Volltext: Liechtenstein: Kleinheit und Interdependenz

Liechtenstein im Integrationsprozess schaftsraumes37, kurz EWR, zu sehen. Fassen wir ihren Stand38 und sich abzeichnende Entwicklungslinien kurz zusammen: Erstens: Die vorbereitenden, zuletzt als exploratorisch bezeichneten Gespräche zwischen Beamten der EG-Kommission und der EFTA-Staa- ten im Rahmen des sog. Oslo-Brüssel-Prozesses39 (seitens Liechtensteins unter Dauerstrapazierung aller verfügbaren Mitarbeiter der Landesverwal­ tung) neigen sich dem Ende zu. In fünf Arbeitsgruppen und zahlreichen Sub-Kommissionen40 - Liechtenstein ist zur Zeit personell gar nicht in der Lage, in allen Gremien aktiv vertreten zu sein - sind alle wesentlichen Aspekte eines künftigen EWR-Vertrages diskutiert worden, so dass viel­ leicht schon nächste Woche ein Abschluss dieser Gespräche im Bereich des möglichen liegt.41 Das heisst, es könnten dann Verhandlungsmandate für die Eröffnung formeller Vertragsverhandlungen erteilt bzw. entsprechende Schritte in die Wege geleitet werden. Als Beginn der Vertragsverhandlun­ gen ist bereits der Mai im Gespräch.42 Zweitens: Allgemeine Grundstimmung. Die Zeiten einer gewissen EWR-Euphorie im Lager der EFTA-Staaten sind einer «Neuen Bedenk­ lichkeit» gewichen. Warum? Zunächst spürt man natürlich, dass die Ent­ wicklung in Mittel- und Osteuropa die Europäische Gemeinschaft zur Zeit mehr fasziniert als das mühselige Klein-Klein-Geschäft der gemeinschaftli­ chen Feststellung des im EWR zu übernehmenden «acquis communau- taire»43, also des geltenden Gemeinschaftsrechts. Hinzu kommt der gewachsene Zeitdruck zur Bewältigung der im ersten Teil aufgezeigten, zahlreichen Probleme. Er ist mit dafür verantwortlich, dass sich die Haltung der EG spürbar verhärtet44 hat: Zum einen will man die verfügbaren 37 Siehe zum EG-EFTA-Integrationsprozess und zum EWR insbesondere Jamar/Wallace; Möttölä/Patomäkki; Rack; Robinson/Findlater; Jacot-Guillarmod. 38 Zum Zeitpunkt des Vortrages am 13. März 1990. Siehe zur neueren Entwicklung FL-Inte- grationsbericht II und IE; zur am 18. Oktober 1990 zu Ende gegangenen vierten Verhand­ lungsrunde NZZ vom 19. Oktober 1990, 33. 39 Siehe hierzu EFTA, 10 ff. 40 Siehe FL-Integrationsbericht II, 14. 41 Siehe zum Abschluss der Gespräche am 20. März 1990 EFTA news, No. 2 vom 26. März 1990,1. 42 Wegen EG-intemer Abstimmungsprobleme begannen die offiziellen Vertragsverhand­ lungen zwischen der EG (vertreten durch die Kommission unter Anwesenheit von Ver­ tretern der Mitgliedstaaten) und den sieben EFTA-Staaten erst am 20. Juni 1990. Siehe EFTA news, No. 5 vom 2. Juli 1990,1. 43 Der bislang in vorläufiger Weise festgestellte «acquis» umfasst ca. 1400 Rechtsakte der EG (das enspricht ca. 10000 Seiten des Amtsblattes der EG). Siehe EFTA news, a. a. O., 2. 44 So der liechtensteinische Regierungschef Hans Brunhart auf einer Informationsveranstal­ tung am 11. Januar 1990 in Vaduz. 193
	        

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