Herausgeber:
Liechtenstein Politische Schriften
Bandzählung:
15
Erscheinungsjahr:
1991
PURL:
https://www.eliechtensteinensia.li/viewer/object/000046681/24/
Zusammenfassung der Diskussion Mit seiner These, dass die Konkordanzdemokratie eine historische Über­ gangsphase in der Entwicklung der Demokratie darstelle, hatte Gerhard Lehmbruch einen der Diskussionsschwerpunkte vorgegeben. Unter ver­ schiedenen Aspekten wurden allerdings auch die Entstehungsbedingungen von konkordanzdemokratischen Entscheidungsregeln erörtert und dabei die Frage miteinbezogen, ob für diese Mechanismen in der Zukunft tatsäch­ lich kein Bedarf mehr bestehe. Herbert Dachs griff das Argument auf, dass konkordanzdemokratische Regelsysteme sich über einen längeren Zeitraum bildeten und dass sie das Ergebnis von Lernprozessen seien. Er sah das österreichische Beispiel auch als Beleg dafür, dass Erfahrungen wie die «massive Polarisierung mit der Traumatisierung von 1934» die Lernfähigkeit erhöhten. So seien erst die Voraussetzungen entstanden, um mit dem «pragmatischen» Neubeginn 1945 die in der Geschichte vorhandenen Vorbilder konkordanzdemokrati­ scher Entscheidungsmuster fruchtbar werden zu lassen. Dem schloss Lehmbruch sich an, hielt es aber für bemerkenswert, dass die Offenheit für alternative Regeln zur Mehrheitsregel in Osterreich schon vorher vorhan­ den gewesen sei. Anton Pelinka fragte nach dem Charakter der Konkordanzdemokratie als Zwischenstadium und nach deren innerer Logik. Handele es sich dabei um eine «self-elimination by success» und in welche Richtung weise die weitere Entwicklung? Werde der Siegeszug des Marktes, der derzeit zu be­ obachten sei, auch in der Politik Marktmechanismen, d. h. dem Mehrheits­ prinzip zum Sieg verhelfen? Marktförmigere Prozesse der Politikentwick­ lung sind nach Auffassung von Lehmbruch als Trend wahrscheinlich. Diese allgemeine Tendenz werde jedoch durch entgegenstehende institu­ tionelle Regelungen wie den Föderalismus, aber auch durch gegenläufige Tendenzen, z. B. organisierte Märkte und Institutionalisierungsprozesse im Parteiensystem, wie sie sich in der Parteienfinanzierung abzeichneten, zu­ gleich gebrochen. Die Heranziehung des Gefangenendilemmas für die Entstehung der Konkordanzdemokratie nahm Hans Geser zum Ansatzpunkt für einige Überlegungen zur optimalen Zahl der Partner für die Entstehung konkor- danter Entscheidungsmuster. Er kam zu dem Schluss, dass mehr als zwei, am besten drei Partner den Nutzen eines solchen Schrittes einsichtiger machten. Michael Kreile beschäftigte die Zahl der Akteure eher im Hinblick 25
        

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