Volltext: LGU Jahresbericht (2010)

Stellungnahmen Im Jahr 2010 beschäftigte sich die LGU mit folgenden Gesetzesvorlagen, Vernehmlassungs- berichten, nationalen Berichten und Umweltthemen: Nationaler Klimabericht 2010, Pump- speicherkraftwerk Samina, Restwassersanierung Samina, Gewässerschutz in Liechtenstein, Implementierung der EU-Wasserrahmenrichtlinie in nationales Recht, Windenergienutzung in Liechtenstein und Abänderung des Landwirtschaftsgesetzes. Die LGU hat einzig zum Ver- nehmlassungsbericht zur Abänderung des Landwirtschaftsgesetzes auf eine Stellungnahme verzichtet, da es sich bei der Gesetzesänderung durchwegs um Schliessungen von Geset- zeslücken handelte und sich somit am Kern des Gesetzes nichts änderte. Zu allen anderen Agenden haben wir ausführlich Stellung genommen. Alle Stellungnahmen und Positionspa- piere dazu finden Sie auf 
www.lgu.li/stellungnahmen-positionen Verfahren nach Naturschutzgesetz Im Oktober 2007 verabschiedete die Regierung eine Wegleitung zur Beurteilung und Bewil- ligung von Eingriffen in die Natur und Landschaft. Seither besteht die Möglichkeit, «klei- nere» Eingriffe, welche keine Naturwerte zerstören und auch das Landschaftsbild nur un- wesentlich beeinflussen, im Rahmen eines vereinfachten Verfahrens zu beurteilen und zu bewilligen. So wurden in den letzten zwei Monaten des Jahres 2007 bereits fünf Eingriffe nach diesem neuen Verfahren durchgeführt. Im Jahr 2008 waren es bereits 16 Eingriffe, im Jahr 2009 beurteilte die LGU 28 solcher «kleinerer» Eingriffe. Die Zahl dieser «Ausnahmen» erreichte im Jahr 2010 mit insgesamt 31 solcher Verfahren einen Rekordstand. Die LGU wird jeweils rechtzeitig darüber informiert und kann ein reguläres Verfahren verlangen. Von die- sem Recht wurde im letzten Jahr zweimal Gebrauch gemacht. Ein Grund für diesen neuer - lichen Anstieg der «kleinen» Eingriffe im letzten Jahr ist sicherlich die vermehrten Installa- tionen von Photovoltaikanlagen auf Gebäuden ausserhalb der Bauzone, welche ein solches «kleines» Verfahren nach sich ziehen. Alleine in der Osterwoche 2010, als die Regierung die Einspeisevergütung für Photovoltaikstrom drastisch senkte um das Energieeffizienzgesetz anzupassen ohne eine Flut von Anträgen zu generieren, trafen bei der LGU sieben solcher «kleiner» Eingriffe zur Errichtung einer PV-Anlage ausserhalb der Bauzone ein. Dies ent- spricht mehr als einem Fünftel aller behandelten «Ausnahmen» im Jahr 2010. Insgesamt gin- gen im letzten Jahr mehr als die Hälfte der «kleinen» Eingriffe (17 von 31) auf die Errichtung von PV-Anlagen zurück. Ebenso stieg auch die Zahl der regulären Eingriffsverfahren nach dem Naturschutzgesetz im Jahr 2010 wieder auf 20, nachdem Rekordtief von nur acht Stück im Jahr 2009. Letztmals beurteilte die LGU im Jahre 2008 so viele reguläre Eingriffsverfahren. Somit wurden im vergangenen Jahr insgesamt 51 Verfahren nach dem Naturschutzgesetzt begleitet, so viele wie nie zuvor. Die LGU hat alle Eingriffe in Natur und Landschaft 
beurteilt 
14Jahresbericht 2006Jahresbericht 
2010Abgeschlossene Umweltverträglichkeitsprüfungen 2010 – 
 keine Laufende Umweltverträglichkeitsprüfungen 2010 –  Inertstoffdeponie Rheinau Eschen –  Pumpspeicherwerk Samina –  Parkhaus / Sammelgarage Schlucher Malbun –  S-Bahnprojekt «FLACH»
	        

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