Kontextabhängigkeit der direkten Demokratie
(Plebiszit).5 Aber auch bei den direktdemokratischen Instrumenten —
etwa Referendum und Volksinitiative — steckt der Teufel häufig im De-
tail. Entscheidend sind Fragen wie die Höhe eines Unterschriftenquo-
rums, weitere administrative Hürden, Teilnahmequoren, Zustimmungs-
quoren, der Verbindlichkeitsgrad von Volksentscheiden, Fristen usw.^?
Auch die in der Literatur bezeichneten Eigenschaften des Referen-
dums als bremsendes Element der Politik und der Initiative als eher
beschleunigendes Element ist im liechtensteinischen Kontext näher zu
untersuchen. Linder (2012) und Vatter (2014) unterscheiden vier Funk-
tionen der Volksinitiative: Durchsetzung von Forderungen gegenüber
Behórden («Ventilfunktion»); Verhandlungspfand gegenüber Regierung
und Parlament («Schwungradfunktion»); Sensibilisierung für Themen
(«Katalysatorfunktion»); Selbstnszenierung von Parteien («Mobilisie-
rungsfunktion»).® Auch diese Funktionen sind im liechtensteinischen
Kontext näher zu beleuchten.
Mit Verweis auf Lupia und Matsusaka (2004) listet Maduz (2010)
einen etwas breiteren Fragenkatalog auf, der sich an die direkte Demo-
kratie richtet: Sind die Wähler kompetent? Welche Bildungs- und Erzie-
hungseffekte kommen der direkten Demokratie zu? Wie beeinflusst die
direkte Demokratie den politischen Prozess? Welchen Einfluss hat die
direkte Demokratie auf das politische System, namentlich auf die Legis-
lative und die politischen Organisationen? Welche Wirkung hat die
direkte Demokratie auf das Funktionieren der Demokratie und deren
58 Zur Terminologie und Bewertung der Instrumente IRI Europe 2007, S. 232ff., Kap. 1.2
in dieser Studie sowie Glossar im Anhang.
59 Insbesondere Gross 2002, 2007; Kaufmann (Hg.) 2004. Zur essenziellen Frage von
Quoren auch Jung 1999. Frey (2011) plädiert aus ökonomischer Perspektive dafür,
dass Abstimmungen nicht zu háufig staufinden, dafür aber eine echte Wahlmóglich-
keit beinhalten, um einen hohen Anreiz für eine aktive Beteiligung zu generieren.
Ferner sollen die Instrumente so ausgelegt sein, dass sie ein tatsächliches Gegenge-
wicht gegen die Macht von Politikern und Parteien formen kónnen.
60 Linder 2012, S. 287ff.; Vatter 2014, S. 362f. Die Funktionen wurden schon bei Lin-
der 19993, S. 260f., sowie Linder 2005 in gleicher Weise beschrieben. Donovan et al.
(2011) zeigen auch auf, dass Volksabstimmungen einen positiven, mobilisierenden
Effekt auf die Teilnahme an Wahlen ausüben. Flam und Schónemann (2014) weisen
auf eine stárkere emotionale Komponente bei Referendumsprozessen im Vergleich
zur Politik der Reprásentativorgane hin. Auch Solar (2016) zeigt am Beispiel direkt-
demokratischer Prozesse in Berlin und Hamburg auf, dass sie oppositionelle
Akteure gegenüber den Regierungsmehrheiten latent stárken.
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