Herausgeber:
Liechtenstein Politische Schriften
Bandzählung:
14
Erscheinungsjahr:
1990
PURL:
https://www.eliechtensteinensia.li/viewer/object/000041654/33/
Strukturbedingungen des Kleinstaates Verbindung mit einer unverkennbaren Hegemonie der bürgerlichen Mitte sowie das vielbeschworene landespolitische «Miteinander» sind sympto­ matische Ausflüsse des Kleinstaates. Sie erklären - zumindest teilweise - auch die relativ lange Amtsdauer von politischen Rollen- und Amtsträgern. Die aussenpolitischen Entscheidungen fallen aus Kohärenz- und Effi­ zienzgründen im kleinsten Zirkel und gleichsam hinter geschlossenen Türen, erst danach wird die Öffentlichkeit über die Rationalität der einzu­ schlagenden Wegrichtung und der damit verbundenen Massnahmen in behutsamer Weise aufgeklärt. In diesen Entscheidimgsmaterien ist de con­ stitutione lata ein Referendum nicht vorgesehen und aus Gründen der Handlungsfähigkeit seitens der verantwortungs- und machtbewussten Administration aufgrund staatlicher Eigeninteressen auch gar nicht erwünscht. Die Initiative auf Einführung eines Staatsvertragsreferendums ist zudem in der Volksabstimmung vom 17. /19. März 1989 gescheitert. Hingegen wird bei betont binnennationalen Problemstellungen von vornherein auf einen Einbezug möglichst aller relevanten und organisa­ tionsfähigen Kräfte, natürlich unter Bevorzugung etablierter Gruppen, hin­ gearbeitet. Jedoch kann in der Regel, im Zeitverlauf allerdings ziemlich langfristig bemessen, ein beabsichtigter Wandel, ein Reformvorhaben oder Projekt im Ergebnis auch erfolgreich implementiert (also durch- und umge­ setzt) werden - tr otz überwiegend retardierender Elemente in der Bevölke- rung" Es gibt jedoch eine frappante Ausnahme, die vor allem bei ausländischen Besuchern des Fürstentums auf völliges Unverständnis stösst. Gemeint ist das noch immer nicht realisierte und in diesem Jahrhundert wohl auch nicht mehr zu verwirklichende Kunsthaus in Vaduz. Wie immer man diesen «Kunsthaus-Skandal», vor allem in bezug auf seine Weiterungen auch poli­ tisch und rechtlich beurteilt («Staatsgerichtshof-Affäre»), so wirft er doch ein bezeichnendes Licht auf die Doppelbödigkeiten, Brechungen und Ambivalenzen der politischen Kultur Liechtensteins. Hier bündelten sich die verschiedensten Dissens- und Widerstandsmotive bzw. Ablehnungs­ gründe und auch persönlichen Animositäten in paradigmatischer Weise, und ist es in der Folge zu Indiskretionen der beteiligten Richter und zu Eigenwilligkeiten in der Nähe des Amtsmissbrauches seitens des vormali­ gen Präsidenten des Staatsgerichtshofes gekommen, der von Amts wegen mit der Sache bzw. ihren rechtlichen Weiterungen und Implikationen befasst war, beriefen sich führende Repräsentanten des öffentlichen Lebens auf «Gedächtnislücken» bei der Rekonstruktion der tatsächlichen Gesche­ 35
        

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