Herausgeber:
Liechtenstein Politische Schriften
Bandzählung:
10
Erscheinungsjahr:
1984
PURL:
https://www.eliechtensteinensia.li/viewer/object/000012263/168/
4. Kapitel: Die Folgekonferenzen — Der Entspannungsprozeß und seine Vertiefung Die Helsinki-Schlussakte, am 1. August 1975 unterschrieben, enthält ein Kapitel «Folgen der Konferenz». Eigentlich müsste man nun über­ legen, was aus den ursprünglichen Vorstellungen von einer «Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa» inzwischen gewor­ den ist. Wie weit haben sich die Vorstellungen gewandelt? Was ist von den ursprünglichen Zielsetzungen erhalten geblieben und was kann davon weiterwirken? Was hat das Belgrader Folgetreffen, was hat Madrid für das Zusammenleben in Europa gebracht? Wie kann es weitergehen? Eine faszinierende Aufgabe, auf die wir hier jedoch nicht eingehen können. Nachdem in den vorhergehenden Seiten die Spannungen und Zwei­ deutigkeiten, die dem KSZE-Geschehen latent unterliegen, aufgezeigt wurden, geht es nun darum darzustellen, wie dieselben in einem Pro­ zess aufgearbeitet werden können. Es kann auch in diesem Abschnitt keine Wertung des bisher an Folgekonferenzen konkret erreichten vorgenommen werden. Mit so einer Wertung würde in der Tages­ politik Position bezogen. Die Frage, die angesichts der Fortführung der KSZE gestellt werden muss, lautet vielmehr: Wie gelingt es den Teilnehmerstaaten, das seit Beginn der Konferenz zwischen ihnen immer deutlicher erkennbar gewordene neue, entspannte Verhältnisse in die Wirklichkeit überzuführen? Man kann hier eine mittel- und eine langfristige Perspektive unter­ scheiden. Die mittelfristige Perspektive wird vor allem durch folgen­ den Abschnitt der Schlussakte bestimmt: «Die Teilnehmerstaaten er­ klären ferner ihre Entschlossenheit, den durch die Konferenz einge­ leiteten multilateralen Prozess fortzusetzen, indem sie einen 
vertieften Meinungsaustausch vornehmen, sowohl über die 
Durchführung der Bestimmungen der Schlussakte und die 
Ausführung der von der Kon­ ferenz definierten Aufgaben, als auch im Zusammenhang mit den von ihr behandelten Fragen über die 
Vertiefung ihrer gegenseitigen Bezie­ hungen, die Verbesserung der Sicherheit und die Entwicklung der Zusammenarbeit in Europa und die Entwicklung des Entspannungs­ prozesses in der Zukunft.»31 In der Schlussakte sind eine, möglicher­ 31 Helsinki-Schlussakte, Seite 69. Hervorhebungen vom Verfasser. 175
        

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