Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2000)

pp/Journal 
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Dienstag, 
11. April 2(K)0/ Fr. 1.- 
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Amtliches Publikationsorgan ■ 122. Jahrgang, Nr. 84 
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Weitere Wetterinfos - Letzte Seite 
Mobil-Extra 
Elegant und 
kraftvoll 
Das neue 3er-Cabrio von 
BMW wird durch Kraft und 
Eleganz den Markt erobern. 
Seite 20 
DI EN S TA G 
Regierung verharmlost 
Problematik 
VADUZ: Alles ist gut, 
alles wurde richtig ge 
macht, Gefahren sind 
keine vorhanden. Auf 
diesen Nenner könnte 
man die Beantwor 
tung der FBPL-Intcr- 
pellation bezüglich 
der Antennen für die 
Mobiltclefonie durch 
die Regierung brin 
gen. Doch: Wenn man 
die Interpellationsbe 
antwortung der Regierung mit einem Bericht 
der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) von letzter 
Woche vergleicht, muss man die Frage stellen: 
Wie sorglos gehl die Regierung mit dieser Pro 
blematik um? Seite 5 
Schüler im Dienste der 
Natur 
VADUZ: Jetzt singen sie wieder, unsere einhei 
mischen Singvögel - wer freut sich nicht am 
frühlingshaften Morgenkonzert? Sie stecken 
mit ihrem Gesang ihr Revier ab und hoffen, 
zwecks Vermehrung eine geeignete Partnerin 
anlocken zu können. Seite 7 
E-Business - Chancen 
für Unternehmer? 
VADUZ: Die «Digitale Wirtschaft» mit Nut 
zung elektronischer Komniunikations- und Or 
ganisationshilfen ist längst zu einem Schlüssel 
faktor und Hoffnungsträger für die wirtschaftli 
che und gesellschaftliche Entwicklung gewor 
den. Die Einführung von E-Business im Unter 
nehmen erfordert keinen Pioniergeist mehr. 
Rund 3Ü0 Teilnehmerinnen informierten sich 
im Rahmen des BUSINESS-Forums der Fach 
hochschule Liechtenstein. Seite 10 
Mitspielen und 
gewinnen 
Pünktlich zum Saisonbeginn aller liechtenstei 
nischen Fussballteams startet das Volksblatt, ab 
dieser Woche, mit dem neuen Sport-Toto. Jeder 
kann mitmachen und mit seinem Sportwissen 
und etwas Glück jede Woche einen Preis gewin 
nen. Seile 13 
Merkel zur CDU- 
Parteichefin gewählt 
ESSEN: Nach der tiefsten Krise ihrer Geschich 
te haben die deutschen Christdemokraten 
(CDU) am Montag die 45-jährige Ostdeutsche 
Angela Merkel mit überwältigender Mehrheit 
zu ihrer neuen Vorsitzenden gewählt. Sie erhielt 
beim Parteitag in Essen 897 Stimmen. Gegen sie 
votierten nur 38 Delegierte. Merkel war schon 
zuvor nach einer kämpferischen Rede von den 
Delegierten gefeiert worden. Ihr Ergebnis be 
deutete eine Zustimmung von 95,94 Prozent. 
Ihr Vorgänger Wolfgang Schäuble hatte bei der 
Wahl im November 1998 insgesamt 93,4 Pro 
zent erhalten. Merkel dankte nach der Wahl für 
die grosse Unterstützung. Seite 23 
Spitzer-Bericht: Wer plauderte? 
Richter wehren sich gegen unwahre Unterstellung von Mario Frick 
Lügen haben kurze Beine! So 
muss man den «Betriebsunfall» 
von Regierungschef Mario 
Frick im Zusammenhang mit 
der unrechtmässigen Veröffent 
lichung des geheimen Spitzer- 
Berichtes im Nachrichtenmaga 
zin «profil» zusammenfassen. 
Der Regierungschef wollte 
nämlich letzten Dienstag die 
strafbare Amtsgeheimnisver 
letzung auch auf die Land- und 
Oberrichter abschieben. 
