VOLKSWETTER Heute Morgan ANZEIGE DIE TAGESZEITUNG FÜR LIECHTENSTEIN MIT AMTLICHEN PUBLIKATIONEN REVISION Was an der Regie rungsvorlage betref fend LKW-Gesetz im Landtag bemängelt worden ist. 3
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FREITAG, 16. DEZEMBER 2005 VOLKS BLATT
MIX KCl'.!«' « <: VR »»' • Kampf um Nationalbank-Gold, Referendum im Kanton SL Gallen TÜBACH - Die St. Galler Gemeindepräsi denten fühlen sich bei der Verwendung des Nationalbank-Goldes übergangen. Sie wol len gegen den Beschluss des Kantonsrats über die Verteilung der 847 Millionen Fran ken das Referendum ergreifen. Diesen Be schluss fasste die Vereinigung der Gemein depräsidenten (VSGP) gestern Donnerstag an einer ausserordentlichen Generalver sammlung in Tübach. Begründet wird das Referendum damit, «dass die Gemeinden bei der Verteilung des Nationalbankgewinns übergangen worden sind», wie es in einer Mitteilung der VSGP heisst. (sda) Spital Flawil ab 2006 im Unternehmen Kantonsspital SG ST. GALLEN - Anfang nächsten Jahres wird das Spital Flawil der St. Gallcr Spital region I zugeschiedcn. Die öffentlich rechtlich Anstalt mit den Spitälern St. Gal len. Rorschach und -Flawil wird neu «Kan tonsspital St. Gallen» heissen. Das teilte die Geschäftsführung der Spitalregion I am Donnerstag mit. Aufgrund der ersten Erfah rung in Zusammenhang mit der Spitalre- form Quadriga hat der Kantonsrat auf An trag der Regierung beschlossen, das Spital Flawil in die Spitalrcgion I zu integrieren. Dies soll nun möglichst reibungslos umge setzt werden. (sda) gftffllNHALT Wettar
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AKTION Warum Hans Raab in Schaan ein Transparent angebracht und sein Haus schwarz beflaggt hat. 4
DIVERSION Welche Vor- und Nach teile der Landtag im Zuge der Einführung des Diversionsverfah rens sichtet. g
POSITION Was sich Skiass Marco Büchel für den heuti gen Super-G in Gro den zum Ziel gesetzt hat. 17 Wettbewerbsfähigkeit erhöht Aussenministerin Rita Kiebei^Beck unterzeichnet Freihandelsabkommen mit Korea VADUZ - Die EFTA-Staaten und die Republik Korea haben ges tern am Rande des WTO-Minls- tertreffens in Hongkong ein Freihandeisabkommen unter zeichnet. Seitens Liechtenstein signierte Aussenministerin Rita Kleber-Beck dieses bedeutende Abkommen. Am WTO-Mlnister- treffen selbst haben sich am dritten Tag die Hoffnungen auf einen Minimaikompromiss leicht verbessert. «Martin fnunimH/pafl/td « Die Minister aus den inzwischen 150 WTO-Ländem absolvieren seit Dienstag einen veritablen Verhand lungsmarathon, um dieses Welthan delstreffen bis am Sonntag doch noch zu einem einigermassen ver söhnlichen Abschluss zu bringen. Mit der Unterzeichnung des Frei handelsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Korea gab es gestern aus liechten steinischer Sicht immerhin einen guten Grund zur Freude. Liechtenstein erfreut Aussenministerin Rita Kiebcr- Beck zeigte sich erfreut über die er folgreichen Verhandlungen mit Ko rea und betonte in ihrer Ansprache, dass das Abkommen für Korea und Liechtenstein, die sich beide inner halb der vergangenen 40 Jahre er folgreich von einem Agrarland in einen Industriestaat gewandelt ha ben, wirtschaftliche Vorteile schaf fen und die Handelsbeziehungen stärken wird. Abkommen mit weitweit zehntgrösster Volkswirtschaft Die EFTA-Staaten wie auch Ko rea sind exportorientierte Volks wirtschaften. Durch das
