über den Stand der Bekämpfung von Neophyten vor allem in unseren Naturschutzgebieten erkundigt. Das Land Liechtenstein sieht, zu unserer Befremdung, keinen Handlungsbedarf. Mit der Revision des Landwirtschaftsgesetzes wurde ohne Einbezug der Naturschutzorgani- sationen mittels Verordnungen Herbizideinsätze auf Alpweiden wieder erlaubt. Die LGU hat ihr Missfallen klar ausgedrückt, konnte in der Sache aber nur wenig erreichen. Mit dem Um- bau des Samina Wasserkraftwerk in ein Pumpspeicherwerk sollen endlich die seit 2003 im Gesetz vorgeschriebenen Restwasserdotierungen erfolgen. Dieses Thema beschäftigte nicht nur die Naturschutzkommission sondern vor allem auch den Fischereibeirat. Fazit aus den Gesprächen und den Empfehlungen für die Regierung ist, dass sich der Entscheid zur Rest- wassermenge in keinster Weise an ökologischen Bedürfnissen ausrichtet. Seitens der Regie- rung wird zwar viel über Nachhaltigkeit geredet, die entsprechenden Taten lassen aber wei- ter auf sich warten.
(LGU Vertreter Moritz Rheinberger) In der Umweltschutzkommission des Landes Liechtenstein, die sich im Jahr 2010 ein Mal ge- troffen hat, wurden folgende Themen ausgiebig diskutiert. – Die Verordnungen zum neuen Organismengesetz, zu denen die LGU einen Fragenkatalog von rund 40 Fragen vorbereitet hatte. Dabei wurden die Verordnungen, • über Koexistenzmassnahmen beim Anbau genetisch veränderter Pflanzen sowie beim Umgang mit daraus gewonnenem Erntegut, • über den Umgang mit pathogenen Organismen in geschlossenen Systemen, • über den Umgang mit pathogenen oder gebietsfremden Organismen der Umwelt und • über den Umgang mit genetisch veränderten Organismen besprochen. Leider wurden die Fragen der LGU teilweise nicht vollumfänglich und teilweise gar nicht be- antwortet. Offensichtlich waren die Regierung und das zuständige Amt an den Inputs der LGU nicht interessiert. Dies wurde auch dadurch zum Ausdruck gebracht, dass ein Teil der Fragen erst einen Arbeitstag vor dem Erlass durch die Regierung in äusserst unbefriedigen- der Art und Weise beantwortet wurden. – Das Amt für Umweltschutz informierte über mögliche Mobilfunkantennenstandorte in Malbun, weil eine Verlegung der bestehenden Anlage seit längerem diskutiert wird. – Informationen zum Stand der Lärmkataster. Das AfU informiert die Kommissionsmitglie- der über die Lärmkartierungen im Land, wobei in einem ersten Schritt vor allem die Bahn- linie bearbeitet wurde. – Änderung des Gewässerschutzgesetzes (Umsetzung WRRL): Die LGU begrüsst die Umset- zung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie, bringt aber in der Kommission ihr Bedau- ern zum Ausdruck, dass keine neue Stelle beim Amt für Umweltschutz geschaffen wurde und somit der Vollzugsnotstand weiter verstärkt wird. (LGU Vertreter Moritz Rheinberger) Im Fischereibeirat wurde in mehreren Sitzungen der Bau des geplanten Pumpspeicherkraft- werks Samina in Vaduz, die Restwassermengen in der Samina und die allgemeine Problema- tik des Schwall-Sunks besprochen. Dabei wurde der von der Regierung erlassene Restwas- serwert nicht nur von der LGU stark kritisiert. Leider ohne nennenswerten Erfolg. (LGU Vertreter Rainer Kühnis) Die Magerwiesenkommission: Es fand im Jahr 2010 keine Sitzung
statt. (LGU Vertreter Peter Rheinberger)13
Jahresbericht 2010
