Herausgeber:
LGU Mitteilungen
Bandzählung:
70
Erscheinungsjahr:
2009
PURL:
https://www.eliechtensteinensia.li/viewer/object/000030015_70/4/
Eine Nordspange oder 4 Verkehr zwei unabhängige Etappen? Von Moritz Rheinberger Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) billigt mit seinem Urteil die nachträgliche Aufteilung des Projekts Nordspange Schaan in zwei Etappen kurz vor dem Ende des entsprechenden UVP-Verfahrens. Wird dieses Urteil durch den Staatsgerichtshof bestätigt, können in Zukunft Bauvorhaben vom Projektträger beliebig aufgeteilt werden - solange bis die Umweltverträglichkeit eines Teilprojekts gegeben ist. Mit der Beschwerde beim Staatsgerichtshof wehrt sich die LGU gegen dieses Vorgehen. Seit über 30 Jahren ist die Nordumfah- rung in Schaan im Gespräch und sorgt für Emotionen. Nachdem sie von der Schaaner Bevölkerung bereits zweimal abgelehnt worden war, wurde das Projekt dem Land übergeben. Ziel ist es, die Quar- tierstrassen sowie die Lindenkreuzung vom Durchgangsverkehr zu entlasten. Tatsächlich wird der Industriezubringer diese Entlastung jedoch nicht gewährleis- ten können. Denn es ist erwiesen, dass mehr Strassen mehr Verkehr anziehen. Im Hinblick auf die Südumfahrung Feldkirch und die weiteren geplanten Strassen in Liechtenstein öffnen wir dem Mehrver- kehr Tür und Tor. Ist Liechtenstein bereit, diesen Mehrverkehr uneingeschränkt und mit all seinen Auswirkungen wie Landver- brauch, Luftverschmutzung, Lärm, zusätz- lichem CO2-Ausstoss und neuen Staus aufzunehmen? Schon heute haben wir regelmässige Überschreitungen der Grenz- werte zur Luftreinhaltung zu ertragen. Das Verfahren in Kürze Die Umfahrungsstrasse „Nordspange Schaan" ist im Verkehrsrichtplan der Ge- meinde Schaan als Gesamtprojekt rechts- kräftig und damit behördenverbindlich verankert. Auf dieser Grundlage wurde auch der Rahmen für die Umweltver- träglichkeitsprüfung im Einverständnis 
mit den beschwerdeberechtigten Or- ganisationen verbindlich festgelegt. So war im Juni 2005 in der massgebenden, den Untersuchungsrahmen definieren- den Entscheidung der Regierung zum Untersuchungsrahmen der Umweltver- träglichkeitsprüfung die Rede vom Projekt „Nordspange Schaan 1. und 2. Etappe". Dessen ungeachtet hat die Regierung das Projekt im März 2007 aufgeteilt und vorerst nur über die Umweltverträglichkeit der ersten Etappe entschieden. Nach einer ersten erfolgreichen Beschwerde gegen diesen Entscheid beim Verwaltungsge- richtshof wechselt der Sprachgebrauch der Regierung im zweiten Entscheid vom Juli 2008 von der Nordspange Schaan hin zum Industriezubringer Schaan. Die Wirkung des Industriezubringers Der Bericht der Umweltverträglichkeits- prüfung für die Umfahrungsstrasse enthält Prognosen über die erwartete Wirkung des Industriezubringers. Spürbar weniger Verkehr an der Lindenkreuzung ist durch den Industriezubringer nicht zu erwarten. Einzelne Strassenabschnitte der Wohn- quartiere werden kurzfristig eine Entlas- tung erleben. Aber wegen der Zunahme des Autoverkehrs werden die Quartiere bereits in wenigen Jahren wieder ähnlich oder noch höher belastet sein als heute.
        

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