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Österreicher fuhr 29 Jahre oh ne «Billett»: Am Zoll erwischt LIENZ/BANGS - Pech für einen 47-jähri gen Österreicher bei'der Einreise nach Vor arlberg: Seit 29 Jahren war er ohne Führer schein unterwegs. An Weihnachten wurde er am Zoll in Bangs A erwischt, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Die Kontrolle ergab, dass der Mann nicht nur seit 29 Jahren ohne Erlaubnis Autos fuhr, sondern berufsbedingt auch Lastwagen lenkte und gegen den Mann ein Haftbefehl besteht. Laut Angaben der Po lizei ist das Strafregister des Stcirers lang und reicht von Diebstahl über Betrug bis zur Ver gewaltigung. Insgesamt würde er bereits wegen 24 Straftaten verurteilt. (sda/apa) 4,7 Millionen Euro für Vorarlberger Hochwasseropfer BREGENZ - Die Vorarlberger Opfer des Hochwassers vom August dieses Jahres haben aus dem Landes-Katastrophenfonds bisher HiJ.fc. in der Höhe von 4,7 Millionen Euro er halten. Damit sei das Land Vorarlberg au ("gu tem Weg, das Ziel zu erreichen, keinen der Betroffenen im Stich zu lassen, schreibt Lan deshauptmann Herbert Sausgruber in einem Communique am Dienstag. Bis zu den Weihnachtsfeiertagen wurden zu Schadens meldungen von insgesamt 8,8 Millionen Euro in rund 300 Fällen Beihilfen von insgesamt 4,7 Millionen Euro aus dem Landes-Katastro phenfonds gewährt. (sda) EINHALT Wetter 2
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Im Gesundheitsbereich sparen Warum S. D. Erbprinz Alois Reformen weiterhin für unumgänglich hält VADUZ - «Die grosse Schwierig keit und Herausforderung wird sein, der Bevölkerung klar zu machen, dass das, was der Staat in der Vergangenheit alles an Leistungen ausgegeben hat, zwar angenehm, aber nicht für alle unbedingt notwendig war», «sagte S.D. Erbprinz Alois zum Jahreswechsel im Interview mit dem «Liechtensteiner Volks blatt», in dem er sich erneut für Reformen aussprach. • Martin Fromme » Die Regierung Hasler verfolgt seit vier Jahren einen Reformkurs, da mit der Sozialstaat auch in Zukunft finanzierbar bleibt. Erbprinz Alois, der seit nunmehr gut einem Jahr als Stellvertreter des Landesfürsten mit den Amtsgcschäften betraut ist, unterstützt diese Reformbemühun gen. Zwar ist der liechtensteinische Staat - ganz im Gegensatz zum umliegenden Ausland - derzeit noch in der komfortablen Lage, über ansehnliche Reserven zu ver fügen, dennoch darf man sich des halb nach Aussage des Erbprinzen der Umsetzung notwendiger Refor men nicht vcrschliessen: «Es ist viel leichter, diese Reformen anzu packen, solange es uns noch gut gehl. Wir sollten nicht einfach nur vor Uns hinleben, ohne uns Gedan ken zu machen, was wir verbessern können. Es wäre schade, wenn wir warten, bis die Situation bei uns so ist, wie in anderen Ländern. (...) Je des Jahr, das wir zuwarten, macht es dann schwieriger.» Sozialumbau ohne Sozialabbau Erbprinz Alois ist überzeugt, dass im Bereich der sozialen Vorsorge Änderungen vorgenommen werden können, ohne Sozialabbau betrei ben zu müssen, allerdings wird da zu ein Umdenken in der
Bevölke-«Es
wäre schade, wenn wir warten, bis die Situation bei uns so ist, wie in anderen lindem»: Erbprinz Alois zum Jahreswechsel im Interview mit Volksblatt-Chefredaktor Martin Frommelt. rung nötig sein: «Dies wird natür lich bedeuten, dass diejenigen, die nicht darauf angewiesen sind, künf tig auch weniger vom Staat erhal ten werden.» Erfolgreiche Reform schritte Gerade im dringlichen Gcsund- hcitsbereich hat die Regierung Has ler nach Aussage des Erbprinzen bisher erfolgreiche Reformschritte umgesetzt: «In den letzten drei Jah ren wurden bei uns erfolgreich Gegenmassnahmen getroffen, die diose Kostenexplosion eindämmen konnten, aber es werden noch mehr Anstrengungen notwendig sein.» Erbprinz Alois sagte im Interview
