Herausgeber:
Liechtenstein Politische Schriften
Bandzählung:
10
Erscheinungsjahr:
1984
PURL:
https://www.eliechtensteinensia.li/viewer/object/000012263/141/
3. Kapitel: Die KSZE Nachdem die Grundmuster der Entspannungspolitik in ihrer Doppel­ deutigkeit formuliert wurden, kann man zur KSZE übergehen. Es wird oft übersehen, wie präzise die KSZE und die ganze Entspan­ nungspolitik in der Sicherheitspolitik eingebettet bleiben muss. Für die Hauptbeteiligten wäre es unmöglich, wesentliche Interessen ihrer Sicherheit wegen Aufklärung über eventuelle friedliche Absichten ihres Rivalen aufs Spiel zu setzen. Daher kann man erst aus einer nüchternen Sicht des Verhältnisses von Entspannung zu Sicherheit prüfen, ob die KSZE wenigstens im Ansatz die Möglichkeit enthält, über das reine Entspannungsverhältnis, also über die antagonistische Rivalität von Konfliktsparteien hinauszuwachsen. I. Vorgeschichte Der Versuch, die Vorgeschichte der KSZE aufzuzeichnen, wird not­ wendigerweise fragmentarisch und dem Vorwurf der Subjektivität ausgesetzt bleiben. Einmal ist der Zugang zu den entscheidenden Quellen noch verschlossen. Dann ist die Gratwanderung zwischen Sicherheitsinteresseri und Verständnis für Entspannungspolitik und die damit verbundenen Konzessionen noch nicht zu Ende. Erst am Ende dieses Weges wird sich zeigen, ob man sich nicht verstiegen hat. Durch die folgenden Ausfühningen soll die Beobachtung von Phasen erleichtert werden, in denen der ursprüngliche Koriferenzgedanke nicht in seiner Zielsetzung, wohl aber in seiner Struktur Veränderun­ gen erfahren hat. Gleichzeitig wird darauf hinzuweisen sein, in wel­ cher Weise das Projekt einer Sicherheitskonferenz andere Entspan­ nungsverhandlungen, insbesondere MBFR (Multilateral Balanced Force Reductions) und SALT (Strategie Arms Limitation Talks), START (Strategie Arms Reduction Talks) respektive INF (Inter- medium Nuclear Forces) ergänzt, respektive ihnen nach- und über­ zuordnen ist. Der Gedanke einer Sicherheitskonferenz lässt sich mindestens bis zum Jahr 1954 Zurückverfölgen. Die Initiative geht von der Sowjetunion aus. 1954, anlässlich der Frage des Beitritts der Bundesrepublik Deutschland zur Nato und parallel zum Entstehen des Warschau­ paktes, entwarf Molotow den Plan, den Aufbau von Militärblöcken 148
        

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