Mitteilungen Nr. 72 · März 2014 · Seite 2 Liechtensteinische Gesellschaft für
Umweltschutz Kurz informiert Free Pepper - Einsprache gegen Syngenta-Patent Am 8. Mai 2013 hat das Europäische Pa- tentamt (EPA) Syngenta, dem weltweit grössten Agrochemiekonzern, ein Patent auf konventionell gezüchtete, insekten- resistente Paprikapflanzen erteilt. Solche Patente haben negative Auswirkungen. Deshalb hat im Februar 2014 eine breite Koalition Einsprache gegen dieses Patent erhoben. Organisiert wird die Einsprache von der Erklärung von Bern. Sie hat versucht, in allen Ländern jeweils eine Organisation zu finden, die sich an der Einsprache betei- ligt. Der Vorstand der LGU hat im Dezem- ber 2013 einstimmig beschlossen, bei der gemeinsamen Einsprache mitzumachen. Wir werden darüber in unseren Mitteilun- gen noch ausführlicher informieren. Mehr dazu erfahren Sie jetzt schon unter www.ebv.ch/freepepper Energiesparen fördern In welchem Umfang Energiesparen und die Stromerzeugung von erneuerbarer Energie weiter gefördert werden soll, steht aufgrund einer von der Regierung vorgeschlagenen Abänderung des Ener- gieeffizienzgesetzes zur Diskussion. Die LGU möchte, dass weiter grosszügig gefördert wird, weil sich die mit dem EEG gesetzten Massnahmen nicht nur positiv aufs Klima sondern auch auf die Volks- wirtschaft auswirken. Die Stellungnahme wird zusammen mit diesen LGU-Mittei- lungen elektronisch
versandt. Schwarzer Tag für das Umweltrecht Im Dezember hat der Landtag eine Neu- fassung des Gesetzes zur Prüfung der Umweltverträglichkeit, kurz UVPG ge- nannt, beschlossen und dabei die beste- hende Situation aus Umweltsicht deutlich verschlechtert. Dieses Gesetz hat zum Ziel, bei grossen Projekte wie zum Beispiel Strassenbauten oder Deponien die Auswirkungen auf die Umwelt genau zu untersuchen, damit die Projekte optimiert werden und Umwelt- schäden erst gar nicht entstehen oder so
gering wie möglich bleiben. Wichtig im UVPG ist die Beteiligung der Öffentlich- keit. Die Verfahren müssen transparent ablaufen, damit alle genau wissen, wor- um es geht, zu welchen Auswirkungen es kommen kann und wie man Umweltschä- den vorbeugen will. Organisationen wie die LGU können Verbesserungen sogar per Gericht einfordern. Das Gesetz wurde aus Sicht der Umwelt- organisationen massiv verschlechtert, weil es keine Möglichkeit gibt, Projekte mit schwerwiegenden Umweltauswirkun- gen aufgrund einer Gesamtbetrachtung abzulehnen, und weil vom Projekt jetzt neu nachträglich abgewichen werden kann, ohne dass die Öffentlichkeit davon erfährt. Das kann als Schlupfloch genutzt werden, um in der Entscheidung verein- barte Auflagen nicht oder anders als ge- plant umsetzen zu müssen. Deshalb lässt die LGU die EFTA-Überwa- chungsbehörde ESA nun prüfen, ob das UVPG in der vorliegenden Form mit den Vorgaben des Europarechts vereinbar
ist. Mobilfunkantennen im Alpenraum Die Grenzwerte für Mobilfunk waren in Liechtenstein lange Zeit umstritten. Seit der Volksabstimmung im Dezember 2009 entsprechen sie denen der Schweiz. Es ist jedoch immer noch möglich, für be- stimmte Gebiete mit Verordnung niedri- gere Grenzwerte festzusetzen. Konkret wäre die in der Diskussion mehrfach geforderte Absenkung der Grenzwerte in den Gebieten Steg und Malbun mög- lich, weil dort keine Einstrahlung aus dem Ausland besteht. 2014 muss die bestehende Mobilfunk- antenne im Malbun abgebaut werden, damit der neue Eisplatz erstellt werden kann. Innnerhalb der nächsten zwei Jahre soll deshalb die Mobilfunkantenne aufs Hochegg verlegt und dabei die Situation für alle Beteiligten verbessert werden. Mit einem Provisorium nahe des jetzigen Standortes soll die Zeit bis dahin über- brückt werden. Der LGU-Vorstand ist mit der Vorgehensweise grundsätzlich einver- standen. Bei der Verlegung von Antennen soll die Strahlenbelastung so niedrig wie möglich gehalten
werden.Vorstand
Nadine Walser, Vize-Präsidentin, und Mo- ritz Rheinberger sind Ende Februar 2014 aus dem LGU-Vorstand ausgetreten. Der Vorstand dankt ihnen herzlich für ihr wertvolles Engagement. Wolfgang Nutt übernimmt auf Wunsch des Vorstandes interimistisch das Amt des Vize-Präsidenten.
Entspannt zur Arbeit Wer mit dem Rad zur Arbeit fährt, möchte schnell, sicher und entspannt ankommen. Herkömmliche Radwege eignen sich nur bedingt für Berufstätige. Die digi- tale Alpstar-Karte mit Alltagsrouten für den Raum Werdenberg-Liechtenstein- Feldkirch macht Vorschläge für geeigne- te Wege zum Arbeitsplatz. Sie wurde im Rahmen des Apine-Space-Projekts Alpstar entwickelt. Die Karte ist digital verfügbar. Wie bei ei- nem Routenplaner kann man Start- und Zielpunkt eingeben. Berechnet werden Vorschläge für geeignete und möglichst kurze Wege: www.radwege.llv.li Die Stadt Feldkirch hat eine Fahrradkarte drucken lassen. Sie ist kostenlos im Mobil- punkt Feldkirch/Oberes Rheintal sowie im Bürgerservice im Rathaus Feldkirch erhält- lich. LGU-Mitglieder können die Karte bei der LGU kostenlos
anfordern. Zwei Naturwächterinnen Am 5. März 2014 wurden auf Vorschlag der LGU von der Regierungsrätin Marlies Amann-Marxer zwei Naturwächterinnen vereidigt. Michaela Hogenboom und In- grid Kindle werden künftig in ihren „Re- vieren“ unterwegs sein. Dort ist es ihre Aufgabe, über Natur- und Landschafts- schutz aufzuklären, für einen rücksichts- vollen Umgang mit der Natur zu sensibili- sieren und darauf zu achten, dass Gesetze eingehalten werden.www.feldkirch.at
