Volltext: Flexible Integration für Kleinstaaten?

Flexibilitätbedeutet im allgemeinen Anpassungsfähigkeit. Eine Flexibilisierung der Integration soll diese Anpassungsfähigkeit erhöhen und dem unterschiedlichen Integrationswillen und den verschiedenen Integrationskapazitäten der einzelnen Staaten Rechnung tragen. Dies kann beispielsweise bedeuten, dass Mitgliedstaaten, die untereinander eine engere Zusammenarbeit begründen wollen, dies ohne die Beteiligung aller Mitglieder tun können bzw. dass ein Mitgliedstaat nicht gezwungen werden kann, an einer neuen Politik teilzunehmen. Flexi bi - li tät gegenüber Drittstaaten und Beitrittskandidaten bedeutet, dass die Kon ditionen der Beitrittsakten und internationalen Abkommen den un- terschiedlichen Anliegen der Länder Rechnung tragen. Mit Bezug auf die Europäische Union unterscheiden Wessels und Jantz zwischen einer «Vertiefungsflexibilisierung» für «überforderte» Mitgliedstaaten, einer «Er weiterungsflexibilisierung» für beitrittswillige Staaten und einer auf eine Verwässerung der bestehenden EU abzielende «Abbauflexibi lisie - rung».24Flexible Integration differenziert somit die Rechte und Pflich - ten einzelner Mitgliedstaaten oder Vertragspartner der Europäischen Union. Sie ermöglicht dadurch eine gewisse Wahl zwischen Bei be hal - tung von Selbstbestimmung oder Erlangung von mehr Mitbestimmung auf kollektiver Ebene und erschliesst zusätzliche Optionen in der Integrationspolitik (siehe nachstehende Definitionen). Der Flexibilität bedarf es folglich für Mitgliedstaaten, Beitritts kan - di daten oder Drittstaaten, die entweder integrationsunfähig oder -un- willig sind. Mit Blick auf die bisherige Entwicklung ist die in Tabelle 1.1 angeführte grobe Klassifikation möglich. Die «Europa-Veteranen» umfassen die sechs Gründungsmitglieder der EU (Deutschland, Frankreich, Italien, Benelux). Grossbritannien, Dänemark und Schweden (aber auch die Schweiz, Norwegen und Is - land) haben sich in vielen Angelegenheiten als «Europa-Skeptiker» er- wiesen.25Demgegenüber geben sich die ärmeren Mitgliedsländer bzw. Beitrittskandidaten aus Süd- und Osteuropa sowie Irland oft als «Euro - pa-Eiferer». Im Gegensatz zu den hochindustrialisierten «Europa-Skep - ti kern» mussten sich die eher agrarisch geprägten «Europa-Eiferer» erst für den Beitritt qualifizieren und kämpften mit den Schwierigkeiten 17 
Kleinstaaten und Integration 24Wessels/Jantz 1997, 347–348. 25Vgl. Gstöhl 2002.
	        

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