% VOLKSWETTER Haut« Morgan tf. El r ANZEIGE DIETAGESZEITUNG FÜR LIECHTENSTEIN intärngt MIT AMTLICHEN PUBLIKATIONEN HUNDEGESETZ Was Landesveterinär Peter Malin von einer möglichen Verschär­ fung des Hundegeset­ zes hält. g 
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DIENSTAG, 6. D EZEMBER 2005 FLUGZEUG Warum das Land Liechtenstein dem ira­ kischen Staat ein Flugzeug zurückgeben musste. g 
PROTEST Wie sich die Manager der Swisscom gestern in Zürich zum Bundes­ ratsentscheid geäussert haben. 0 
UNTER DRUCK Warum der ehemalige deutsche Innenminis­ ter Otto Schily wegen der CIA-Flüge unter Druck geraten ist. 24 
V ) VOLKS BLATT 
MIX Sofortiger Rücktritt von CVP-Sprecherin Monika Spring ST. GALLEN - Die St. Galler CVP bedauert die «deplatzierten Äusserungen» von Monika Spring, Kommunikationschefin der CVP Schweiz, über den Papst und die katholischen Kirche. Die St. Galler CVP nahm Springs Rücktritt am Montag mit Genugtuung zur Kenntnis. Die Kantonalpartei ist über die in der Sonntagspresse zitierten Aussagen Springs «äusserst befremdet und distanziert sich in aller Form davon», wie es in einer Stellungnahme heisst. Die St. Galler CVP ha­ be ihr Missfallcn bereits am Sonntag der na­ tionalen Parteileitung kundgetan. Die CVP Schweiz distanzierte sich von den Aussagen Springs und entschuldigte sich bei den Be­ troffenen. Die Kommunikationschefin stellt ihr Amt per sofort zur Verfügung. Interimis­ tisch übernimmt Generalsekretär Reto Nause ihre Aufgaben. (sda) Beim Holzen tödlich verunfallt AMDEN - Ein 74-jähriger Mann ist am Montagmorgen beim Holzen in Amden töd­ lich verunfallt. Er geriet unter eine fallende Buche und wurde unter dem Stamm einge­ klemmt. Der Verunglückte war zusammen mit seinem Sohn oberhalb der Mülistrasse am Holzen, wie die Polizei mitteilte. Dem Sohn gelang es, seinen Vater zu bergen und ein He­ likopterrettungsteam zu rufen. Für den Mann kam aber jede Hilfe zu spät. (sda) »INHALT Wetter 2 
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Für effektive Agrarpolitik FBP reicht Interpellation betreffend die Umsetzung der Agrarpolitik ein VADUZ - Der Landtag hat bis En­ de 2004 wichtige Agrarvoriagen verabschiedet. Seit einem Jahr sind von der Regierung Jedoch keine weiteren agrarpoiitischen Schritte mehr veranlasst wor­ den. Die Landtagsfraktion der FBP hat deshalb nun eine Inter­ pellation eingereicht. »MirBn Fnunmit t Unter Regierungsrat Alois Ospelt hat der Landtag bis Ende 2004 mit der Verabschiedung einer Reihe von wichtigen Agrarvoriagen die Grundlage für eine nachhaltige Entwicklung der liechtensteini­ schen Landwirtschaft geschaffen. Dazu gehören das Agrarpaket 2001, der Notenaustausch betref­ fend die Beteiligung Liechtensteins an den Markt- und Preisstützungs- massnahmen der schweizerischen Landwirtschaftspolitik, das Milch-* marktordnungsgesetz und das Landwirtschaftliche Leitbild. Ungenügende Regieningsantwort Hinsichtlich der konkreten Um­ setzung hat sich seither jedoch noch nicht viel getan. Aus diesem Grund hat der FBP-Abgeordnete Alois Beck im September eine Kleine An­ frage an die Regierung gerichtet. Da die Beantwortung durch Landwirt­ schaftsminister Hugo Quaderer je­ doch nicht zufrieden stellend aus­ fiel, soll der Regierung mit der für die auf nächste Woche traktandier- ten FBP-Interpellation die Dring­ lichkeit der Massnahmen im Agrar- bereich aufgezeigt werden. FBP will Konkretes Wie die FBP-Fraktion in der Interpellation festhält, werden von der Regierung «konkrete Ziel- und 
Wehrt sich gegen Stillstand in der Agrarpolitik: Die FBP-Fraktion (im Bild Alois Beck, links, und Markus Büchel). Zeitangaben zur Umsetzung der ak­ tuellen Projekte im Agrarbereich erwartet». Beispielsweise müssen zur Erreichung der im Landwirt­ schaftlichen Leitbild festgelegten Ziele in einem nächsten Schritt dringend der Handlungsbedarf auf­ gezeigt und entsprechende Mass­ nahmen ausgearbeitet werden. Ziel ist die schnellstmögliche Vorlage eines Massnahmenberichtes durch die Projektgruppe. Eine schnelle Ausarbeitung ist notwendig, da all­ fällige Massnahmen erst auf Grundlage dieses Berichtes ergrif­ fen werden können und somit an­ dernfalls weitere Verzögerungen bei der Umsetzung drohen. Absatiförderung Handlungsbedarf besteht auch hinsichtlich der Absatzförderung. In den umliegenden Ländern und 
