Herausgeber:
Liechtenstein Politische Schriften
Bandzählung:
13
Erscheinungsjahr:
1989
PURL:
https://www.eliechtensteinensia.li/viewer/object/000033523/139/
nicht aus dem Gedächtnis beantwortet werden können, werden - nach einer kurzen Absprache zwischen Regierungsmitglied und seinem betroffe­ nen Amtsleiter oder Chefbeamten - in der Zeit von der Mittagspause bis zu Beginn der Antwortrunde vor Sitzungsschluss von diesen Mitarbeitern behandelt und die Antworten vorbereitet. Abg. Gerard Batliner dazu: «Die Regierungsmitglieder sind ja praktisch den ganzen Tag hier und die Ant­ wort kann ja nicht viel mehr sein als eine Antwort von Beamten, die unter­ dessen schnell Informationen einholen müssen.»34 Dieses Vorgehen wurde am 3.6.1981 vom Regierungschef ausdrücklich bestätigt, als er auf eine Anfrage von Abg. Noldi Frommelt, FBP, betr. «Sperrung der Strasse vom Schloss nach Triesenberg zum Zwecke der Felsräumung» antwortete: «Meine Herren. Ich muss mich beim Abg. Noldi Frommelt entschuldigen, dass ich die an sich leichte Frage heute nicht beantworten kann. Nachdem sich der Leiter des Bauamtes im Ausland befindet, habe ich die übrigen Herren des Bauamtes beauftragt, mir bis um 16.00 Uhr eine Antwort zukommen zu lassen. Ich habe das Parlament in seiner schnellen Arbeits­ weise sichtlich falsch eingeschätzt. Ich werde die Antwort um 16.00 Uhr erhalten und werde sie gerne das nächste Mal verlesen.»35 Da auch den Be­ amten für eine gründliche Vorbereitung der Antwort wenig Zeit zur Ver­ fügung steht, wird häufig die Wendung «wird geprüft» oder «ist in Bearbei­ tung» verwendet. Die Beantwortung einer Anfrage in Form einer sofortigen mündlichen Kurzantwort gefolgt von ausfuhrlicheren Auskünften zu einem späteren Zeit­ punkt hat den Vorteil, dass formell den Bedingungen des § 36 GOLT ent­ sprochen wird, der Regierungsrat nach der Landtagssitzung dann aber Zeit hat, eine gründlichere Antwort auszuarbeiten. Von diesem Vorgehen wurde verschiedentlich Gebrauch gemacht: - Die Anfrage eines FBP-Abgeordneten betr. «Verwendung von asbesthal­ tigem Material in liechtensteinischen Turnhallen» vom 17.11.1982 wurde vom zuständigen FBP-Regierungsrat gleichentags kurz und am 15.12.1982 ausführlicher beantwortet. - Am 20.4.1983 stellte der stellvertretende VU-Abgeordnete Karlheinz Oehri eine Anfrage in Sachen «Abfallverbrennungsanlage in Buchs». Nach einer Kurzantwort durch Regierungsrat Anton Gerner, FBP, erfolgte am 29.6.1983 eine ausführlichere Antwort. Die Besonderheit 34 LT Prot 80 1 179 f. 35 LT Prot 811198 f. 140
        

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