Herausgeber:
Liechtenstein Politische Schriften
Bandzählung:
13
Erscheinungsjahr:
1989
PURL:
https://www.eliechtensteinensia.li/viewer/object/000033523/230/
beide Parteien. Signifikant ist das Übergewicht der FBP-Minderheitsfrak- tion in der Diskussion. 297 Wortmeldungen kamen aus den Reihen der FBP, 197 von VU-Abgeordneten. Offenbar ist sich die Minderheitspartei der hervorragenden Bedeutung des Voranschlags bewusst und versucht, ihre Kontrollfunktion wahrzunehmen. Tabelle 18 Zahl der Wortmeldungen zum Budget von 1978 (Budget 1979) bis 1985 (Budget 1986) nach Parteizugehörigkeit der Votanten VU FBP Total 1978 17 38 55 1979 20 13 33 1980 27 50 
77 1981 13 26 
39 1982 27 48 
75 1983 34 
38 72 1984 
40 43 
83 1985 
19 41 
60 Total 
197 297 
494 Eigentliche materielle Schwerpunkte zeichneten sich in den Diskussionen nicht ab. Wohl wurden Themen wie die langfristige Finanzpolitik, die Kostenexplosion im Gesundheitswesen und die Kultur (Kunsthaus, Thea­ ter am Kirchplatz) häufig aufgegriffen, doch es liegt in der Natur der Bud­ getdebatte, dass bei jedem Konto das Wort ergriffen werden kann. So ent­ steht regelmässig eine rege Diskussion zwischen Abgeordneten und der Regierung sowie unter den Parlamentariern selbst. Die Debatte bietet Gelegenheit, die Regierung an Versprechen und aus­ stehende Antworten zu erinnern. Diese Erinnerungsfunktion sei an drei Bei­ spielen veranschaulicht: So wurde die Regierung vom Abg. Josef Bieder­ mann am 19.12.1979 und nochmals am 18.12.1980 an den noch ausstehen­ den TaK-Kulturbericht erinnert. Abg. Gerard Batliner griff in den Budget­ 231
        

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