Volltext: Kleinstaat

; Verfassungsstaat It j ; den Verfassung und sie leben aus der Unterfütterung durch-Kultur. Der Ji einzelne Bürger rückt - mit anderen das Volk bildend - ins Zentrum; I Demokratie und Gewaltenteilung sind die organisatorischen Konsequen- !': zen; ein differenzierter Kanon von - wandelbaren - materiell und personell j. bestimmten Staatsaufgaben tritt an die Stelle der viel berufenen "Staatsge­ walt", das Staatsgebiet wird zum begrenzten und zugleich offenen Kultur- ! < räum. Der Kleinstaat ist ein w'e/gliedriges Ganzes differenzierter Grösse, |' das aus vielen "Elementen" konstituiert wird. Die Kleinstaaten sind beson- ders auf Kooperation mit ihresgleichen, so z.B. im Pazifik,14 wie auch mit (• grösseren Nachbarn und internationalen Organisationen angewiesen. 2) Bestandsaufnahme der verfassungsrechtlichen Beispieltexte a) Typisch verfassungsstaatliche Strukturen und. Elemente im Textbild von Kleinstaaten - Innovationen (Beispiele) Ein erster Schritt zur Erforschung» der besonderen Gestalt, der eigenen Struktur und spezifischen Funktionen des heutigen Kleinstaates ist die ver­ gleichende Analyse seiner geschriebenen 
Verfassungstexte. Sie vermögen Hinweise auf Adaption und Innovation, auf Konstanten und Varianten im Kraftfeld des Typus Verfassungsstaat zu liefern.' Idealtypisches kann schon im Textbild Ausdruck gefunden haben, und Reältypisches kommt minde­ stens mittelbar bereits über die Vielfalt der Beispiele ins Blickfeld, zumal die einzelnen Verfassungen aus unterschiedlichen historischen Wachstümspha­ sen stammen und diese Ungleichzeitigkeit zusätzlichen Erk'enntnisgewinn verspricht. Im Hinterkopf sollten wir freilich stets die Textbilder der "nor­ malen" grösseren Verfassungsstaaten präsent haben, nur so werden die 14 Bemerkenswert ist das sog. "South Pacific Forum", das 1971 auf Anregung von sieben süd­ pazifischen Klein- und Kleinststaaten, die zu jener Zeit ihre Unabhängigkeit erlangten, fegründet 
wurde. Das Forum ümfasst heute 15 Länder und spielt eine grosse Rolle bei der ormulierung der Wirtschafts- und Entwicklungspolitik der Region (NZZ vom 9. August 1990, S. 3). Das Sekretariat befindet sich in der Hauptstadt Fidschis; 1990 war das Treffen in Vanuatu. Themen sind u. a. Umweltschutz, Fischfang, Tourismus-Probleme, Schutz der Natur- und Bodenschätze. Sog. Dialog-Partner sind die USA, Grossbritannien, Kanada, Frankreich, China und Japan. TDas Forum möchte die EG, Deutschland und Taiwan als "Dialogpartner" gewinnen (NZZ ebd.). Australien und die USA würden gewarnt, den Südpazifik nicht zu einer "Müllgrube" zu machen. Die Inselrepublik Kiribati hat sich jüngst zum Sprecher gegen den Treibhaus-Effekt gemacht (FAZ vom 4. Januar 1991, S. 2). Die Abhängigkeit von den industrialisierten Staaten, die Gefahren der westlichen Technik und der Wunsch, sich international Gehör zu verschaffen, steht hinter der Forums-Idee. - Der Sicherheitsrat der UN hat Ende 1990 entschieden, das bisherige, von den USA wahrge­ nommene Treuhandsgebiet im Pazifik ("Trust Territory of the Pacific Islands^) zu been­ den (FAZ vom 10. Januar 1991, S. 10). Es handelt sich u. a. um Staatsgebilde wie das Com­ monwealth of the Northern Marianas und die Republik Palau. 131
	        

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