Volltext: Die parlamentarische Kontrolle über die Regierung im Fürstentum Liechtenstein

indessen häufiger (41 Anfragen) Gebrauch gemacht, was aufgrund ihrer Einsatzhäufigkeit erwartet werden konnte. Die geringe Zahl der Anfragen im Jahr nach den Wahlen mag einerseits darauf zurückzuführen sein, dass sich die neu in den Landtag eingetretenen Abgeordneten vorerst zurückhal­ ten, beobachten und zuhören. Anderseits besteht sowohl von Seiten der Abgeordneten als auch von Seiten der Regierung noch wenig Profilierungs- bedarf. Die grössere Frageaktivität vor den Wahlen ist ein Indiz für den Versuch beider Parteien, sich und ihre Abgeordneten (und bei der Vaterländischen Union in ausgeprägtem Masse auch die Stellvertreter) vor den Augen der Öffentlichkeit dazustellen. Es gilt aufzuzeigen, dass sich die Partei der wich­ tigen Fragen des Landes annimmt. Die Fragen haben zum Teil die Form längerer, wohl vorbereiteter Stellungnahmen, zum Teil sind sie offensicht­ lich unvorbereitet und spontan, in den meisten Fällen aber werden sie in der Form kurzer Voten gestellt15 Gegenstand der Anfrage können die gesamte Tätigkeit der Regierung, ihr Verhalten, ihre Auffassungen und Absichten16 sein. Sie ist zur Klärung und kritischen Beleuchtung jedwelcher Gegenstände geeignet, sind doch alle Frageinhalte zulässig17, solange sie sich mit Bereichen beschäftigen, für die die Regierung zuständig ist oder über die sie eine Aufsicht wahrzunehmen hat Die sogenannten «Dreiecksschiessen», bei denen Abgeordnete über die Regierung gegeneinander vorgehen18, bleiben in der vorliegenden Arbeit unberücksichtigt. Materielle Schwergewichte im Zeitraum 1978-85 bildeten Fragen des Umweltschutzes (44 Anfragen), Fragen im Bereich des Schul­ wesens, der Ausbildung und der Jugendprobleme (32 Fragen) und Fragen der Landwirtschaft (22 Fragen). Es fallt auf, dass das Instrument der Anfrage besonders häufig verwendet wurde, um Informationen über den jeweils aktuellen Stand längerer Verfahren und grösserer Probleme zu beschaffen. Im Untersuchungszeitraum waren häufig wiederkehrende 15 LT Prot 78 II 456. Anfrage des stellvertretenden VU-Abgeordneten Anton Hoop: «Ich habe leider die Verordnung nicht bei der Hand und kann mich bei der Bezeichnung der Artikelnummern irren. Sinngemäss geht es um folgendes:...» Ebenso oberflächlich dann auch die Antwort von Regierungsrat Walter Oehry: «Ich habe ebenfalls die entsprechende Verordnung nicht hier und bin daher genötigt, sinngemäss Auskunft zu geben.» (LT Prot 78 H 457.) 16 Vgl. SCHEUNER, Kontrolle, 45. 17 Auch die etwa in Grossbritannien und Belgien unzulässigen Verlangen nach statistischen Auskünften oder Rechtsauskünften werden beantwortet. FRENKEL, 601. 18 BLISCHKE, 67. 133
	        

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