Volltext: Grundrechtspraxis in Liechtenstein

Rechtsgleichheit und Grundsatz von Treu und Glauben Andreas Kley / Hugo Vogt Übersicht I.Allgemeiner Gleichheitssatz (Art. 31 Abs. 1 Satz 1 LV) 1.Allgemeines 1.1 Verfassungsgeschichtliche Entwicklung 1.2 Supranationale und internationale Rechtsquellen 1.3 Inhalt des allgemeinen Gleichheitssatzes 1.4 Aspekte des Art. 31 Abs. 1 Satz 1 LV 1.5 Grundrechtsträger 1.6 Grundrechtsadressaten 2.Gleichheitssatz in der Rechtsetzung 2.1 Prüfungssystem 2.2 Formel des Staatsgerichtshofes 2.3 Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers 2.4 Durchschnittsbetrachtungen, Pauschalierungen, Härteklau- seln, Fristsetzungen und Stichtagsregelungen 2.5 Zeitpunkt der Überprüfung 3.Gleichheitssatz in der Rechtsanwendung 3.1 Formel des Staatsgerichtshofes 3.2 Vergleichsfälle für die Gleichheitsprüfung 3.3 Nachteil als Voraussetzung des Verstosses gegen den allge- meinen Gleichheitssatz 3.4 Keine Verletzung des Gleichheitssatzes durch unterschied- liche Behörden 3.5 Praxisänderung 3.6 Gleichbehandlung in Abweichung vom Gesetz («Gleichbehandlung im Unrecht»)249
	        

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