Herausgeber:
Liechtenstein Politische Schriften
Bandzählung:
15
Erscheinungsjahr:
1991
PURL:
https://www.eliechtensteinensia.li/viewer/object/000046681/117/
Diskussionsbeitrag arbeitet hat und dass es ihr bis jetzt vergleichsweise gut gelungen ist, exi­ stenzbedrohende oder auch nur destabilisierende Konflikte zu vermeiden. In der Tat ist die Schweiz auch schon als paradigmatischer Fall erfolgrei­ cher kleinstaatlicher Konkordanzpolitik interpretiert worden. Neueste Entwicklungen lassen allerdings sowohl an der Aufrechterhaltung der Kon­ kordanz wie auch an der erfolgreichen Bewältigung der neuen Probleme Zweifel aufkommen. Nicht nur ist das äusserlich sichtbarste Symbol der Konkordanz, die Zauberformel für die Zusammensetzung der Landesre­ gierung (Bundesrat), vermehrt in Frage gestellt worden, vielmehr haben auch Skandale und Aflaren auf verschiedenen Ebenen der Regierung, d. h. bei Bund, Kantonen und Gemeinden, gezeigt, dass die Konkordanzstruk­ turen bei der Lösung weltweit vernetzter Problemsituationen (Terroris­ mus, Drogenhandel, Geldwäscherei, Flüchtlingsströme usw.) an Grenzen stossen. Angesichts dieser neueren Tendenzen sind im folgenden einige Retou- chen und Vorbehalte an der vorgetragenen Theorie anzubringen, und zwar in dreierlei Hinsicht: - Erstens ist daran zu erinnern, dass es neben den vier genannten Zielen noch andere gibt, die ebenso wichtig sind, die aber mit Konkordanz­ strukturen weniger gut erreicht werden können. - Zweitens wird ein Hinweis darauf nötig sein, dass die hier ins Zentrum gerückten Ziele - empirisch gesehen - auch von Ländern mit weniger ausgeprägten Konkordanzmechanismen erreicht werden können. - Drittens schliesslich soll auf jene wenigen Punkte aufmerksam gemacht werden, bei denen die eigene empirische Einschätzung der schweizeri­ schen Situation nicht ganz mit derjenigen Gesers übereinstimmt. Andere Ziele Es sei mit aller Deutlichkeit gesagt, dass die erste Gruppe von Bemerkungen die Richtigkeit der zur Debatte stehenden Theorien streng genommen nicht in Frage stellt. Geser hat selbst mehrmals darauf hingewiesen, dass tendenziell inklusive Regierungssysteme in Kleinstaaten auch Nachteile haben. Diese werden dann deutlich, wenn man die Ziele, die ein politisches System zu erreichen hat, aus normativer Sicht anders gewichtet. Die vier Ziele Gesers sind output-orientiert: Die Nutzung der Personalressourcen gründet auf einem Effizienzkriterium. Eine flexible Adaptation ist ein 123
        

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