1.1
Direkte Demokratie:
Was ist darunter zu verstehen?
Was ist unter Demokratie zu verstehen? Was meint dabei direkte Demo-
kratie und wovon und wie unterscheidet sich die direkte Demokratie?
Eine einheitliche Definition, so der zusammenfassende Befund, existiert
nicht. Auch in der Bezeichnung direktdemokratischer Instrumente —
Initiative, Referendum, Plebiszit etc. — gilt keine einheitliche Lesart. In
Ländern mit wenig Erfahrung mit direkter Demokratie werden häufig
auch Plebiszite als direktdemokratische Verfahren missverstanden und
häufig unter dem Begriff des Referendums geführt. Auch wird vielfach
nicht zwischen einer Initiative und einem Referendum unterschieden.
Am Beginn der Studie scheint es sinnvoll, einige Begriffe und Instru-
mente der direkten Demokratie, die immer wieder auftauchen werden,
zu definieren (siehe Tabelle 1).2 Dies soll die weitere Lektüre erleich-
tern. Die Begriffsbestimmungen sind gerade auch mit Blick auf die inter-
nationale Diskussion notwendig.
Im Glossar (siehe Anhang) werden Schlüsselbegriffe, die in dieser
Studie verwendet werden, erklárt. An dieser Stelle werden nur ein paar
Schlüsselbegriffe vorgestellt.
Bucheli liess 1978 in seiner Studie über die direkte Demokratie
im Rahmen eines Konkordanz- oder Koalitionssystems eine explizite
Definition der direkten Demokratie vermissen. Aufschlussreich ist aller-
dings seine Analyse der Entstehung der direkten Demokratie im schwei-
zerischen Bund von 1848 bis 1874. Als direktdemokratische Rechte
bezeichnet er darin das obligatorische Verfassungsreferendum, die Ver-
fassungsinitiative — damals freilich als Ausnahme bezeichnet — sowie «als
drittes direktdemokratisches Element [...] die direkte Volkswahl des
21 Siehe das umfangreiche Glossar zu Begriffen der direkten Demokratie bei IRI
Europe 2007, S. 308-320.
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