Volltext: 25 Jahre Liechtenstein-Institut

In den Jahren von 1998 bis 2009 wurden die Eckwerte 1 bis 3 im Rah- men der ordentlichen Staatstätigkeit (laufende Rechnung ohne Finanz- ergebnis) in folgenden Rechnungsjahren eingehalten (graue 
Felder): Rechnungsjahr989900010203040506070809 1 Ertragsüberschuss 2 Wachstum A / E 3 Selbstfinanzierung Der Eckwert 4 und der Eckwert 5 konnten aufgrund des inzwischen ge- äufneten Finanzvermögens im betrachteten Zeitraum problemlos einge- halten werden. Mit Berücksichtigung des Finanzergebnisses konnten die Eckwerte 1 bis 3 in noch mehr Jahren eingehalten werden, doch es stellt sich die Frage, ob eine solche Betrachtung bezüglich der Führung des Staatshaushalts noch relevant ist. Diese Erträge aus dem Finanzvermö- gen sind auf die Reservebildung früherer Jahre zurückzuführen und können durch die von zufälligen Kursschwankungen abhängige Bewer- tung der Finanzanlagen ein falsches Bild über die Haushaltsführung ver- mitteln. Diese Eckwerte trugen bisher wenig zur Steuerung der Gesamt- ausgaben oder der Bestimmung von Ausgaben in den einzelnen staatli- chen Aufgabenbereichen bei. Die Eckwerte sind eher eine resultierende Kontrollgrösse aus der Finanzplanung und Rechnungslegung und gaben bestenfalls zu parteipolitischen Diskussionen im Landtag und in den Medien Anlass. Welche Rückschlüsse sich daraus für die Finanz- und Haushaltspolitik, insbesondere die Revision der Steuergesetzgebung und die staatlichen Aufgabenbereiche ziehen lassen, blieb offen. Mit dem im Oktober 2010 vom Landtag neu gefassten FHG soll die Steuerungs- wirkung der Eckwerte des Finanzleitbilds verbessert werden. Demzu- folge ist die Regierung künftig verpflichtet, Korrekturmassnahmen vor- zuschlagen, wenn die Eckwerte im Rahmen der mittelfristigen Finanz- planung nicht eingehalten werden können.211 
Der liechtensteinische Staatshaushalt –Entwicklungen von 1993 bis 2010
	        

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