Herausgeber:
Liechtenstein Politische Schriften
Bandzählung:
15
Erscheinungsjahr:
1991
PURL:
https://www.eliechtensteinensia.li/viewer/object/000046681/60/
Schweiz Integration und Partizipation sind Schlüsselstellen im Selbstverständnis demokratisch legitimierter politischer Herrschaft. Denn von der Glaub­ würdigkeit des Einflusses des Einzelnen, politisch berechtigt nach dem Prinzip «one person one vote», und von der institutionellen Fähigkeit zum Ausgleich gegensätzlicher Interessen zwischen sozialen Schichten, sprachli­ chen, kulturellen oder regionalen Gruppen hängen Legitimation und Handlungsfähigkeit des Politiksystems entscheidend ab. Das schweizerische System hat die Anforderungen an Integration und Partizipation auf eigenständige, ja eigenwillige Weise zu lösen versucht, nämlich über die Mechanismen eines vergleichsweise extremen Föderalis­ mus, über das Milizsystem, über die Volksrechte der direkten Demokratie und über den Aufbau von Verfahren einvernehmlicher Konfliktregulierung durch Konkordanz. Ich will im folgenden auf Erörterungen zu Föderalis­ mus und Milizsystem verzichten, auch wenn diese Elemente unter den Aspekten der Integration und Partizipation keineswegs zweitrangig sind. Mit der Beschränkung auf die Funktionsweise der halbdirekten Demokra­ tie und der Konkordanz möchte ich mich auf einige Fragen konzentrieren, die auch für die vergleichende Politikforschung im Vordergrund des Inter­ esses stehen dürften: 1) Was bedeutet halbdirekte Demokratie für die Legitimation des schweizerischen Politiksystems? 2) In welchem Zusammenhang stehen direktdemokratische Beteiligung und die Entwicklung der Mechanismen schweizerischer Konkordanz? 3) Welche Funktionen erfüllen die Elemente direkter Demokratie im heutigen Politiksystem? 4) Wo liegen Grenzen der basisdemokratischen Interessenartikulation und der politischen Integration durch Konkordanz? 5) Was sind Perspektiven von Konkordanz und halbdirekter Demokra­ tie? 65
        

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