Herausgeber:
Liechtenstein Politische Schriften
Bandzählung:
20
Erscheinungsjahr:
1994
PURL:
https://www.eliechtensteinensia.li/viewer/object/000063504/12/
2. Der Tatbestand des Art. 40 1. Halbsatz LV 133 a) Sachlicher Gewährleistungsbereich 133 aa) Inhalt der Meinungsäusserung 134 bb) Formen der Meinungsäusserung 135 cc) Verbotene staatliche Eingriffe 136 b) Persönlicher Geltungsbereich 136 3. Schranken 137 4. Schrankenschranken 138 II. Die Vereins- und Versammlungsfreiheit: Art. 41 LV 138 1. Allgemeine Bedeutung und Funktion 138 2. Die Vereinsfreiheit (Art. 41 1. Alt. LV) 140 a) Der Tatbestand 140 aa) Sachlicher Gewährleistungsbereich - Allgemeines ... 140 bb) Insbesondere: positive und negative Vereinsfreiheit . . 142 cc) Persönlicher Gewährleistungsbereich 144 b) Die Schranken 144 3. Die Versammlungsfreiheit (Art. 41 2. Alt. LV) 144 III. Das Petitionsrecht (An. 42 LV) 145 IV. Exkurs: Grundrechtsgewährleistungen des Bildungsbereichs. . . 146 D. Die politischen Rechte 148 I. Grundsätzlicher Überblick 148 1. Rechtsnatur und Funktion 148 2. Überblick über die politischen Rechte nach liechtensteinischem Verfassungsrecht 148 II. Das Wahlrecht 150 1. Das Verhältniswahlsystem 150 2. Wahlrechtsgrundsätze 151 a) Die Allgemeinheit der Wahl 152 b) Die Gleichheit der Wahl 153 c) Direkte, geheime und freie Wahlen 155 11
        

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