Herausgeber:
Liechtenstein Politische Schriften
Bandzählung:
13
Erscheinungsjahr:
1989
PURL:
https://www.eliechtensteinensia.li/viewer/object/000033523/135/
Tabelle 7 Zeitraum bis zur Beantwortung nach Anzahl der Sitzungen, welche zwischen Fragestellung und Antwort abgehalten wurden (0 = Antwort in derselben Sitzung, 1 = Antwort in der nächstfolgenden Sitzung, 2 = Antwort in der übernächsten Sitzung usw.) 0 1 2 3 228 20 7 1 Anmerkungen: 1. Eine Anfrage eines FBP-Abgeordneten vom 19.12.1979 wurde am 9.7.1981, nach zwölf Sitzungen, durch den Regierungschef beantwortet. 2. Am Scnluss der Legislatur 1985 noch nicht im Rahmen der Antwortrunden bei Sitzungs- schluss im öffentlichen Landtag beantwortet: 18 Anfragen. Gar zwölf Landtagssitzungen vergingen, bis Abg. Armin Meier auf seine am 19.12.1979 gestellte Frage nach den «Sicherheitsvorkehrungen im Falle eines Bahnunfalles mit Gift- und Gasemissionen» Antwort erhielt. Nach zwei Ermahnungen am 8.10.1980 und am 9.7.1981 («Ich darf die Regie­ rung noch darauf aufmerksam machen, dass für mich eine kleine Anfrage bezüglich Transport giftiger Güter noch offen geblieben ist.»21) beantwor­ tete der Regierungschef seine Frage am 9.7.1981. Die Verschiebungen von Antworten22 kamen auf vier Arten zustande: a) stillschweigend, indem das zuständige Regierungsmitglied bei der Antwort­ runde am Schluss der Sitzung auf Fragen gar nicht einging; b) indem der betroffene Regierungsrat mit oder c) ohne Begründung bekanntgab, er werde die Frage zu einem späteren Zeitpunkt beantworten und d) auf­ grund der unwidersprochenen Praxis, bei Sitzungsschluss von eintägigen Sitzungen am Vormittag die Antworten in der nächsten Sitzung geben zu lassen. In diesem Sinne äusserte sich Präsident Karlheinz Ritter in der Sit­ zung vom 24.5.1978: «Angesichts der Tatsache, dass wir im Begriff sind, die Landtagssitzung abzuschliessen, schlage ich vor, dass die Regierung 21 LT Prot 81 H 334. 22 Vgl. FRENKEL, 614 ff. 136
        

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