i? Mi DIE TAGESZEITUNG FÜR LIECHTENSTEIN MIT AM TLICHEN PUBLIKATIONEN OTMAR Warum Regierungs chef Otmar Hasler auf eine
konstruktive Zu sammenarbeit in der Regierung plädiert. 3
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VOLKSWETTER Haut« Morgan cfiSb rP*) •r AN/.lilCil: Geschenk für Mann vergessen t c. ** % Hdblinq Männeniiode Buchs \J AZ 9494 SCHAAN
SAMSTAG, 17. DEZEMBER 2005 WTO-RINGEN Wie Aussenministerin Rita Kieber-Bcck die morgen zu Ende gehen de WTO-Ministerkon- ferenz bewertet. §
PORTRÄT Warum Inge Hilzingcr immer auf Achse ist und was ihr daran ge fällt, in der freien Natur zu sein.
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UNZUFRIEDEN Weshalb sich LSV-Ass Marco Büchel über seinen 14. Rang beim Super-G in Groden är gerte. 25 <: '
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ta ten die Dealer zum Teil mit dem Velo. Als Hauptverdächtige wurden im Oktober prak tisch zeitgleich drei junge Männer in Vorarl berg und"am Schweizer Zoll festgenommen. Das Trio versorgte zahlreiche Hcroinkonsu- menten im Grossraum Bregenz-Dornbirn. Das Trio wurde in Untersuchungshaft ge setzt. Konsumenten, die in den Fall verwi ckelt waren, wurden angezeigt. (sda) Arlberg-Schnellstrasse wegen Schnees gesperrt BINGS - Starke Schneefälle haben in Vorarl berg gestern morgen zu Verkehrsbehinderun gen geführt. Auf der Arlberg-Schnellstrasse bei Bings sind sieben Lastwagen im Schnee stecken geblieben. Die Strasse musste in die sem Bereich vorübergehend gesperrt werden, wie die Behörden mitteilten. (sda) VOLKS BLATT
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«Übergangsfrist denkbar» Martin Meyer stellt Tarmed-Vermittlungsangebot in Aussicht VADUZ - Die Tarmed-Einfiihrung wurde gestern im Landtag mit einer Ausnahme grundsätzlich nicht in Frage gestellt. Regie rungsrat Martin Meyer stellte ein Vermittlungsangebot und ei ne Übergangsfrist in Aussicht, damit auf jeden Fall nicht die Patienten die Leidtragenden dieses Streits zwischen Ärzte kammer und Krankenkassen verband sein werden. • Martin Frömmelt Aufgrund der sich durch den Ärzte- kammer-Entscheid zugespitzten Si tuation informierte Regierungsrat Meyer den Landtag über den aktuel len Stand. Bei der anschliessenden Debatte stellte sich heraus, dass ein zig der FL-Abgeordnete Pcpo Frick grundsätzliche Bedenken gegen die Einführung des Tarifsystems hegt. Demgegenüber hielt Pi_-Fraktions- sprecher Paul Vogt fest: «Ich unter stütze grundsätzlich die Einführung des Tarmed, er erscheint mir grund sätzlich als ein richtiges Instrument.» Logischer Schritt Seitens der FBP wurde betont, dass nach den Patienten nun auch die Leistungserbringer ihren Beitrag zur Gesundheitsrcform leisten
müs sen. Tarmed platzen zu lassen, be zeichnete Wendelin Lampert (FBP) als unverantwortlich: «Wie erklären Sic das den vielen Personen im Land, denen das Bezahlen der mo natlichen Krankenkassengebühren immer mehr Mühe bereitet?» Auch Franz Hecb (FBP) sprach sich klar für Tarmed aus: «Wieso soll ein Ver- rechnungssystcm für medizinische Leistungen, das sich in der Schweiz inzwischen bewährt hat, in unserem Land nicht funktionieren?» Verschiebung um drei Monate Seitens der VU wurden zwar kei-' ne grundsätzlichen Bedenken
ge-Emtate
vorwiegtnd Zustimmung zu Tarmed: Regierungsrat Martin Meyer. gen den Tarmed geäussert, auf grund der verhärteten Fronten plä dierten allerdings sowohl VU-Frak- tionssprccherin Doris Beck $ic auch Landtagsvizepräsident Ivo Klein (VU) dafür, noch einmal das Gespräch zu suchen und die Tar med-Einführung im Sinne der Pa tienten um drei Monate zu ver schieben. «Keine Kritik an Regierung» FBP-Fraktionssprecher Markus Büchel (FBP) stellte mit Genugtu ung fest, dass im Landtag mit Aus nahme von Pepo Frick «keine Kritik am Vorgehen der Regierung» geäus sert wurde und dass der von einigen Abgeordneten geäusserte Vcrschie- bungswunsch für ihn «eine Zustim mung zum bisherigen Weg» sei. Vermittlungsangebot Regierungsrat Martin Meyer sag te, die Regierung werde auf jeden Fall die übergeordneten staatlichen Interessen im Auge behalten: «Grundsätzlich gilt es dabei festzu-halten,
dass es der Regierung da rum geht, die Interessen der Patien ten zu jedem Zeitpunkt zu gewähr leisten. Dies bedeutet, dass eine ausgezeichnete medizinische Ver sorgung in Liechtenstein sicherge stellt werden muss und dabei zu gleich deren langfristige Finanzier barkeit für alle gewährleistet bleibt.» Wie Meyer weiter ausführ te, versucht die Regierung seit dem von der Ärztekammer kommuni zierten Verhandlungsabbruch zwi schen den Parteien zu vermitteln. Einen konkreten Entscheid wird die Regierung gemäss Meyer nächste Woche fällen. Er stellte in Aussicht, «den beiden Verhandlungspartnern noch einmal ein Vermittlungsange bot» zu unterbreiten und einen Rahmen für die weiteren Verhand lungen vorzugeben. «Aufgrund des zeitlichen Aspekts ist^cjal^ci eine Übergangsfrist denkbar, damit die offenen Fragen im Tarifstreit zwi schen den Vertragspartnern im De tail geklärt werden können», so Martin Meyer.
