Die Budgetdebatten nach dem Mehrheitswechsel 1978 blieben klassisch. Die FBP, in
Form von Peter Marxer, betonten weiterhin die steigenden Ausgaben und verlangten
dieses Mal einen Bericht zu den Massnahmen, um die Ausgaben zu bremsen. Die
Konjunktur und Massnahmenpakete zu den Ausgaben wurden die neuen Streitpunkte in
der Diskussion. Es schien, wie das Votum von Wolfgang Feger andeutete, generell
schwierig geworden zu sein, mit so einem guten Ergebnis als Opposition zu kritisieren.
8.2 Die Landesrechnungen von 1950 bis 1980
Zuständig für die Rechnung und den Rechenschaftsbericht waren Regierung und die
Geschäftsprüfungskommission. Die Rechnung funktionierte im Zusammenspiel im Budget
und spiegelte das effektive Ergebnis des Haushalts. Der Regierungschef musste unter
anderem Rechenschaft ablegen über Änderungen zum Vorjahr, über Differenzen zum
geplanten Budget, generell über fragwürdige Posten, über Neueinteilungen der Titel und
auch Fortschritte bei Projekten. Generell leitete der Landtagspräsident die Sitzung ein,
verlas danach die Anträge und Empfehlung der Kommission und des
Revisionsunternehmens die Rechnung gutzuheissen und eröffnete danach die Diskussion.
8.2.1 Die Rechnungen der 50er Jahre
Die Rechnung diskutierte man in den 50er Jahren kaum. 1951 gab es einzelne Meldungen
zum Briefmarkenverkauf, zu den Rheinschutzbauten und der Telefonanlage für
Liechtenstein. Auch 1955 gab es kleinere Rückfragen, unter anderem wegen der
Abschreibungsmethode, kleinerer Fehler oder Budgetüberschreitungen. Man einigte sich
oft darauf, den Rechenschaftsbericht summarisch und die Rechnung nach Titeln zu
verlesen.
Man wechselte auch mehrmals den Rahmen. Nachdem man die Rechnung und den
Rechenschaftsbericht zusammengenommen hat, verlegte man die Behandlung der
Rechnung teils auf Ende Jahr, weil der Bericht der Geschäftsprüfungskommission fehlte.
Danach wollte man die Rechnung zusammen mit dem Bericht diskutieren, was im Landtag
keine Mehrheit fand. Teils lieferte man auch die Rechenschafts- und andere Berichte sehr
spät aus. Die Termine waren kaum konstant. Die Rechnung von 1956 behandelte erst im
März 1958.463
43 Ltp vom 31.3.58, S. 3.
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