Foundation Governance bei privatnützigen und gemeinnützigen Stiftungen
Abstract
Liechtenstein und Stiftungsrecht — diese beiden Begriffe werden häufig miteinander 1n Verbindung ge-
bracht, besitzt doch Liechtenstein im Verhältnis zu seiner Einwohnerzahl eine der höchsten Dichten an
Stiftungen weltweit. Um sich im Wettbewerb zwischen den Stiftungsrechtsordnungen behaupten zu
können, hat der liechtensteinische Gesetzgeber die Totalrevision des Stiftungsrechts forciert, welches
am 01.04.2009 in Kraft getreten ist.! Durch die Reform sollten die traditionellen Besonderheiten des
liechtensteinischen Stiftungsrechts bewahrt, gleichzeitig jedoch Rechtsunsicherheiten beseitigt und mo-
derne Kontrollmechanismen geschaffen werden.? Neben der Stärkung der Verantwortung des Stifters
wurde auch die Aufsicht über Stiftungen neu reglementiert. So wurde in Ergänzung der internen Auf-
sicht durch die Stiftungsbeteiligten im Sinne einer externen Foundation Governance eine staatliche Auf-
sichtsbehörde geschaffen.
Nur gemeinnützige Stiftungen unterliegen von Gesetzes wegen der Aufsicht durch die beim Amt für
Justiz eingerichtete Stiftungsaufsichtsbehörde. Bei der privatnützigen Stiftung basiert die Stiftungsauf-
sicht insbesondere auf den Begünstigten als interne Kontrollorgane. Die betreffenden gesetzlichen Vor-
schriften sind vielfach nur dispositiv, was bedeutet, dass die Governance-Strukturen rechtsgeschäftlich
angepasst werden kónnen.?
Die vorliegende Arbeit setzt sich mit der Frage auseinander, welche Arten der Stiftungsaufsicht das
liechtensteinische Stiftungsrecht vorsieht, mit den Móglichkeiten eines Governance-Wechsels innerhalb
des Lebenszyklus einer Stiftung und welche Auswirkungen die Anderung eines privatniitzigen Stif-
tungszwecks zu einem gemeinnützigen Süftungszweck auf die Foundation Governance insgesamt mit
sich bringt.
1 Gesetz vom 26.06.2008 über die Abánderung des Personen- und Gesellschaftsrechts, LGBI. 2008/220.
2 Jakob, Die liechtensteinische Familienstiftung im Blick auslándischer Rechtsprechung, IPRax 2012, 451.
3 Schurr, Die Foundation Governance als Schlüsselelement im Wettbewerb der Stiftungsrechtsordnungen, PSR 2010, 66.