Peter Kiiulle 
Die betroffenen Richter stellten je 
doch in einem Brief an den Regie 
rungschef klar, dass sie den gehei 
men Spitzer-Bericht nie erhallen ha 
ben und forderten den Regierung 
schef auf, «diese unrichtige Bericht 
erstattung umgehend zu korrigie 
ren». FBPL-Parteipräsident Ernst 
Walch verlangt in seiner Stellung 
nahme die Untersuchung und Ahn 
dung dieser Amtsgeheimnisverlet 
zung. 
Die Tatsache, dass der Bericht von 
Sonderstaatsanwalt Kurt Spitzer 
über die BND-Anschuldigungen ge 
genüber Liechtenstein dem Nach 
richtenmagazin «profil» zur Veröf 
fentlichung zugespielt wurde, ist oh 
nehin äusserst bedenklich. Der Um 
stand aber, dass Regierungschef Ma 
rio Frick am Mediengespräch vom 
4. April 2000 betonte, dass sich auch 
die liechtensteinischen Richter mit 
dem Bericht von Sonderstaatsanwalt 
Spitzer auseinandersetzten und so 
mit als potenzielle «Maulwürfe» für 
das Nachrichtenmagazin «profil» in 
Frage kommen können, ist schlicht 
nicht wahr. Die Richterstellten nach 
diesen Ausführungen von Regie 
rungschef Mario Frick in einem Brief 
klar, dass sie nie im Besitz des Spit- 
zer-Berichtes waren und somit als 
Exklusiv: Waffenhändler 
Schreiber im Interview 
► Schüsseis fragwürdiger Triumph 
►Wilde ßerüchta um Fischler »Klimas Rückzug 
»Haiders wahre Pläne »Entsetzen in der EU 
(... und die Wendehälse) 
Der Spitzer-Bericht wurde unrechtmässig dem Nachrichtenmagazin «profil» 
zugespielt. Auch Regierungschef Mario Frick musste seine unwahren Aus 
sagen revidieren. 
Informanten für das «profil» gar 
nicht in Frage kommen können. Sie 
führten aus: «Die gefertigten Land- 
und Oberrichter halten hiermit aus 
drücklich fest, dass sie den Bericht 
des Sonderstaatsanwaltes Dr. Kurt 
Spitzer vom 15. 3. 2(XX) d. J„ adres 
siert an Herrn Justizminister Dr. 
Frömmelt, nie erhalten haben». 
Nachdem die Richter sich bei Regie 
rungschef Mario Frick dezidiert ge 
gen diese Unterstellung zur Wehr 
setzten, sah sich dieser gezwungen, 
seine Aussagen.dieeram Medienge 
spräch von letztem Dienstag tätigte, 
zu revidieren. Mario Frick betonte 
auf Anfrage des Volksblattes: «Wie 
Sonderstaatsanwalt Spitzer gesagt 
hat,gibt es verschiedene Berichte. Es 
gibt einen etwas älteren Bericht als 
jener von März - welcher aber die 
gleichen Aussagen beinhaltet. Heinz 
Frommelt und ich hatten am Me 
diengespräch diesen Bericht im 
Kopf. Deshalb haben wir gesagt, dass 
der Bericht allen Richtern zugegan 
gen ist. Es war eine Verwechslung. 
Die Aussage, dass jeder Landrichter 
den Bericht hat, stimmt nicht». 
FBPL-Parteipräsident ■. • Ernst 
Walch führt bei seiner Stellungnah 
me aus, dass ein solcher «Betriebsun 
fall» nicht passieren dürfe und unak 
zeptabel sei. Zum Schutze aller Bür 
ger müsse diese Verletzung des 
Amtsgeheimnisses untersucht und 
geahndet werden. Er unterstreicht: 
«Zum Schutze aller Bürger gehört 
aufgeklärt, wie das Nachrichtenma 
gazin «profil» in den Besitz dieses ge 
heimen Papiers kam. Die Verant 
wortlichen müssen ohne Wenn und 
Aber zur Rechenschaft gezogen 
werden. Diese Amtsgeheimnisver 
letzung muss untersucht und geahn 
det werden». 
