Herausgeber:
Liechtenstein Politische Schriften
Bandzählung:
13
Erscheinungsjahr:
1989
PURL:
https://www.eliechtensteinensia.li/viewer/object/000033523/133/
Anfragen betr. den Stand des Projektes Ölkaverne Haldenstein (sechs Anfragen), die Betriebs-/Nichtbetriebsunfallversicherung (sechs), das Waldsterben (fünf), das Drogenproblem (fünf), das Kunsthaus (vier) und den Stand des Konzessionsverfahrens der Rheinkraftwerke (drei) festzu­ stellen. Die von der Regierung abgegebenen Versprechen oder ihre noch aus­ stehenden Antworten bilden häufig den materiellen Ansatzpunkt zu Anfra­ gen. Dieses Erinnern und Nachhaken stand beispielsweise im Zentrum fol­ gender Fragen: - Am 5.7.1979 stellte Abg. Franz Oehri, VU, eine Anfrage betr. «Boden­ verhältnisse in Liechtenstein». Regierungsrat Ospelt stellte entsprechen­ des statistisches Material auf den Herbst 1979 in Aussicht. Am 3.6.1981 wiederholte Oehri dann seine materiell noch immer unbeantwortete Frage. - Am 26.9.1979 erkundigte sich Abg. Josef Biedermann, FBP, nach dem Stand des von der Regierung versprochenen Berichts über die Situation des Theaters am Kirchplatz (TaK). Die Regierung gestand eine Verzöge­ rung ein. - Abg. Josef Biedermann, FBP, erkundigte sich in seiner Anfrage vom 18.12.1980 betr. «Vorbereitungen zur Schaffung einer landesweiten Landwirtschaftszone» nach dem Stand der Vorbereitungsarbeiten an der Antwort zu einem entsprechenden Postulat.19 Am 23.6.1981 folgte vom Abg. Franz Beck, VU, eine weitere Anfrage zum «Stand der Postulats­ beantwortung betr. Schaffung einer Landwirtschaftszone». bb) Adressat Die Anfragen richten sich formell stets an die Kollegialregierung. Jedem Ab­ geordneten ist indessen der Unterschied selbstverständlich völlig klar, ob er mit seiner Frage das Ressort seines Parteifreundes oder jenes des politischen Gegners trifft. Wird als eigentlicher Adressat das jeweils antwortende Regie­ rungsmitglied gezählt, so ergibt sich folgendes Bild: Fast die Hälfte aller Anfragen, 46 Prozent, richteten sich an den Regie­ rungschef (Tabelle 6). Er bezog zu allen Fragen Stellung, welche die Ge­ samtregierung oder eines seiner Ressorts betrafen. Während für die FBP- Abgeordneten der (VU-) Regierungschef der mit Abstand häufigste Adres­ sat war (75 Anfragen), richteten die VU-Abgeordneten auch vermehrt Fra­ 19 Postulat vom 26.9.1979, überwiesen am 8.11.1979. 134
        

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