mit dem Volksblatt, dass auf Grund der gemischten Reaktionen in der Schweiz ein weiteres Zuwar ten und «Beobachten der Tarmed- Entwicklung in der Schweiz zwar am einfachsten wäre, «allerdings würde dies die Verzögerung einer Reform in einem Bereich bedeuten, in dem die Sozialkosten am schnellsten wachsen». Reform des Steuersystems Hinsichtlich einer Reform des Steuersystems erachtet der Erb prinz die Einführung einer Fiat Tax (Einheitssteucr) für Liechtenstein «auf jeden Fall», als gut: «Aller dings halte ich die Fiat Tax nur für Klimaschutzziele werden verfehlt Studie: Zehn EU-Länder werden Kyoto-Ziele kaum erreichen LONDON - Viele EU-Staaten werden die Klimaschutzziele aus dem Kyoto-Protokoll laut einer Studie kaum erreichen. Voraussichtlich können nur Grossbritannien und Schweden ihre Pflichten zur Reduktion der Treibhausgasemission erfüllen. Zehn EU-Länder würden ohne ent sprechende Notmassnahmen ihr Klimaziel verfehlen, darunter Ir land, Italien und Spanien, hicss es in dem am Dienstag veröffentlichten Papier des renommierten britischen Institute for Public Policy Research (IPPR). Deutschland, Frankreich und Griechenland könnten ihre Ver pflichtungen nur erfüllen, wenn die
geplanten Programme erfolgreich zur Anwendung kämen, hicss es. Kürzlich veröffentlichte Prognosen der EU-Kommission sahen die EU- Länder noch weit besser auf Kurs. Laut der EU könnten die 15 alten EU-Staaten ihren gemeinsamen Kohlendioxid-Ausstoss bis 2010 um 9,3 Prozent unter das Niveau von 1990 senken und damit die Kyoto-Vorgaben zwei Jahre früher als vereinbart erreichen. «Es ist un- erlässlich, dass die EU-Staaten ihre Versprechen halten», mahnte IPPR- Direktor Tony Grayling. Es bleibe nur noch «sehr wenig Zeit» für eine Reduzierung der Treibhausgase, be vor «irreparabler Schaden» einge treten sei, fügte er hinzu.
Im Kyoto-Protokoll von 1997, das heuer in Kraft trat, verpflichten sich rund 150 Unterzeichnerstaaten die Treibhausgasemissionen bis 2012 um fünf Prozent jährlich zu verrin gern. Die USA hatten das Protokoll nicht unterzeichnet. Sic sind das Land mit den meisten Treibhausgas emissionen weltweit. Bei der Wclt- klimakonferenz Anfang Dezember in Montreal lehnten es die USA er neut ab, verbindliche Grenzwerte festzulegen. Am Ende einigte sich die Konferenz auf einen Kompro- miss: Ab Mai 2006 soll darüber be raten werden, wie nach Auslaufen des Kyoto-Protokolls im Jahr 2012 die Treibhausgasemissionen weiter reduziert werden können. (sda)
ein wichtiges Element von mehre ren, das man näher überprüfen soll te. Eine andere Frage ist eine ver stärkte Konsumorientierung der Steuern, um Sparen und Investieren nicht zu belasten und die markt wirtschaftlichen Mechanismen möglichst unberührt zu lassen. Auch ist zu prüfen, ob man bei uns nicht die vielen Steuern, die im Laufe der Zeit gewachsen sind, ver einfachen kann, indem man diesen ganzen Wirrwarr durch einige we nige aufeinander abgestimmte Steuern ersetzt. Schliesslich sollten wir überlegen, wie wir unser Steu ersystem international kompatibler gestalten können.» Seiten 4/5 NACHRICHT 15 Millionen Pakete BERN - Die Post hat im De zember wie im Vorjahr über 15 Millionen Weihnachtspakete zu gestellt. An den Spitzentageh wurden in den drei Sortierzen tren Frauenfeld, Härkingen SO und Daillens VD täglich über 1 Million Pakete verarbeitet. Auch dieses Jahr seien alle Pakete rechtzeitig unter dem Weih nachtsbaum gelegen, teilte die Post gestern mit. Zu diesem Zweck hätten die Postboten aus nahmsweise auch am Samstag Pakete ausgetragen. An den Spitzentagen durchliefen täglich über eine Million Pakete die drei Sortierzentren. An normalen Ar beitstagen sind es sonst gegen | eine halbe Million pro Tag.(sda) A 1
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