Herausgeber:
Liechtenstein Politische Schriften
Bandzählung:
11
Erscheinungsjahr:
1985
PURL:
https://www.eliechtensteinensia.li/viewer/object/000015285/19/
der allerdings in jenen Fällen zugleich ein faktischer ist, in denen das geringe Alter einen Regierungswillen verunmöglicht. Eine Erteilung der venia aetatis (Volljährigkeitserklärung) ist nur möglich, wo sie durch Staats- bzw. Hausrecht zugelassen wird.23 Minderjährigkeit des Monarchen führt mithin regelmässig zu einer Regentschaft. 2. Andere Gründe (Die ausserordentliche Regentschaft) Die neueren Verfassungen verzichteten auf eine Aufzählung einzelner Gründe. Sie enthielten allgemeine Umschreibungen wie «dauernd ver­ hindert», «zur Selbstregierung unfähig» etc. Solche Wendungen be­ dürfen im konkreten Fall einer Auslegung. Allgemein wird man mit Freund23" sagen können, dass eine Regentschaft vernünftigerweise nur dann nötig ist, «wenn der Zustand der absoluten Regierungsunfähig­ keit des Königs voraussichtlich nicht bald vorübergehen, sondern vor­ aussichtlich so lange andauern wird, dass eine Fortführung der Staats­ geschäfte durch das Ministerium ohne wesentliche Störung nicht mög­ lich und das Vorhandensein eines handlungsfähigen Repräsentanten notwendig wäre». Damit ist allerdings noch nicht gesagt, bei welchem Grade von Verhinderung in der Selbstregierung «absolute Regierungs­ unfähigkeit» vorliegt. Dies ist dann der Fall, wenn der Monarch nicht einmal mehr imstande ist, eine Stellvertretung einzurichten. So­ lange er eine solche Regierungshandlung noch vornehmen kann, ist er nicht absolut und dauernd verhindert.24 Verschlimmert sich sein Zu­ stand aber in einer Weise, dass er auf absehbare Zeit nicht fähig ist, die Stellvertretung zu überwachen und nötigenfalls selber in die Staatsgeschäfte einzugreifen, dann müsste anstelle der Stellvertretung die Regentschaft treten. Im einzelnen werden in der Literatur die folgenden Gründe behan­ delt. 23 Freund, 13. 231 Freund, 21 f. 24 Stange, 28. 20
        

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