Volltext: Balzner Neujahrsblätter (2017) (2017)

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Die mehr oder weniger starke Aushöhlung der Ge 
meindeautonomie geht, wie eine kleine Umfrage bei 
Mandatsträgern bestätigt, auch heute weiter. Das 
zeige sich beispielsweise in den Bereichen Alter, Schule 
oder Jugend, wobei das, wie betont wird, nicht per 
se schlecht sei und gemeinsame Lösungen zielführen 
der sein können als Alleingänge. Im Endeffekt, sagt 
eine der Meinungsäusserungen, bestehe die Gemeinde 
autonomie heute eigentlich nur noch darin, den Ge 
meindesteuerzuschlag für die Vermögens- und Er 
werbssteuer festzulegen und selbst das nur innerhalb 
der vom Steuergesetz festgelegten Spanne von 150 
bis 250 Prozent. Die Gemeinden würden schon lange 
Das Projekt «Balzers Mitte», in welchem Bevölkerung und Ver 
eine zahlreiche gute Ideen, Visionen und Zukunftsvorstellungen 
für die Gemeinde erarbeiteten, war ebenso Ausdruck dafür, dass 
eine Gemeinde unter Einbezug der Bevölkerung eigenständige 
und angemessene Lösungen entwickeln und mit dem nötigen 
Willen auch durchsetzen kann. 
keine Politik im eigentlichen Sinne mehr machen und 
die Vorsteher seien zu reinen Verwaltern ihrer Ge 
meinde geworden. 
Tatsächlich führten die Zentralisierungsbemühungen 
des Staates und seiner Verwaltung zur Auflösung ver 
schiedener Kommissionen auf Gemeindeebene, wie 
etwa der Steuerkommission, Fürsorgekommission, 
Inventarisationskommission, Schätzungskommission 
und Baukommission, deren Aufgaben das Land über 
nahm. Das Vermittleramt wurde 2015 abgeschafft, 
im März 2016 endete die Zuständigkeit der Gemein - 
de-Grundverkehrskommission beim Grundstückser- 
werb. Zuständig ist heute das Amt für Justiz.
	        

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