Herausgeber:
Liechtenstein Politische Schriften
Bandzählung:
10
Erscheinungsjahr:
1984
PURL:
https://www.eliechtensteinensia.li/viewer/object/000012263/128/
1. Kapitel: Zehn Jahre KSZE Am 22. November 1982 waren es zehn Jahre, dass sich die Vertreter von 33 europäischen Staaten, der USA und Kanada in einem auf der Halbinsel Dipoli bei Helsinki gelegenen futuristischen Gebäude des Syndikats der finnischen Architekturstudenten an einen Tisch setzten, um in mühseliger Arbeit das sogenannte «Blaue Buch» auszuhandeln.1 Dieses Buch, genauer ist es ein Büchlein, enthält in 96 Sätzen die Ver­ fahrensregeln, nach denen in der Folge im Auftrage der Aussenmini- ster derselben Staaten in noch mühseliger Arbeit in Genf die soge­ nannte Schlussakte der Konferenz über Sicherheit und Zusammen­ arbeit in Europa (KSZE) ausgehandelt wurde.2 Unterschrieben wurde diese Schlussakte durch die Regierungschefs der­ selben 35 Staaten am 1. August 1975 in Helsinki. Auf der Grundlage dieser beiden Dokumente, der Verfahrensregeln und der Schlussakte, läuft seither der sogenannte KSZE-Prozess. Er hat neben einer Reihe von Expertentreffen, die Spezialthemen gewidmet waren,3 vor allem zu den Uberprüfungskonferenzen über die Durchführung der Hel- sinki-Schlussakte geführt. Die erste dieser Uberprüfungskonferenzen fand in Belgrad statt.4 Die zweite hat im Herbst 1980 in Madrid be­ gonnen. Ihr Verlauf, von den Ereignissen in Polen unterbrochen, ist im Moment noch nicht abzusehen.5 1 Vorbereitung: Konsultationen der in Helsinki akkreditierten Botschafter der künftigen KSZE-Teilnehmerstaaten vom 22. November 1972 bis 8. Juni 1973. 2 Genfer Phase der KSZE vom 18. September 1973 bis 21. Juli 1975. Ihr ging das Treffen der Aussenminister der Teilnehmerstaaten vom 3. bis 7. Juli 1973 in Helsinki voraus. 5 Expertentreffen der KSZE: a) Wissenschaftliches Forum Hamburg, 18. Februar bis 3. März 1980; Vorbereitungstreffen Bonn, 20. Juni bis 28. Juli 1978; b) Friedliche Regelung von Streitfällen, 31. Oktober bis 11. Dezember 1978 in Montreux; c) Wirtschaftliche, wissenschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit im Mittel­ meerraum, 13. Februar bis 26. März 1979 in La Valetta, Malta. 4 I. KSZE-Folgetreffen Belgrad: Vorbereitungstreffen: 15. Juni bis 5. August 1977; Haupttreffen: 4. Oktober 1977 bis 9. März 1978. 6 II. KSZE-Folgetreffen in Madrid: Vorbereitungstreffen: 9. September bis 10. November 1980, Beschlüsse veröffentlicht 14. November 1980; Haupttreffen: 11. November 1980 bis 9. September 1983. Die vorliegenden Ausführungen wurden im wesentlichen im Herbst 1982 redi­ giert. Die Ergebnisse des Madrider-Treffens bedingen keine weiteren Änderun­ gen (siehe auch Fussnote 30). 135
        

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