Herausgeber:
Liechtenstein Politische Schriften
Bandzählung:
18
Erscheinungsjahr:
1994
PURL:
https://www.eliechtensteinensia.li/viewer/object/000060765/129/
Markante Stationen in der Landtagsgeschichte mehr umfasst als ihr blosser Name aussagt, war vor der Ausdifferenzierung und Separierung weiterer Kommissionen sogar als geradezu "allmächtig" zu bezeichnen, wobei diese Rolle heute nicht mehr so dominant ist. Seit Dezember 1989 bzw. Januar 1990 ist zudem in Liechtenstein ein Novum hinzuge­ kommen. Es wurde nämlich zum ersten Mal in der Parlamentsgeschichte und seit Geltung der Verfassung von 1921 eine parlamentarische Untersuchungskommission eingesetzt, und zwar im Zusammenhang mit dem Bericht des Präsidenten des Staatsgerichtshofes zum sog. Kunsthausfall. Die aus zwei Personen bestehende Untersuchungskommission in Sachen Lawena-Kraftwerk vom 30. Juli 1921 hingegen wurde auf Antrag des Abgeordneten Wilhelm Beck noch während der Gültigkeit der konstitutionellen Verfassung von 1862, wenngleich in einer verfassungsrechtlichen Umbruchzeit, eingesetzt. Jedoch sahen weder die alte Verfas­ sung noch die alte Geschäftsordnung des Landtages ein entsprechendes Instrument vor. Fer­ ner wurde eine von der FBP-Fraktion in der Landtagssitzung vom 23. Oktober 1985 bean­ tragte Untersuchungskommission bezüglich des Wassereinbruchs in den Zivilschutzräumen des Gymnasiums seitens der VU-Landtagsmehrheit abgelehnt und ein entsprechender Untersuchungsauftrag der Geschäftsprüfungskommission erteilt.4 Des weiteren ist mittlerweile eine 
kleine Parlamentsreform zustande gekommen, die im wesentlichen eine Revision der Geschäftsordnung des Landtages (LGB1. 1989, Nr. 66) dar­ stellt und ihren Schwerpunkt in der Einsetzung eines Landtagssekretars hat. Hierauf wird noch zurückzukommen sein. Zunächst wollen wir jedoch noch einmal einen etwas weiteren Blick zurückwerfen und einige Stationen oder Etappen in der historischen Landtagsentwick­ lung als Bogen zur Gegenwart hervorheben, um bestimmte Entwicklungslinien deutlich zu machen. Markante Stationen in der Landtagsgeschichte Im Jahre 1876 sah ein Gesetzesentwurf in bezug auf die Regelung der Geldvaluta die Ein­ führung der Gold- statt der Silberwährung in Liechtenstein vor. Sämtliche Unterländer Gemeinden bezogen dagegen Stellung mit der Begründung: "Der Kapitalist gewinnt, der Schuldner verliert durch das neue Münzgesetz." Die Abgeordneten des Oberlandes im Land­ tag, von den Unterländern "Goldmänner" genannt, beachteten diese Stimmen nicht, auch dann nicht, als die vier Unterländer Abgeordneten ihr Mandat niedergelegt hatten. Das Gesetz wurde dennoch beschlossen und trat am 1. Januar 1877 in Kraft. Während der Land­ tagssitzung vom 13. Januar 1877 erschienen etwa 300 Unterländer vor dem Regierungsge­ bäude und nahmen in ruhiger Haltung Aufstellung. Sie sprachen beim Landesverweser vor und verlangten die Sistierung des Münzgesetzes sowie die sofortige Auflösung des Landta­ ges. Es gab eine ungewöhnliche Aufregung im ganzen Land. Schon einige Tage später ver­ fügte der Fürst die Auflösung des Landtages und die vorläufige Sistierung des Münzgesetzes. Dieses Gesetz kam danach nie wieder in Behandlung.7 Aber auch die Neuwahlen wurden von den Unterländer Wahlmännern solange boykot­ tiert, bis man sich auf eine neue Landtagswahlordnung einigen konnte. Von den vom Volk zu wählenden zwölf Abgeordneten standen danach dem Oberland 7, dem Unterland 5 Abge­ ordnete zu. Vorher war die Relation 8:4. Die bessere Repräsentation des Unterlandes seit 1878 bedeutete den Schutz der Minderheit vor einer Majorisierung. Da nach Art. 33 der Landtagsgeschäftsordnung von 1863 zur Beschlussfähigkeit ein '/»-Quorum erforderlich war, konnten von nun an die gesamthaft 6 Unterländer Abgeordneten jeden Landtagsbeschluss mit dem Fernbleiben verhindern bzw. bereits durch die Ankündigung oder Drohung einen gewichtigeren politischen Einfluss ausüben.8 * Vgl. Allgäuer 1989, S. 344 f. 7 Goop 1973,5. 234. * Geiger 1981, S. 47 ff. 127
        

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