Herausgeber:
Liechtenstein Politische Schriften
Bandzählung:
18
Erscheinungsjahr:
1994
PURL:
https://www.eliechtensteinensia.li/viewer/object/000060765/167/
Weitere Problemaspekte dum natürlich, ein Studium von Literatur. Ich verstehe darunter Gespräche mit Bürgern, dem sog. Mann von der Strasse. Ich verstehe darunter Gespräche mit Sachverständigen. Ich verstehe darunter auch Gespräche mit Fraktionskollegen und auch mit Kollegen aus der anderen Fraktion. Darf ich noch ein persönliches Beispiel nennen, wie es mir beim letzten Landtag gegangen ist: Da durfte ich von der Schule aus in meinem hohen Alter noch zelten im Tessin. Ich war eine Woche weg und Sie begreifen, dass man in einem Sportlager unmöglich noch Landtags­ unterlagen studieren kann. Mitgenommen habe ich das Paket. Es war aber im sog. Festzelt für mich unmöglich, mich damit zu beschäftigen. Als ich zurückgekommen bin, blieben mir noch zwei Tage und diese zwei Tage Studium sind schlicht und einfach zu kurz gewesen. Ich meine, dass der Respekt und vor allem die Verantwortung gegenüber den Traktanden es ver­ langen, dass wir die Frist ( von drei auf vier Wochen. A.W.) erhöhen."124 Hingegen vermochte der ursprüngliche Maschinenschlosser und jetzige selbständige Unternehmer Günther Wohlwend (VU) hierin kein Problem zu erkennen: "Ich bin schon vier (tatsächlich waren es über sieben, A.W.) Jahre im Landtag, ich muss auch alles durchackern und habe im Geschäft auch viel Zeitaufwand, aber trotzdem habe ich keine Mühe, die Unterlagen zu studieren und auch mit Bürgern zu diskutieren. Das geht also effektiv, wenn man die Zeit richtig einteilt.... Ich z.B. studiere alle Unterlagen. Bei mir geht kein Gesetz durch, das ich nicht studiert habe."10 Der 
parlamentarische Stil im liechtensteinischen Landtag hat einen eigenen Reiz; denn die Abgeordneten sitzen wie in einer Schulklasse vor "ihrem" Landtagspräsidenten, der von den Mitgliedern der Regierung flankiert wird. Hinter dem Landtagspräsidenten hängen die Landesfahnen, in der Mitte hängt oder steht auf einem kleinen Podest ein Schwarzweiss-Foto des Landesfürsten. Der Landtagssekretär schliesst den Besuchereingang (mehr als zehn Zuhörer sind selten) bei nichtöffentlichen Landtagssitzungen und übergibt ansonsten den Abgeordneten auf Wunsch ein schnurloses Telefon für ihre erforderlichen Gespräche. Es gibt kein Rednerpult, keine Zwischenrufe, keinen Beifall oder verbale Entgleisungen. Der Umgang ist insgesamt wenig kontrovers, durchgängig gesittet und von Courtoisie geprägt. Die Redebeiträge werden in der Regel vom Blatt in "Schriftdeutsch" abgelesen (eine rühm­ liche Ausnahme waren zuletzt die Abgeordneten Noldi Frommelt und Günther Wohlwend), und zwar frontal im Stehen vom Abgeordnetenplatz aus, und dann dem Vertreter der Partei­ zeitung überreicht, damit man es am nächsten Tag nachlesen kann. Generell wird Einstim­ migkeit angestrebt, und die Atmosphäre ist arbeitsam, aber dadurch auch todlangweilig, wenn man einmal den deutschen Bundestag bei wichtigen Plenardebatten oder das englische Unterhaus zum Vergleich heranzieht, was natürlich strenggenommen nicht statthaft ist. Es wird dem teilnehmenden Beobachter im Landtag nicht besonders deutlich, dass hier der Ort der Kontrolle, der Initiative und der Mitverantwortung ist oder sein sollte. Die Par­ lamentarier entwickeln mit wenigen Ausnahmen keine grosse Ausstrahlungskraft, und es wird schon per Augenschein deutlich, dass das Parlament strukturell schwach ist. Die parla­ mentarische Kontrolle ist defizient, und die Regierung übernimmt die "Legiferierung des Parlaments".126 Was hinsichtlich des Bundestages der Bundesrepublik Deutschland aus Anlass seines vierzigjährigen Bestehens von einer Abgeordneten kritisch ausgeführt wurde, kann cum grano salis noch mehr für das liechtensteinische Parlament Geltung beanspruchen: "Wir bieten ... schon ein merkwürdiges Bild, wie wir in der Postkutsche nach Informationen jagen, während der Kommunikations-Jetset von Regierung, Verwaltung, Medien und Ver­ bänden über unsere Köpfe hinwegdonnert."127 114 Luidugsproiokoll, öff. Sitzung vom 25.10.1989, S. 901. i" Ebd., S. 905. Allgäuer 1989, S. 69. '2? Zii. nach Oberreuter 1990, S. 128. Der Ausspruch summt von der SPD-Abgeordneten Skarpelis-Sperk. 165
        

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