Herausgeber:
Liechtenstein Politische Schriften
Bandzählung:
15
Erscheinungsjahr:
1991
PURL:
https://www.eliechtensteinensia.li/viewer/object/000046681/129/
Helga Michalsky Es gab also schon vor der Entscheidung für die Koalition, die eine «All­ parteienregierung» war, die Forderung nach proportionaler Beteiligung der parteipolitischen Minderheit. Diese Koalition besteht noch heute, freilich hat sie in den vergangenen Jahrzehnten einige Wandlungen erfahren. Sie war also nicht nur eine Not­ koalition, sondern aus der Not entstanden, wurde sie zur liechtensteini­ schen Normalität. Zugleich ist die Diskussion über ihre Wünschbarkeit und Ausgestaltung nie ganz verstummt, und seit einigen Jahren ist diese Diskussion lauter geworden. Daher stellt sich die Frage: Welche Gründe gab und gibt es für eine politische Praxis, die die Liechtensteiner selbst «Ko- opposition» nennen und die inzwischen fünfzig Jahre dauert? Um Liechtenstein mit anderen Konkordanzdemokratien vergleichen und die Frage nach politischem Wandel in solchen Systemen für Liechten­ stein beantworten zu können, muss man mindestens auf zwei Fragen eine Antwort geben: 1. Welche Faktoren waren ausschlaggebend dafür, dass an die Stelle des einfachen Mehrheitsprinzips konkordante Entscheidungsmechanismen getreten sind? 2. Welches sind die gegenwärtigen Grundlagen bzw. Rechtfertigungs­ gründe der Konkordanzdemokratie? Wie funktioniert sie? Darüber hinaus werde ich zwei speziellere, zusammenhängende Fragen behandeln, die mir für Liechtenstein besonders zentral erscheinen: . 3. Wie wirken sich die Besonderheiten der Konkordanzdemokratie im Kleinstaat Liechtenstein auf den Parteienwettbewerb aus? 4. Welche Veränderungen beobachten wir in den letzten Jahren im Partei­ ensystem und welche Rückwirkungen auf die Grundlagen der Konkor­ danzdemokratie lassen sich beobachten oder sind künftig zu erwarten? Zunächst werde ich die Entstehung der Allparteienregierung darstellen und in diesem Zusammenhang etwas näher auf das Parteiensystem und die in ihm sich spiegelnden Konflikte zum damaligen Zeitpunkt eingehen, weil hier m. E. die Antwort auf die erste Frage zu suchen ist. Anschliessend werde ich die spezifischen Funktionsmechanismen der liechtensteinischen Regierungskoalition und ihre Verankerung in der politischen Kultur des Landes darstellen. Anschliessend werde ich mich der Frage zuwenden, wie unter diesen Bedingungen der Parteienwettbewerb abläuft. Das Parteien­ system ist auch jener Bereich, in dem in den letzten Jahren etwas in Bewe­ 136
        

Nutzerhinweis

Sehr geehrte Benutzer,

aufgrund der aktuellen Entwicklungen in der Webtechnologie, die im Goobi viewer verwendet wird, unterstützt die Software den von Ihnen verwendeten Browser nicht mehr.

Bitte benutzen Sie einen der folgenden Browser, um diese Seite korrekt darstellen zu können.

Vielen Dank für Ihr Verständnis.