Herausgeber:
Liechtenstein Politische Schriften
Bandzählung:
15
Erscheinungsjahr:
1991
PURL:
https://www.eliechtensteinensia.li/viewer/object/000046681/171/
Arno Wascbkubn schichtlichen Bedingungen an, und es ist davon auszugehen, dass bereits Teilerfahrungen mit Konkordanz vorliegen müssen, um gesamthaft er­ folgreich zu sein. Mit anderen Worten: Konsiliare Formen werden in einem historischen Prozess eingeübt und müssen gelernt werden. Unter betont voluntaristischen Gesichtspunkten kommen die folgenden Argumentationsmuster und Handlungsabsichten in Betracht: Konfk- gierende Lagerbildung und Versäulungen, Spaltungen und Instabilitäten aufgrund ethnischer, konfessioneller, politisch-ideologischer sowie soziokultureller Konfliktlinien (cleavages) und die damit verbundenen spannungsreichen Sozialbeziehungen sollen durch Kooperationsmecha­ nismen und Kompromisstechniken relativiert bzw. vermieden werden. Die Beteiligung und der Einbezug möglichst aller sozialrelevanten Gruppen in das politische Handlungssystem und/oder die Einräumung von mehr oder weniger stark ausgeprägten Vetorechten für Minderheiten sind letzt­ hin an der Maxime des herzustellenden gütlichen Einvernehmens bzw. noch stärker am Interessenausgleich unter tendenzieller Vernachlässigung des mehrheitlichen Entscheidungsprinzips orientiert. Konkordanzdemo­ kratische Verfahren sollen die Fragmentierung der politischen Kultur zumindest auf dem Wege der Elitenakkommodation überbrücken helfen. Es stellt sich allerdings die Frage, ob die Beilegung von Konflikten die Folge der Herausbildung eines konkordanzdemokratischen Elitenkartells ist oder nicht eher dessen Voraussetzung. Ferner ist davon auszugehen, dass in Vergemeinschaftungsformen mit direktdemokratischen Einrich­ tungen (Stichwort: Referendumsdemokratie) Konkordanzzwänge bereits von sich aus strukturell eingebaut und systemisch eingelagert sind. Ande­ rerseits sind Volksabstimmungen auch Durchbrechungen der Konkor­ danzdemokratie, weil hier die Mehrheit zählt. So wäre es unter Inan­ spruchnahme der direktdemokratischen Volksrechte auch möglich, her­ kömmliche Politikvorstellungen und -gepflogenheiten in zentralen Berei­ chen von der Basis her ruckartig zu verändern. Jüngste Beispiele wären oder sind die Armeeabschaffungsinitiative in der Schweiz oder die am Volk gescheiterte Initiative auf Einführung eines Staatsvertrags­ referendums in Liechtenstein. Eine institutionelle Determinante für kon­ kordanzdemokratische Verlaufsformen und ihre relative Aufdauer­ stellung ist dagegen in neokorporatistischen Arrangements und Experten­ kommissionen, im Vernehmlassungsverfahren und in weiteren sozial­ partnerschaftlichen Bargainingprozessen zu sehen, die wiederum den Verbandseinfluss verstärken, der auf wirtschaftlichen und sozialen Macht- 180
        

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