Herausgeber:
Liechtenstein Politische Schriften
Bandzählung:
13
Erscheinungsjahr:
1989
PURL:
https://www.eliechtensteinensia.li/viewer/object/000033523/354/
Sie leiden unter einer ausgeprägten Zeitnot2, denn in den kleinen Fraktio­ nen kann die Arbeit nur beschränkt aufgeteilt werden, da sonst das Mei­ nungsspektrum zu klein würde. So muss sich jeder Parlamentarier, auch der neu eintretende, dem keine Einarbeitungszeit gewährt werden kann, mit einer Vielzahl von Vorlagen befassen. Die resultierende grosse zeitliche Belastung veranlasste schon mehrere Abgeordnete, auf eine erneute Kandi­ datur zu verzichten. Die Sachkundenot wird besonders von den Nichtjuri­ sten als drückend empfunden. Die Abgeordneten konzentrieren wo immer möglich ihre Kontrollbemühungen auf jene Gebiete, in denen sie sachkun­ dig oder besonders interessiert sind («Steckenpferd-Kontrolle»); die Kon­ trolle entbehrt damit nicht einer gewissen Zufälligkeit. Wo diese «Stecken- pferd-Kontrolle» nicht möglich ist, versuchen sich einige wenige Abgeord­ nete der Fraktion innert kürzester Zeit in ein neues Gebiet einzuarbeiten. Sie sind in diesen Fällen Regierung, Verwaltung und Experten weitestge­ hend ausgeliefert und müssen ihnen vertrauen, zumal für verwaltungs­ unabhängige Abklärungen weder die erforderliche Zeit noch die Infra­ struktur zur Verfügung steht.3 Die Bewertmgsnot äussert sich in der häufig fehlenden Kraft des Landtags zum eigenständigen Urteil. Allzustark stützt er sich auf die Experten der Regierung oder auf die öffentliche Meinung. Der Vergrösserung des Landtages von 15 auf 25 Abgeordnete am 24.1.1989 gingen mehrere erfolglose Vergrösserungsversuche voraus4, die an dieser Stelle nicht dargestellt zu werden brauchen. Ob nun 25 Mitglieder die optimale Grösse des Landtages sei, ist umstritten. Insbesondere die Ab­ geordneten der FBP traten für eine weitergehende Vergrösserung ein. Da bis 1988 viele Stellvertreter sowohl in den Fraktionen als auch im Landtag und seinen Kommissionen als vollberechtigte Mitglieder mitarbeiteten, nahm die Arbeitskapazität des Landtages bei der Vergrösserung auf 25 nur wenig zu.5 Es kann aufgrund der festgestellten Überlastung in der Unter­ suchungsperiode mit einiger Sicherheit vorausgesagt werden, dass auch 25 2 Nur ein einziger Abgeordneter teilte diese Auffassung nicht. Interessanterweise war dies jener Parlamentarier, der am häufigsten den Sitzungen fernblieb und sich vertreten üess. 3 Beurteilung einer Mehrzahl von Abgeordneten. 4 Wäre man dem Verfassungsentwurf von Dr. Peer gefolgt, dann wären förmliche Vergrösse- rungen nicht erforderlich. Er sah in § 46 eine mit der Bevölkerungszahl veränderliche Abge­ ordnetenzahl vor (STEGER, 105 Anm. 24); vgl. (für die Schweizer Kantone) HUBER- SCHLATTER, Institutionen, 167 Anm. 11. 5 Abg. Josef Biedermann, in: LVB1 v. 9.1.1988. 356
        

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