Herausgeber:
Liechtenstein Politische Schriften
Bandzählung:
15
Erscheinungsjahr:
1991
PURL:
https://www.eliechtensteinensia.li/viewer/object/000046681/165/
Rainer Ospelt Rainer Ospelt (Überparteiliche Liste Liechtenstein) Vorbemerkungen Das Thema dieses Symposiums sowie das Programm deuten darauf hin, dass die Wissenschaft und die hier anwesenden Experten davon ausgehen, dass wir es u. a. in den deutschsprachigen Ländern mit sogenannten konkordanzdemokratischen Systemen verschiedener Ausprägung zu tun haben. Konkordanz interpretieren wir als ein sogenanntes gütliches Ein­ vernehmen zwischen zwei oder mehreren politischen Gruppierungen. Den Begriff «Allparteienregierung» haben wir dahingehend präzisiert, dass heute die derzeitige Parteien-Landschaft in Liechtenstein angesichts der existierenden Zweiparteien-Koalitionsregierung diskutiert werden soll. Die Überlegungen der Überparteilichen Liste möchten wir in Thesen­ form darlegen, einmal was den Ist-Zustand betrifft und zum anderen in welcher Form Veränderungen denkbar sind. Dabei stützen wir uns ver­ ständlicherweise vor allem auf unsere Erfahrungen im Zusammenhang mit dem sogenannten Fall Kunsthaus. IST-Zustand 1. Seit Jahrzehnten kennen wir in Liechtenstein ein Zweiparteien-System und einen Zweiparteien-Wettbewerb mit einer speziellen Form der Konkordanz, welche wir mit dem Stichwort Koopposition umschrei­ ben. Das Wählerpotential beider Parteien differenziert nur geringfügig, was zu knappen Mehrheiten führt und das politische Denken und Handeln entsprechend beeinflusst. Gewählt werden nicht Programme, sondern Köpfe, insbesondere indi­ rekt der Kopf des Regierungschefs. Verwandtschaft und Sippschaft sind von grosser Bedeutung. 2. Die spezielle Form der Koopposition verursacht bei der Minderheitspar­ tei Rollenkonflikte und Identifikationsprobleme. Sie nimmt eine diffuse Position ein. Es ist irgendwo eine Gratwanderung zwischen Mitmachen und Opponieren. Die Mehrheitspartei ihrerseits darf keine grösseren Wähler- bzw. Fami­ lienkreise verärgern. 3. Nach dem Motto «Wenn du mir nicht, so ich dir nicht» sind der Oppo­ sition grösstenteils die Hände gebunden. Die Kontrolle, das Aufdecken 172
        

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