welche den affiliierten Mitgliedern in den betroffenen Bereichen volle Rechte und Pflichten einräumen würde.133«Dieser Ansatz würde es er- möglichen, Vertiefung und Erweiterung in einem neuen Licht zu sehen. Sie könnten simultan vor sich gehen, ohne dass das eine die Vorausset - zung für das andere wäre.»134Die Schaffung eines differenzierten Mit - glied status ist in den Verträgen nicht ausdrücklich geregelt. Europa - recht ler halten einen solchen Teilbeitritt jedoch für nicht vereinbar mit dem geltenden Gemeinschaftsrecht.135 Die Debatte über die diversen Flexibilitätskonzepte intensivierte sich im Vorfeld der Regierungskonferenz 1996/97.136Sie mündete schliess lich im Vertrag von Amsterdam in Bestimmungen über eine so- genannte verstärkte Zusammenarbeit einiger Mitgliedstaaten, welche die bislang nur theoretisch diskutierte und
ad hocpraktizierte flexible Inte - gra tion kodifizierte (vgl. Kap. 3.2.3). Tabelle 3.1 fasst die beschriebenen Konzepte in drei Kategorien zu- sammen.137Grundsätzlich kann unterschieden werden zwischen tem- porärer, mitgliedschaftlicher und sektoraler Differenzierung der Inte gra - tion. Gemäss dem Kriterium der Zeit werden gemeinsame Ziele erst von einer Gruppe von Mitgliedstaaten verfolgt, welche integrationsfähig und -willig sind, wobei davon ausgegangen wird, dass die anderen Staaten 59
Flexibilität der EU gegenüber Mitgliedstaaten 133Andriessen 1991, 4. 134Ibid., 5. Siehe auch de la Serre 1996, 645–647. 135Bruha/Vogt 1997, 495; Becker 1999, 58–64; Schön 1994, 228–259. 136Vgl. auch die «Dokumente zur Zukunft der Europäischen Integration» 1994, D 525– 552 sowie Freiburghaus 2000, Kap. 8. 137Die Tabelle stützt sich insbesondere auf Stubb 1996, 285, und Giering 1997b, 76. Siehe auch Wallace/Ridley 1985, 29–49; Wallace/Wallace 1995, 55–68; Wim mer 1995, 19–57; Wessels/Jantz 1997, 349–362, sowie Bieber et al. 2000,
76-90.
Zeit Variable Geometrie Abgestufte Integration Avantgarde Europa mehrerer GeschwindigkeitenMitglieder
Directoire Kerneuropa Verstärkte Zusammen arbeit Europa der konzentrischen KreisePolitikbereiche
Opt-out/Opt-in Europa à la carte Teilmitgliedschaft
Tabelle 3.1: Typologie der Flexibilitätskonzepte
