Herausgeber:
Liechtenstein Politische Schriften
Bandzählung:
10
Erscheinungsjahr:
1984
PURL:
https://www.eliechtensteinensia.li/viewer/object/000012263/169/
weise mehrere Folgekonferenzen, die diesem Mandat Rechnung tra­ gen, vorgesehen. Die langfristige Perspektive wird in der Schlussakte als Möglichkeit nicht ausgeschlossen.32 Aus den diesbezüglichen Texten spricht die Vorsicht der Teilnehmer­ staaten, sich in der Führung des Entspannungsdialoges ihrer Freiheit zu begeben, eine Vorsicht, die wie schon dargelegt in der Doppel­ deutigkeit desselben begründet ist.33 I. Die mittelfristige Perspektive: Taten und nicht Worte Mittelfristig, von Folgetreffen zu Folgetreffen und während den Folgetreffen geht es zwischen den Teilnehmerstaaten um Vertrauens­ bildung öder um Erosion des Vertrauens. Die KSZE ist ein multilateraler Prozess — eben eine Gratwanderung. Der Weg ist vorgeschrieben durch die Schlussakte. Die Teilnehmer sind verbunden durch die Verfahrensregeln. Das Vorhaben lässt sich mit keiner völkerrechtlichen Prozedur vergleichen. Nur allzu leicht werden zur Erklärung neuer Vorgänge alte Begriffe herbeigeholt. Damit werden Erwartungen geweckt, die irritieren müssen. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage: ist so ein Nachfolge­ treffen ein Tribunal? Die Nachfolgekonferenzen sind eher ein Marschhalt der Seilschaft; ein Rückblick mit der Frage: kommt jeder mit? Ein Ausblick: wie weiter? Dem dient ihr 
doppelter Auftrag: Vertiefter Meinungsaustausch über die 
Durchführung der Helsinki- und weiteren Beschlüsse einerseits, über die 
möglichen Massnahmen zur 
Vertiefung des 
Entspannungsprozesses andererseits. Es war ausserordentlich wichtig,; bei der Vorbereitung der Folgetref­ fen diese beidenlAufträge deutlich zu unterscheiden und nicht jenen nachzugeben, die jeweils die Durchführung von seinerzeit beschlos- 38 Helsinki Schlussakte, Seite;69. 33 Unter das Kapitel «Folgen der Konferenz» fallen laut Schlussakte auch die sogenannten «Expertentreffen der: KSZE». Diese stellen neben den eigentlichen Folgetreffen flankierende Massnahmen im KSZE-Prozess dar, so dass wir. sie in der vorliegenden Betrachtung-beiseite lassen'können. 176
        

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