Herausgeber:
Liechtenstein Politische Schriften
Bandzählung:
18
Erscheinungsjahr:
1994
PURL:
https://www.eliechtensteinensia.li/viewer/object/000060765/89/
Die Thronreden von Franz Josef II. Kriege nicht stärker heimgesucht wurden, verdanken wir der grossen heimattreuen Mehrheit unseres Volkes, den bestehenden Verträgen mit der wehrhaften und vorsorgenden Schweiz, aber vor allem dem Schutz und Segen Gottes. Wir können nicht behaupten, dass Gott uns wegen unserer Verdienste geholfen hat, da auch andere friedliche Völker, wie Belgier und Holländer, unter den Greueln des Krieges zu leiden hatten, sondern wir haben es als eine besondere Gnade des Allmächtigen zu werten, für die wir unsere stete Dankbarkeit durch einen tiefen Glauben an Gottes Güte, aber auch durch den tiefen Glauben und durch die Treue gegen unser Land stets beweisen wollen."" c) Politisches Selbstverständnis Das Politik- und Selbstverständnis des Fürsten Franz Josef II., seine politische Philosophie und die monarchische Einschätzung der Demokratie sind schon aufgrund seiner von der Ver­ fassungslage her starken politischen Kompetenzen für die Systemanalyse Liechtensteins von zentraler Bedeutung. In der Nachkriegszeit zu Anfang der vierziger Jahre ist erklärtermassen das Friedens­ motiv dominant, nach aussen wie nach innen. Der Fürst ist an einem "harmonischen Zusam­ menleben der Staatsbürger"*4 
interessiert nach der Massgabe: "Eintracht macht stark und bringt Erfolg".35 Entscheidende Maxime politischen und gesellschaftlichen Handelns sei die gedeihliche Zusammenarbeit und ein verantwortungsbewusstes "Miteinander" (mundartlich: "metanand"). In der Landtagseröffnungsrede vom 3. März 1953 führte der Fürst aus: "Aus den neuen Wahlen sind die Parteien unseres Landes in derselben Stärke wie bisher in den Landtag gekommen. Dieses Wahlergebnis sollte uns ein Hinweis sein, dass die einvemehmliche Arbeit der beiden grossen Parteien des Landes auch weiterhin für die Tätigkeit des Landta­ ges notwendig ist. Denn unser kleines Land kann nur in Einigkeit gedeihen, nur die Zusam­ menarbeit aller Kräfte kann die Zukunft unseres Landes zu unserem Wohle gestalten."36 Im Jahre 1953 ist es indes wegen Uneinigkeiten in der AHV (Alters- und Hinterlassenenver- sicherung)-Frage zu einer zweiten Landtagswahl gekommen, woraufhin der Fürst anlässlich der Eröffnung des neuen Landtages, dessen Zusammensetzung nahezu unverändert blieb, am 9. Juli 1953 die Einigung anmahnte und ausdrücklich mit Art. 10 (Notverordnungsrecht) der Verfassung drohte. Ausgerechnet diese Rede fehlt in dem von der Regierung herausgegebe­ nen Sammelband "Die Thronreden" - ob aus Versehen oder mit Absicht möchte ich dahin­ gestellt sein lassen so dass nach den Landtagsprotokollen zu zitieren ist. Die in diesem Zusammenhang entscheidende Passage der "vergessenen" Thronrede lautet: "Ich hoffe, dass ich als Landesfürst davon keinen Gebrauch machen muss, aber ich sehe mich veranlasst zu erklären, dass ich den Notstand als gegeben erachte, wenn das heute zusammengetretene Parlament nicht arbeitsfähig ist, und ich werde nicht zögern, wenn dies sich ergeben sollte, das Notrecht in Kraft zu setzen. Ich kann als Landesfürst nicht gestatten, dass das Land wegen Meinungsdifferenzen der politischen Parteien Schaden leidet und dass Staatsgeschäfte deswegen nicht erledigt werden können. Ich werde nur sehr ungern den Art. 10 der Verfassung anrufen, aber ich würde dazu verpflichtet sein."37 Diese Intervention war erfolgreich und bestätigt das in Liechtenstein nach wie vor starke politische Gewicht des Monarchen. Im Blick auf heute ist jedoch der historische Spannungs- bogen zu berücksichtigen; denn zwischen 1953 und 1993 liegen vierzig Jahre, und ich kann m Thronrede vom 12. Mai 1945, ebd., S. 15. M Thronrede vom 
27. Februar 1946, ebd., S. 22. JJ Thronrede vom 13. April 1939, ebd., S. 9. * Thronreden, S. 44. Landugsprotokoll, offene]. Sitzung vom 9. Juli 1953, S. 1 f. 87
        

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