Herausgeber:
Liechtenstein Politische Schriften
Bandzählung:
15
Erscheinungsjahr:
1991
PURL:
https://www.eliechtensteinensia.li/viewer/object/000046681/118/
Ulrich Klöti Zeichen hoher Effektivität. Konfliktminimierung und Systemstabilität wer­ den hier nicht als Selbstzweck, sondern als Voraussetzung für Effizienz und Effektivität verstanden. Etwas verkürzt würde die These lauten, dass ein effizientes und effektives System die Konflikte minimieren und politische Stabilität gewährleisten muss. Auch wer diesen Zielen selbst höchste Priorität zumisst, muss ein­ räumen, dass ein modernes politisches System auch noch anderen Ansprü­ chen zu genügen hat. Aus 
demokratietheoretischer Perspektive sind vor allem auch die input-orientierten Kriterien zu berücksichtigen. Es ist nun offen­ sichtlich, dass in dieser Beziehung inklusive Regierungssysteme beträcht­ liche Nachteile aufweisen. Geser selbst verschweigt sie nicht. - Einmal sind Konkordanzgremien und Prozesse auf eine gewisse Vertraulichkeit angewiesen, sollen sie zu verpflichtungsfähigen Konsens­ lösungen fuhren. Je transparenter die Entscheidungsprozesse, desto weniger sind einvernehmliche Lösungen, die zwischen den Eliten ausge­ handelt werden, möglich. Intransparenz ist aber nicht gerade ein Ziel demokratischer Politik. - Dann zeigen fast alle empirischen Untersuchungen - und unsere eigenen Studien zum Verbandseinfluss in verschiedenen Politikbereichen machen hier keine Ausnahme -, dass an korporatistischen Entschei­ dungsgremien und -verfahren meistens nicht alle an sich relevanten Akteure beteiligt sind. Unliebsame potentielle Störenfriede werden von vornherein 
ausgeschlossen. In gewissen Politikbereichen, etwa in. der Aussenwirtschaftspolitik oder in der Agrarpolitik haben sich in der Schweiz eigentliche klientelistische Beziehungen herauskristallisiert. Die Adressaten von staatlichen Programmen und die zuständige Verwaltung verteilen die dem Politikbereich zugewiesenen Mittel unter sich. - Selbst dort, wo die wichtigsten Gruppen an sich vertreten sind, herrscht keine Symmetrie der Interessenberücksichtigung. Und die resultierenden Kompromisse werden nicht allein deshalb akzeptiert, weil sie den vielzitierten Grad der mittleren Unzufriedenheit treffen, sondern weil aufgrund von unterschiedlichen Machtpositionen nicht alle be­ teiligten Interessengruppen die gleichen Exit-Möglichkeiten haben. Wer somit für Kleinstaaten Konkordanzstrukturen empfiehlt, kann nicht nur auf die damit zu erreichenden Ziele hinweisen, sondern muss fairer­ weise auch explizit machen, dass damit nicht selten Intransparenz der 124
        

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