Herausgeber:
Liechtenstein Politische Schriften
Bandzählung:
11
Erscheinungsjahr:
1985
PURL:
https://www.eliechtensteinensia.li/viewer/object/000015285/17/
zustehenden staatlichen Befugnisse sowie auch die Funktion des Monarchen innerhalb der Dynastie. Die Ausübung dieser Befugnisse erfolgt auf gleiche Weise und mit den gleichen Wirkungen wie die Ausübung durch den Monarchen. Kraft eigenen Rechtes will sagen, dass das Recht des Regenten nicht abgeleitet ist vom Monarchen, dass er also nicht in einem Auftragsverhältnis zu diesem steht, dass er viel­ mehr sein Recht aus der Verfassung ableitet. Dieses Recht erlaubt ihm aber nur, die monarchischen Befugnisse auszuüben, wenn der Monarch selber regierungsunfähig ist. Es sind nicht eigene Befugnisse, sondern diejenigen des Monarchen. Er darf sie also nur im Namen des Monar­ chen ausüben. Es wurden alle von der Doktrin als notwendig angesehenen juristi­ schen Begriffsmerkmale in die vorliegende Definition der Regent­ schaft einbezogen. Einige Definitionen in der Literatur sind teils zu eng, teils zu weit und verwenden unklare oder mehrdeutige Begriffe. Einzelne enthalten ausserjuristische Merkmale. So mögen Ausdrücke wie «unvollkommene Art der Thronfolge» für Regentschaft und der Regent sei «interimistisches Staatsoberhaupt»15 zwar faktische Zu­ stände bezeichnen, nicht aber juristische: Der unfähige Monarch bleibt rechtlich Träger der Monarchenrechte, also Staatsoberhaupt, und der Regent braucht keineswegs notwendigerweise nach Thronfolgerecht berufen zu werden.16 Im übrigen ist die deutsche Lehre hinsichtlich Begriff und Wesen der Regentschaft ziemlich einhellig.17 III. Die Gründe für den Eintritt der Regentschaft An sich gibt es nur einen direkten Grund für die Einrichtung einer Regentschaft, nämlich die Regierungsunfähigkeit des Monarchen. Als 15 Schulze, Preussisches Staatsrecht, 213: «Der Regent ist konstitutionelles, wenn auch nur interimistisches Staatsoberhaupt..Vgl. auch derselbe, Deutsches Staatsrecht, I, 255. 18 Zur Kritik siehe u. a. v. Baerensprung, 14 f. 17 Werbrun, 8. 18
        

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