Herausgeber:
Liechtenstein Politische Schriften
Bandzählung:
13
Erscheinungsjahr:
1989
PURL:
https://www.eliechtensteinensia.li/viewer/object/000033523/130/
diesen Gründen wird in vielen Parlamenten die Feststellung gemacht, dass sich das Instrument der Anfrage überwiegend zu einer Waffe der Opposition entwickelt hat.10 In beiden Parteien des liechtensteinischen Landtags wird der grösste Teil der Anfragen in den Fraktionssitzungen zur Sprache gebracht, obwohl die Abgeordneten dazu nicht verpflichtet sind." Bei dieser Vorbesprechung geht es darum, die politische Opportunität der Frage abzuklären und sicherzustellen, dass mit der Anfrage nicht eine offene Türe eingerannt wird und der Abgeordnete sich damit blamiert. Falls ein Ressort der eigenen Par­ tei betroffen ist, wird in der Fraktionssitzung das Regierungsmitglied über die beabsichtigte Frage informiert, so dass die Antwort vorbereitet werden kann. Nach Aussagen der Abgeordneten findet indessen keine Zensur durch die Fraktion statt. Allenfalls erteilt ein Regierungsmitglied den «Rat», eine Frage zu verschieben oder umzuformulieren. In einigen Fällen sind es auch die Regierungsräte, welche zu bestimmten Themen vor der Öffentlichkeit Stellung nehmen möchten und in der Frak­ tionssitzung um eine entsprechende Frage im Landtag ersuchen. Diesem Ansinnen wird regelmässig entsprochen. Wenn ein Abgeordneter - aus Profilierungsgründen - eine Anfrage vorbringen möchte, ihm aber kein ge­ eignetes Thema einfällt, kommt es vor, dass die Regierungsmitglieder gefragt werden, «was man denn fragen könnte».12 c) Behandlung im Plenum aa) Fragestellung Das Verfahren der Anfrage im liechtensteinischen Landtag gestaltet sich ver­ gleichsweise einfach: Jeder einzelne Abgeordnete kann ohne förmliche Voranmeldung mündliche Fragen" stellen. Diese werden am Ende der Vor­ 10 So stellt RUTSCHKE, 196, für die Klebe Anfrage in der BRD einen Anteil der Opposition von 82 Prozent fest Vgl. auch ASCHAUER, 47. 11 Vgl. die Situation in der Bundesrepublik Deutschland, wo gemäss der Fraktionsgeschäfts­ ordnung der Sozialdemokratischen Partei (SPD) die Abgeordneten ihre Fragen in sechsfa­ cher Ausführung einem parlamentarischen Geschäftsführer vorlegen müssen, der die Fra­ gen nach formalen Ansprüchen und strategischen Erfordernissen prüft, sie zurückweisen oder auf Änderungen Bestehen kann. STADLER, 178. u Befragung. 13 Am 6.4.1988 (LT Prot 881204) machte Landtagspräsident Karlheinz Ritter die Anregung, bei mündlichen Fragen den betroffenen Regierungsmitgliedem den schriftlichen Text der Frage zu überlassen. Bei längeren Fragen sei es oft nicht einfach, die Fragen während des Vortrags mitzunotieren. 
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