Regionen wurden in den letzten Jahren in der Absatzförderung von Agrarprodukten intensive Anstren­ gungen unternommen. Liechten­ stein hat - abgesehen von kleinen Privatprojekten - in diesem Be­ reich nichts umgesetzt. Nach Über­ zeugung der FBP-Fraktion sind je­ doch eigene Massnahmen «drin­ gend notwendig, da bei weiterer Untätigkeit der liechtensteinischen Landwirtschaft erhebliche Markt­ nachteile erwachsen und die Gefahr besteht, dass Liechtenstein den Marktanschluss verliert. Dies wür­ de sich unweigerlich negativ auf den Produktabsatz auswirken». Im Rahmen der Verhandlungen zum Notenaustausch legte man sich darauf fest, ein jährliches Budget von rund 150 000 Franken für spe­ zifische Absatzförderungsprojekte bereitzustellen. Dazu heisst es in 
der FBP-Interpellation: «Für eine effiziente Umsetzung von Absatz- förderungsmassnahmen ist jedoch ein umfassendes Gesamtkonzept nötig, welches den gesamten Ab­ satz und die wichtigsten Absatzka­ näle von liechtensteinischen Agrar­ produkten umfasst. Ein solches liegt bis heute nicht vor.» Milchmarktordnungsgesetz Im Weiteren erwarten die Inter­ pellanten von der Regierung auch Aufschluss zu Fragen des Milch­ marktordnungsgesetzes, der im Agrarpaket 2001 beschlossenen Sanktionsverordnung, der Vereinfa­ chung der administrativen Abläufe im Landwirtschaftsbereich sowie der Haltung der Regierung hin­ sichtlich der aktuellen internationa­ len Agrarpolitik (WTO, EU und Schweiz). Werden Ärzte bei Tarmed kooperieren? Ärztekammer berät über Entscheid zurTarmed-Einführung SCHAAN - Gemäss Entscheid der Regierung wird Tarmed An­ fang 2006 auch in Liechten­ stein eingeführt. Als Resultat der Verhandlungen zwischen Krankenkassenverband und Ärztekammer entscheiden die Ante heute Abend darüber, ob sie den Entscheid der Regie­ rung «respektieren». • Ptttr Kindt o Tarmed soll durch erhöhte Ver­ gleichbarkeit der Kosten für Arzt­ leistungen die Kostenkontrolle ver­ bessern. So wird Tarmed in der Schweiz seit 2003 genutzt und soll nun auch in Liechtenstein definitiv eingeführt werden. Indes hat die Ärztekammer bereits mehrfach ih­ ren Unmut über Tarmed öffentlich 
geäussert und steht der Einführung kritisch gegenüber. Über den Inhalt der Verhandlun­ gen zwischen dem Krankenkassen­ verband und der Ärztekammer wollte gestern keine der Parteien Auskunft geben, da Stillschweigen vereinbart wurde. Jedoch wird die Ärztekammer ihre Mitglieder heute Abend an­ lässlich einer Plenarversammlung über die Zwischenergebnisse der Verhandlungen informieren. Im Anschluss daran wird entschieden, «wie die Ergebnisse zu gewichten sind», erklärt Ruth Kranz von der Ärztekammer auf Anfrage. Tariftosen Zustand vermelden Ungeachtet der Verhandlungser­ gebnisse wird die Regierung ge­ mäss Regierungsrat Martin Meyer 
Heute Abend diskutiert die Ärzte­ kammer Ober den Tarmed. an der Einführung von Tarmed festhalten: «Die Gesundheitsre­ form hat bereits zu ersten positiven Resultaten geführt. Es ist daher wichtig, dass an den weiteren Re­ formschritten wie der Einführung verschiedener Tarifsysteme fest­ gehalten wird.» Sollte die Ärzte­ kammer trotz der Zurückweisung ihrer Klage durch den Staatsge­richtshof 
die Verhandlungen schei­ tern lassen, ergeben sich dabei rechtliche Fragen. «Ich hoffe natür­ lich, dass noch eine Einigung er­ zielt werden kann. Sollten die Ver­ handlungen aber scheitern, wird die Regierung im Interesse der Ver­ sicherten umgehend die notwendi­ gen rechtlichen Vorkehrungen tref­ fen, damit allenfalls ein tarifloser Zustand vermieden werden kann», erklärt Gesundheitsminister Martin Meyer 
und macht damit deutlich, dass die Regierung an der Tarmed- Einflihrung festhalten wird. Die heutige Versammlung der Ärzte wird zeigen, «ob die Ärztekammer diesen Willen respektiert». Dies er­ klärte die Medienbeauftragte des Vorstandes der Ärztekammer, Me­ dizinerin Ruth Kranz, auf Anfrage des Volksblattes. ) 
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