Seite 5 Kein Gross-Coop in Vaduz Einkaufszentrum Möhliholz Vaduz kommt dennoch VADUZ - Am Standort Möhliholz in Vaduz darf ein Einkaufszen trum errichtet werden. Seit 2000 buhlen die Investoren um Wolfgang und Dieter Hiltl um diesen Standort, Jetzt hat der Staatsgerichtshof grünes Licht gegeben. Coop wird aber nicht einziehen, zu lange habe das Verfahrensprozedere gedauert. • Peter Klndl e - Die lange Verfahrensdauer rund um die Bewilligung eines Einkaufs zentrums im Möhliholz zwischen Vaduz und Schaan sei für die Investoren schädlich gewesen, geht t
aus einer Medienmitteilung dersel ben hervor. Das Projekt sei - be dingt durch mehrere Beschwerde- und Gerichtsverfahren - um meh rere Jahre verzögert worden. Coop steigt aus Die Investoren teilten gestern Abend mit, dass Coop nicht mehr Hauptmieter des geplanten Ein kaufszentrums sein werde. Coop hat sich mittlerweile im Schaaner Rietpark eingemietet und wird dort einen bedeutenden Standort errich ten. Des Weiteren befinden sich be kanntlich mehrere
Coop-Zentren in nächster Umgebung. Mit der Zu miete eines weiteren Standortes ü
innerhalb weniger Kilometer wür de sich Coop wohl selbst zu stark konkurrenzieren. Was kommt? In ihrer Pressemitteilung lassen die Möhliholz-Investoren noch of fen, wie es mit dem Projekt weiter gehen soll: «Die Investoren werden überprüfen, wie es mit
diesem Pro jekt weitergehen kann. Sie möch ten jedenfalls etwas am geplanten Standort realisieren», heisst es in der Medienaussendung. Zumindest die Rechtsfragen
seien für die vor gesehene Parzelle geklärt und es herrsche nun nach Jahren endgülti ge Rechtssicherheit.
KOMMENTAR In den Streit zwischen Ärzte kammer und Krankenkassenver band um die Tarmed-Einfüh- rung hat sich gestern im VU- Parteiorgan - für eine Regie rung völlig unüblich - Regie rungschef-Stellvertreter Klaus Tschütscher zu Wort gemeldet: Wie ist dies zu verstehen? * Wenn ein Regierungsmitglied sich in der Öffentlichkeit in an dere Ressorts einmischt und ohne Rücksprache mit dem zuständi gen
Regierungsrat laufenden Nicht zielführend Verhandlungen vorgreift, so \vcrstösst dies nicht nur in ekla tanter Weise gegen das Kollegi alitätsprinzip
und die Grund prinzipien einer Koalition, son dern zeugt auch von wenig Respekt gegenüber dem zustän digen Rcgierungskollegcn. 2ur Sache selbst: Tschütschers Aussage, der Tarmed dürfe nur eingeführt werden, «wenn die Patienten dadurch nicht benach teiligt werden», erstaunt, denn genau um die Patienten nicht zu benachteiligen, soll Tarmed be kanntlich eingeführt werden! Die Patienten mussten mit einer erhöhten Kostenbeteiligung und Franchise ihren Beitrag zur Ge sundheitsreform bereits leisten. Jetzt sind die Leistungserbringer -
und dazu gehören beileibe nicht nur die Ärzte - an der Rei he. Genau deshalb und im Inter esse der Patienten beugt sich die Regierung nicht einfach den Wünschen der Ärztekammer. Im Sinne einer vertrauensvol len Regierungszusammenarbeit • in Reformzeiten sind
Verstösse gegen das Kollegialitätsprinzip nicht zielführend. Und: Es gibt auch in den Ressorts von Klaus Tschütscher noch reichlich Be tätigungsfelder, um sich zu pro filieren. Erinnert sei nur an das VU-Wahlversprechen, die Ar beitslosigkeit zu halbieren. Martin Frommelt WINTEREINBRUCH Schnee zum Teil bis In dte Ntadsningen SCHAAN - Der Winter zeigte sich gestern von seiner stärksten Seite: Schnee führte im Kanton St. Gallen zu rund 20 Verkehrs unfällen. Die Lawinengefahr stieg am zentralen und östlichen Alpennördhang 'auf «erheb lich». Neuschnee und stürmi scher Wind stellten auch in Vorarlberg ein hohes Gefahren potenzial dar. Orkanartige Win- terstürtne suchten• Deutschland heim und nach einem Eissturm im Südosten
der USA ist in rund 700 000 Haushalten der Strom ausgefallen. (tf/sda) mmmmsk