
igsergebnis 
NEIN 
•< Abstimmur 
-$vr , In Pr 
t > JA 
igsergebnis 
ozent. • 
NEIN! 
Stimm 
beteiligung 
Vaduz 
2 222 
51 
1 081 
1 081 
1 066 
i 5 
10 
799 

^.75,0.%' . 
<25*0%- 
48,6% 
Balzers 
2 279 
23 
1 268 
1 268 
1 255 
1 
12 
876 
'.i-f >t 
379 
; , v r 69,8% 
'30,2%i. 
55,6% 
Planken 
207 
8 
145 
145 
144 
0 
1 
105 
• '39 
72,9% 

70,0% 
Schaan 
2 607 
61 
1 600 
1 600 
1 572 
0 
28 
1224 
-..348#\ 
i.K•. :t\H' ■■ .• • 
v , 77,9 % 
; ' v 
22,1,% <y, 
61,4% 
Triesen 
2 026 
15 
1004 
1 004 
987 
2 
15 
691 
"i 296-if - 
70,0% 
'"30Ä# 
49,6% 
Triesenberg 
1 522 
18 
751 
751 
746 
1 
4 


59,9 % ^ 

49,3% 
Total Oberland 
10 863 
176 
5 849 
5 849 
5 770 
9 
70 




53,8% 






r 

Gemeinden 
Unterland 
Zahl der 
Stimmbe 
rechtigten 
Zahl .der 
brieflichen 
Stimmabgaben 
Zahl der 
abgegebenen 
Stimmen 
Zahl der 
eingelegten 
Stimmzettel 
Zahl der 
gültigen 
Stimmen 
^ahl der 
ungültigen 
Stimmen 
Zahl der 
leeren Stimmen 

Stimm 
beteiligung 
Eschen 
1 779 
15 
1 010 
1010 
993 
8 
9 
NiiMI Ip^lf Hill 
56,8% 
Gamprin 
609 
6 
404 
404 
398 
! 1 
5 
Blfe 4 
66,3% 
Mauren 
1522 
17 
898 
898 
881 
2 
15 
ifw?f PS# 
59,0% 
Ruggell 
910 
22 
703 
703 
690 
1 
12 

77,3% 
Schellenberg 
490 
4 
310 
310 
308 
0 
2 

63,3% 
Total Unterland 
5 310 
64 
3 325 
3 325 
3 270 
12 
43 

62,6% 
Totel Ober- und t 
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