FreihanErfolgreicher
Abschluss d«r EFTA-Staaton mit Korea: Aussenminlsteiln Rita Klebar-Back (rechts) In Hongkong. delsabkommen können ins Gewicht fallende Diskriminierungen der Ex portindustrien
der EFTA-Staaten auf dem koreanischen Markt gegenüber ihrer Konkurrenz aus bestehenden und insbesondere auch künftigen Freihandelspartnern Koreas verhindert werden. Nach der EU und der Türkei wird Korea, das gemessen am Bruttosozialpro dukt die weltweit zehntgrösste Volkswirtschaft ist, zum drittgröss- ten Freihandelspartner der EFTA- Staaten. Das Freihandelsabkom men mit Korea ist nach demjenigen mit Singapur das zweite Abkom men der EFTA-Staaten in Asien. Auch Marktzugang im Dienstleistungssektor Es handelt sich dabei um ein Frei handeisabkommen der so genann ten zweiten Generation; neben der klassischen Zollbeseitigung (Frei handel) für Industrieprodukte enthält
es auch Regeln für den gegen seitigen Marktzugang im Dienst leistungssektor (inklusive Finanz- dienstleistungen) und Bestimmun gen über die Zulassung und den Schutz von Investitionen sowie den Schutz des geistigen Eigentums. Das Freihandelsabkommen soll am 1. Juli 2006 in Kraft treten WT0: Abschaffung der Agrar-Ausfuhrhllfen gefordert Beim WTO-Treffen selbst geht das zähe Ringen derweil weiter. Im Streit um milliardenschwere Land wirtschafts-Subventionen ist die EU isoliert. Die mächtigen Handelslän der USA, Brasilien und Indien drängen darauf, dass die Europäer zur Abschaffung ihrer umstrittenen Agrar-Ausfuhrhilfen verbindlich den Termin 2010 zusagen. Die EU pocht jedoch auf vorherige Konzes sionen der Partner. Frankreich, das bei der Landwirtschaft jegliche weiteren
Zugeständnisse ablehnt, sah sich in seinem harten Kurs bestätigt. 21 der 25 EU-Staaten sprachen sich gestern am dritten Gipfeltag dafür aus, kein Datum für das Auslaufen der Exporthilfen anzubieten. Annäherung möglich «Die Diskussionen haben jetzt richtig begonnen», sagte gestern der Schweizer Bundesrat Joseph Deiss. Eine «Annäherung» zeich net sich auf den Vorschlag der EU ab. Diese schlägt vor, die Einfuhr von Gütern aus den ärmsten Ent wicklungsländern zoll- und quoten frei zuzulassen. Die Gespräche für ein Entwicklungspaket zu Gunsten der armen Länder kamen am Don nerstag allerdings nur mühsam vor an. Die Entwicklungsländer ma chen den erfolgreichen Abschluss der Doha-Welthandelsrunde von der Verabschiedung eines Entwick lungspaketes abhängig. Seite 11 Märchen-Prinz David Böckle ist der Schreibstar 2005 VolksMatt-Variagslettsr Hanl Sigal mit dam Bawlnnar des Vft&sblatt- WatttMWBrta «Schreitet«!-», David Bückle. Seite 7
Neuschnee erwartet Windspitzen und Schnee für Vorarlberg VORARLRERG - Die Wetterprog nose für das kommende Wo chenende (Freitag bis Sonntag) lässt starke Schneefälle mit Windspitzen bis 140 km/h in Vorarlberg erwarten. Grosse Mengen Neuschnee werden er wartet. Laut Prognose der Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik (ZAMG) sind in Vorarlberg heute Neuschneemengen von 50 bis 70 Zentimeter zu erwarten, der in TaJ- lagen als Regen oder Schneeregen niedergeht. In ausgeprägten Staula gen sind Neuschneefälle von bis zu einem Meter nicht ausgeschlossen. Zusätzlich entstehen durch Wind spitzen von bis zu 140 km/h starke Schneeverfrachtungen. (VOL)
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