Es stellt sich nun die konkrete 
Frage, bei wem die Indiskretionen 
liegen und wer das geheime Spitzer- 
Dokument dem Nachrichtenmaga 
zin «profil» zukommen liess. FBPL- 
Parteipräsident Ernst Walch ver 
langt eine umfassende Aufklärung 
dieses Vorfalles, bei welchem das 
Persönlichkeitsrecht im Bereich 
des Datenschutzes der im Bericht 
Betroffenen verletzt wurde. Der 
Kreis der in Frage kommenden un 
dichten Stellen ist mittlerweile sehr 
klein, nachdem die Richter des 
Landgerichtes und des Obergerich 
tes den Bericht nie zu Gesicht beka 
men. Ernst Walch hält in seiner Stel 
lungnahme fest, dass lediglich die 
Regierung selbst oder die Staatsan 
waltschaften das Leck für die straf 
bare Amtsgeheimnisverletzung sein 
können und den geheimen Spitzer- 
Bericht an das «profil» weitergelei 
tet haben können. Seite 3 
Neue Pannen-Variante bei der FL-Telefonie 
Taxierungsfehler bei der Liechtenstein TeleNet AG - Zu hohe Gebühren auf Displays 
Die Pannenserie in der liechtenstei 
nischen Telefonie ist seit Samstag 
um eine weitere Variante reicher: 
Aufgrund eines Taxierungsfehlers 
bei der Liechtenstein TeleNet AG 
wurden - wie uns gestern von auf 
merksamen Lesern mitgeteilt wur 
de - um bis zu 80-fache Taxierungs 
impulse berechnet. Der Fehler wur 
de gestern von der TeleNet AG be 
stätigt, es seien jedoch keinerlei 
Schäden entstanden. 
Den Vorfall meldete gestern auch 
Radio L. Der Fehler hatte am Sams 
tag von Mitternacht bis 9.37 Uhr da 
zu geführt, dass die Displays an den 
Telefonen zu hohe Preise angezeigt 
haben. Nach Angaben der TeleNet 
AG habe dies aber keine Auswir 
kungen auf die Rechnungen am En 
de des Monats. Wie TeleNet-Ge- 
schäftsführer Achim Lehmgrübner 
gegenüber Radio L gestern erklär 
te, basiere das Telefondisplay noch 
auf den alten Taktimpulsen, wes 
halb es zu massiv überhöhten Ge 
bührenangaben gekommen sei. 
Lehmgrübner betonte jedoch, dass 
der Fehler inzwischen behoben sei 
und dass daraus bei Endkunden 
keinerlei Schäden entstehen wür 
den. Die Angaben auf denTaxome- 
tern hätten nichts mit der effektiven 
Rechnung Ende Monat zu tun. Die 
se werde korrekt sein und die effek 
tive Gesprächsdauer und die effek- 
Die liechtensteinischen Telefone zeigten am Samstagmorgen um ein Vielfa 
ches zu hohe Gebühren an. (Archivbild) 
tiven Kosten ausweisen, so Lehm 
grübner gegenüber Radio L. 
Betroffen waren aber auch die öf 
fentlichen Telefone. Dort mussten 
Benutzer mit Telefonwertkarten 
zum Teil höhere Preise bezahlen, 
das heisst, die Beträge wurden di 
rekt auf der Karte abgebucht. Dies 
galt auch für Anschlüsse an Gebäu 
den mit intern funktionierenden 
Karten, bei denen zu hohe Buchun 
gen im hauseigenen Computer er 
folgten. wie uns beispielsweise Pati 
enten vom Landesspital Vaduz mel 
deten. Trat ein Patient am Samstag 
aus der Spitalpflege aus und wollte 
die Telefonrechnung bezahlen, so 
sah er sich mit einer 80-fach erhöh 
ten Berechnung für die Telefonate 
von Samstagmorgen konfrontiert. 
Bei der TeleNet seien bis gestern 
rund 20 Fälle gemeldet worden, die 
mit Karten in Zusammenhang stün 
den. Derzeit seien bezüglich einer 
Kostenrückerstattung Abklärungen 
im Gange, so TeleNet-Geschäfts- 
führer Achim Lehmgrübner gestern 
gegenüber Radio L. 
I
	        

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